„Anstelle“ ist abgeschafft

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Entlastung oder Freistellung = gleich Zeit der Gleichstellungsbeauftragten und der Stellvertreterin war, ist und bleibt sicher weiterhin ein Thema.

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Es gibt sicher keine Gleichstellungsbeauftragte, die sich nicht irgendwann mal mit dem Thema Zeit beschäftigt hat. Mit Zeit meine ich die Zeit, die für die Gleichstellungsarbeit zur Verfügung steht. Wie viel Zeit brauche ich für die übernommenen Aufgaben, fragen viele Gleichstellungsbeauftragte seit Jahren in Einstiegsseminaren. Ein Patent-Rezept gibt es nicht. Die beeinflussenden Variablen sind zahlreich, von Institution zu Institution verschieden. Bereits unter dem Frauenfördergesetz haben Arbeitskreise gesammelt, Zeiten erfragt, überlegt wie viel (wie wenig) sinnführend ist. Es gab verschiedenste Empfehlungen und im Gesetz von 2001 fand sich dann auch eine gesetzliche Vorgabe. Auch die Rechtsprechung hat sich mit dem Thema ab und an beschäftigen müssen - allerdings nach Landesrecht, aber auch das gibt eine Orientierung.

So wird z.B. judiziert, dass eine Gleichstellungsbeauftragte diese Funktion nur im zeitlich vertraglichen Rahmen ihres bestehenden Beschäftigungsverhältnisses ausführen kann. Ein Anspruch auf Aufstockung von Zeit befristet für die Dauer der Funktion wurde nicht direkt abgelehnt, aber auch nicht betont.

I.d.R. hat jede Gleichstellungsbeauftragte eine oder mindestens eine Stellvertreterin. Die Stellvertreterin ist regelmäßig diejenige die in Urlaub oder bei Krankheit das Amt der Gleichstellung ausfüllt. Sie ist i.d.R. gedacht als eine Abwesenheitsvertretung. Aber daneben sind die vielen Stellvertreterinnen die Aufgaben übernommen haben. Gerade in großen Dienststellen möchte das Gleichstellungsteam die Aufgaben und Themen miteinander angehen. Es gibt viel Arbeit und ganz klar: für eine Person viel zu viel zu tun. Nicht nur in der Vergangenheit bedurfte es einer strategisch überzeugenden Kommunikation mit der Leitung des Hauses, um auch Zeit für die Stellvertreterin zu bekommen, die zukünftig einen Teil der Aufgaben übernehmen soll. Das bleibt auch nach den meisten Landesgesetzen etc. zukünftig so. Neu nun geregelt im BGleiG 2021 und das ist auch gut so.

Im Gesetz von 2015 hatte die Regelung im § 28 Absatz 5 Einzug genommen, die besagte, wenn eine Gleichstellungsbeauftragte Aufgaben überträgt und sie nur eine Stellvertreterin hat, dann war die für die Stellvertreterin angedachte Entlastung von der Entlastung der Gleichstellungsbeauftragten abzuziehen. Das Wort „anstelle“ war in die novellierte Fassung aufgenommen worden. Hatte sich quasi eingeschlichen. Gestandene Gleichstellungsbeauftragte staunten nicht schlecht, als sie 2015 den § 28 Absatz 5 S. 3 BGleiG sich genau anschauten (2, 3-mal lesen mussten). Dort hieß es: War die Gleichstellungsbeauftragte zu 100% entlastet und die Stellvertreterin übernahm Aufgaben und sollte dafür 25% entlastet werden, dann Fazit: 75% und 25% aufgeteilt auf die beiden Damen. So eigentlich nicht, denn es sollte ja in erster Linie zu einer echten Entlastung kommen.

Eine Änderung ergab sich durch die Entscheidung für eine zweite oder zweite und dritte Stellvertreterin.

Neu! Nun gibt es konkrete Zahlen, ab welcher Anzahl von Beschäftigten es wie viel Stellvertreterinnen zukünftig geben wird. Eine weitere Regelung gibt Entlastungsanteile für sie vor. Warten wir ab, wie sich diese gesetzlichen Vorgaben in der Praxis zukünftig umsetzen lassen. „Anstelle“ beschäftigt uns zumindest im Bundesrecht nicht mehr.

Und in den anstehenden Novellierungen in einigen Landesgesetzen wird frau wohl achtsam sein, was eine solche Regelung betrifft.

Aktuelles aus der Welt

Irgendwie konnte ich mich diesmal nicht entscheiden, schon wieder Politik oder Kultur oder ein Podcast. Ich habe mich entschieden, ich lass es diesmal.


Aber wieder mit feministischen Grüßen,

Ute Wellner 

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