Frauen wählt! Zum ersten Mal online!

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Wofür werden die Beiträge ausgegeben? Sozialwahl 2023 - Briefwahl und ONLINE - geschlechter-quotierte Listen

Liebe Leserin, lieber Leser, alle die meinen Blog verfolgen/mitlesen!

Abgehakt: 7.3. und 8.3. Nur die Tage, nicht die Inhalte. Ich hätte mir Zeit gewünscht mehr TV zu gucken. Es gab ein umfangreiches und abwechslungsreiches Angebot zu den obigen Inhalten. Greife jetzt zur Mediathek, soweit Zeit und … dies und das kompatibel sind.

Aber um diese Themen soll es hier heute gar nicht gehen. Ich möchte alle heute aufrufen, wählen zu gehen. Die Sozialwahlen 2023 stehen im Kalender. Zwischen dem 21. April und dem 2. Mai bekommen alle wahlberechtigten Versicherten automatisch per Post die Unterlagen zugeschickt. Der Umschlag ist rot.

Die Beteiligung lag 2017 bei etwas über 30%. Nicht gerade berauschend, aber wie Umfragen zeigen, ist die Sozialwahl vergleichsweise unbekannt. Um was geht es? Bei den Sozialwahlen werden alle 6 Jahre die Selbstverwaltungen der gesetzlichen Krankenkassen, Unfall- und Rentenversicherung gewählt. Die Gremien beschließen den Haushalt, setzen sich für die Versicherten ein und bestimmen, wofür das Geld ausgegeben wird. Wahlberechtigt sind alle Versicherten, die selbst Beiträge einzahlen und mindestens 16 Jahre alt sind.

Es ist ein Ehrenamt!

Besonders ist diesmal, dass wir zum ersten Mal auch die Möglichkeit haben werden, unsere Stimme online abzugeben, neben der Briefwahl. Erstmals! Einschub: Auch wenn wir bei den Wahlen für das Gleichstellungsamt nachlesen, findet sich in den Regelungen die Möglichkeit einer elektronischen Wahl. Ich habe dazu gelegentlich in der Vergangenheit mal eine Anfrage gehabt, wirkliche Erfahrungen haben wir auch zur Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und Stellvertreterin bisher wenig bis keine mit elektronisch. Warum eigentlich nicht? Ich vermute, dass es am Prozedere der Wahlen für den Personalrat liegen könnte.

Weiter zur Sozialwahl. Die Beteiligten hoffen, durch die Möglichkeit der Stimmabgabe auch online auf eine höhere Anzahl abgegebener Stimmen. Ich gebe meine Stimme (natürlich) schon seit Jahren auch bei dieser Wahl ab und werde es diesmal auch online versuchen. In der Vergangenheit viel es mir eher schwer, welche Liste meine Stimme bekommt. Waren i.d.R. nicht ganz wenige. Diesmal bin ich zusätzlich am Funktionieren des Verfahren interessiert. Der Bundeswahlbeauftragte Peter Weiß zeigte sich überzeugt von diesem Vorstoß und sprach von einer „Revolution im deutschen Wahlrecht“. Nach dem Wahldebakel im Stadtstaat Berlin ein Hoffnungsschimmer, vielleicht.

Aber was ist eigentlich mein Grund heute, recht ausführlich scheint mir, darüber zu informieren? Mein Grund ist: zum ersten Mal gibt es ein verpflichtendes Geschlechterverhältnis bei den Kandidatinnen und Kandidaten. Weder Männer noch Frauen dürfen auf den Listen weniger als 40% ausmachen. Die gesetzlichen Krankenkassen müssen diese Quote einhalten. Die anderen können sie zwar umgehen, sind dann aber in einer Begründungspflicht. Zitat des bereits genannten Bundeswahlbeauftragten aus einer Stellungnahme gegenüber dem RND (Redaktionsnetzwerk Deutschland): “Die Wirkung der Quote ist sagenhaft.“

Ja, da freut sich doch mein feministisches und gleichstellungsaktives Herz bei so einer Aussage. Ja, und in den genannten Kassen und Trägern gibt es seit Jahren aktive Gleichstellungsteams, langjährige Kolleginnen von euch/Ihnen fallen mir namentlich ein. Es tut sich was!

Also bitte den roten Umschlag nicht ungeöffnet entsorgen, sondern öffnen und wählen!

Aus aller Welt

Ich bin aufmerksam geworden auf ein Buch mit vielen Statistiken, Darstellungen, Vergleichen. Natürlich geht es um Frauen und um den Vergleich zum männlichen Geschlecht. Ein buntes Buch nicht nur auf der Titelseite. Ein Buch zum Stöbern, zum Lesen, zum mal Nachschlagen. Ich habe es mir gleich geordert. Es ist von Inga Bundell und Yvonne Bissel. Titel „Feministiken, Die Wahrheit über Gleichberechtigung/1000 Fakten/250 Infografiken/100% Aktuell.“ Erschienen bei dtv 2022. Bin eigentlich erstaunt, dass ich noch nicht eher darüber gestolpert bin! Preis kann ich auch noch mitteilen: € 18,50.

 

Mit feministischen Grüßen
Ute Wellner

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