UPR Ausgabe 8/ 2021

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Inhaltsverzeichnis

Abhandlungen
Sinner, Dr. Wolfgang, München
Zur Verfassungsmäßigkeit des Umweltrechts der EU und der Bundesrepublik im Lichte der Klimaschutz-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Seidel, Nathalie, Leipzig
Sicherungsinstrumente des Netzausbaus – Die Veränderungssperre nach § 16 NABEG
Füßer, Klaus/Gresse, Janet, Leipzig
Die Duldungsverfügung nach § 44 EnWG im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

Buchbesprechung
Frenz, Walter, Klimaschutzrecht Gesamtkommentar (Mitschang)

Rechtsprechung und Erlasse
BVerwG v. 2021-01-21 – 7 C 9.19 – Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Verlängerungsentscheidung
BVerwG v. 2021-02-17 – 7 C 7.19 – Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit für Anlagen zur Herstellung von Süßgetränken
VGH Bad.-Württ. v. 2021-02-23 – 10 S 1327/20 – UVP-Vorprüfung/FFA-Verträglichkeitsprüfung
OVG Rheinland-Pfalz v. 2021-02-24 – 8 C 10349/20 – Landschaftsschutzverordnung; erneute öffentliche Auslegung; repressives Verbot ohne Erlaubnisvorbehalt
OVG NRW v. 2021-03-31 – 8 B 1160/20 – Immissionsschutzrecht; Nachsorge gem. § 5 Abs. 3 BImSchG; Stellung des Insolvenzverwalters

Leitsätze (Ls)
BayVGH v. 2020-11-30 – 22 A 19.40034 – Planfeststellung für eine Straßenbahntrasse nach dem PBefG (Ls)
OVG NRW v. 2021-01-25 – 2 D 98/19.NE – Konzentrationszone für Windenergieanlage; Heilung eines Ausfertigungsmangels; Rügeverlust gem. § 215 BauGB (Ls)
OVG NRW v. 2021-03-01 – 8 A 1183/18 – Windenergieanlage/Schutz des Rotmilans (Ls)
OVG Rheinland-Pfalz v. 2021-03-03 – 8 B 11636/20 – Gefahrstofflager in militärischer Anlage (Ls)
Thür. OVG v. 2021-03-08 – 1 EO 439/20 – Konkurrierende Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen (Ls)
BayVGH v. 2021-03-19 – 22 B 20.1347 – Nachträgliche Anordnung einer immissionsschutzrechtlichen Sicherheitsleistung (Ls)

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