UPR Ausgabe 6.2022

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Inhaltsverzeichnis

•    Abhandlungen
o    Scheidler, Dr. Alfred, Tirschenreuth
Flexibilisierung der Bauleitplanung durch sektorale Bebauungspläne
o    Schink, Prof. Dr. Alexander, Bonn
Anforderungen an Alternativenprüfungen
•    Buchbesprechung
o    Kerkmann, Jochen/Fellenberg, Frank (Hrsg.)
Naturschutzrecht in der Praxis (Mitschang)
•    Rechtsprechung und Erlasse
o    BVerwG v. 2021-11-11 – 3 C 16.20 – Jagdrechtliche Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen
o    BVerwG v. 2021-11-25 – 7 C 6.20 – Haftung nach dem Umweltschadensgesetz für Schädigung der Trauerseeschwalbe
o    BVerwG v. 2021-12-09 – 4 C 3.20 – Unzulässige Klage eines Landkreises gegen einen stattgebenden Widerspruchsbescheid im übertragenen Wirkungskreis
o    OVG NRW v. 2021-11-30 – 8 A 513/19 – Überwachung von IE-Anlagen gem. § 52 Abs. 1b BImSchG durch Vor-Ort-Besichtigungen
o    Nds. OVG v. 2022-02-10 – 1 KN 11/20 – Unwirksamkeit eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Berücksichtigung des immissionsschutzrechtlichen Prioritätsprinzips
•    Leitsätze
o    BayVGH v. 2022-02-10 – 14 CS 21.2264 – Zur Frage eines (konventionsrechtlichen) Rechts auf mündliche Verhandlung anlässlich einer Beschwerde gegen die verwaltungsgerichtliche Ablehnung eines Eilantrags gegen eine naturschutzrechtliche Unterlassungs- und Duldungsanordnung zum Biotop- und FFH-Gebietsschutz
o    Nds. OVG v. 2022-02-10 – 1 KN 171/20 – Zur Höhenbegrenzung im Bebauungsplan
o    Nds. OVG v. 2022-02-17 – 14 ME 54/22 – Veröffentlichung einer lebensmittelrechtlichen Warnung auf lebensmittelwarnung.de
o    Nds. OVG v. 2022-02-21 – 1 MN 160/21 – Antragsbefugnis eines Anwohners eines benachbarten Ortsteils im Normenkontrollverfahren bei Zunahme verkehrsbedingter Lärmimmissionen

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