Dicke Luft in Bayerns Hauptstadt

Die Feinstaubbelastung in Deutschlands Städten geht seit einiger Zeit zurück. In München etwa wurden 2019 auch an der mittlerweile berüchtigten Landshuter Allee nur an 16 Tagen Überschreitungen des von der EU erlaubten Grenzwertes von 50 Mikrogramm (µg) pro Kubikmeter gemessen, zulässig sind 35. Grund für Entwarnung ist dies allerdings nicht, denn schlecht sieht es dafür bei den Stickstoffdioxidwerten aus: Hier hat das Landesamt für Umwelt 2019 in München die höchsten Werte in ganz Bayern gemessen. An der Landshuter Allee lagen sie mit 63 µg im Jahresdurchschnitt weit über dem Grenzwert von 40; auch am Stachus wurde die Marke gerissen.

Die Bayernmetropole trägt damit die rote Laterne im Freistaat – und dies, obwohl die Stickstoffoxidwerte seit einigen Jahren bayernweit bereits zurückgehen. Insgesamt gibt es 43 Messtationen im Bundesland, die sich 2019 – bis auf die Münchner Ausreißer – unauffällig zeigten, auch in Nürnberg und Augsburg, wo im Vorjahr 2018 die Werte noch überschritten worden waren.

In München sind neben den Messtationen des Landesamtes auch 44 „Passivsammler″ der Stadtverwaltung aufgestellt, die damit ein noch besseres Abbild der Luftverschmutzung erhalten will. Ihre vorläufige Auswertung für 2019 zeigt: Es gibt eine Reihe  weiterer Hotspots in der Stadt, an denen die von der EU vorgegebenen Richtwerte permanent überschritten werden.

Wie können Kommunen dem beikommen? Flächendeckende Fahrverbote dürfen gemäß Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom letzten Dezember immer nur die letzte Möglichkeit sein, wenn andere Maßnahmen ausgeschöpft sind. Zu einer Zwangshaft von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), wenn dieser sich weigert, ein von Gerichten angeordnetes Dieselfahrverbot umzusetzen, wird es daher wohl nicht kommen. Der Fall hatte Ende letzten Jahres für Medienrummel gesorgt. Einer Zwangshaft hat der dafür zuständige Europäische Gerichtshof in Luxemburg jedoch hohe Hürden vorangestellt.

Der EuGH war vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in dieser Angelegenheit eingeschaltet worden. Dieser hatte den Freistaat und die Stadt München bereits im Frühjahr 2017 dazu verpflichtet, binnen kurzem ein Konzept für mögliche Dieselfahrverbote in München zu erarbeiten. Rechtlicher Hintergrund ist eine von der Deutschen Umwelthilfe bei Gerichten in mehreren Bundesländern angestrengte Klage, flächendeckende Dieselfahrverbote in Städten und Kommunen rechtlich durchzusetzen.


Luftreinhalteplan für Kiel liegt vor

Während man in München noch hinterherhinkt, ist Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) schon weiter. Anfang Januar hat er den Luftreinhalteplan für Kiel vorgelegt, der von der Stadt mittlerweile genehmigt wurde. Die Landeshauptstadt testet seit Anfang 2019 erfolgreich Luftfilteranlagen und will diese künftig als Teil des Luftreinhalteplans einsetzen. Das Pendant zur Münchner Landshuter Allee ist dort der Theodor-Heuss-Ring, an dem die Stickstoffdioxid-Grenzwerte regelmäßig überschritten wurden. Ein Fahrverbot für ältere Diesel der Euronorm 1 bis 5 soll dies dort künftig verhindern.

Frank Zscheile, freier Journalist

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-luftverschmutzung-ranking-bayern-1.4751688
https://www.sueddeutsche.de/wissen/umweltverschmutzung-kiel-umweltministerium-stellt-kieler-luftreinhalteplan-vor-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200109-99-412571
https://www.kiel.de/de/umwelt_verkehr/umwelt_naturschutz/luftreinhaltung.php
https://www.kn-online.de/Kiel/Theodor-Heuss-Ring-Naturschutzbund-kritisiert-den-Luftreinhalteplan