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Die Olympischen Spiele Tokio 2020 finden derzeit, vom 23.07.2021 bis 08.08.2021, statt. Neben vielen Medaillen, spannenden Wettkämpfen, herausragenden Athleten und sehenswerten Sportarten verbinde ich Olympia mit zwei Dingen: Mit dem Olympischen Gedanken „Dabeisein ist alles“ und dem „Olympia-Team“.
Weiterlesen...„Wenn´s mal wieder länger dauert – schnapp´ dir ´n Snickers! Und der Hunger ist gegessen.“ Das war ein Werbeslogan vor einigen Jahren für den Schokoriegel „Snickers“. „Wenn´s mal wieder länger dauert“ sagen sich auch viele Arbeitnehmer, wenn über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus Arbeitsleistung erbracht wird. Es stellt sich dann die Frage, ob diese Mehrarbeit (Überstunden) vergütet wird. Streitigkeiten über die Vergütung dieser Mehrarbeit müssen immer wieder vom Arbeitsgericht im Rahmen eines Überstundenprozesses entschieden werden. Wer trägt dabei die Darlegungs- und Beweislast, insbesondere unter Berücksichtigung der Entscheidung des EuGH vom 14.05.2019 (C-55/18).
Weiterlesen...„Alles hat ein Ende nur die Wurst hat zwei Jawoll mein Schatz es ist vorbei. Doch du musst nicht traurig sein, du bist ja nicht lang allein Denn Alles hat ein Ende nur die Wurst hat zwei Mein Schatz, es ist vorbei.“ singt Stephan Remmler 1986 und beschreibt den Mann Krause, der seine Freundin Ruth verlässt, um eine neue Beziehung eingehen zu können. Dieser Song-Text passt aber auch auf viele andere Bereiche außerhalb einer Liebesbeziehung. Beispielsweise auch auf die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Alle Arbeitsverhältnisse enden irgendwann, durch Befristung, mit Eintritt in eine Rente, durch Kündigung des Arbeitnehmers oder des Arbeitgebers, auch mal durch den Tod des Arbeitnehmers oder einvernehmlich, z.B. durch Aufhebungsvertrag.
Weiterlesen...Die „Pflege“ ist zu teuer, es gibt zu wenig Plätze in Pflegeheimen, es herrscht ein Mangel an Pflegekräften oder Pflegekräfte arbeiten zu unattraktiven Arbeitsbedingungen. Dies sind nur einige der derzeit herrschenden Probleme im Pflegebereich. Zwischen der Pflege durch Angehörige zu Hause und der Pflege pflegebedürftiger Personen in Pflegeheimen gab und gibt es einen „Mittelweg“. Die Pflege wird durch externe Dienstleister zu Hause unterstützt. Diese Unterstützung gibt es in vielfältiger Weise, beispielsweise mit externer Verpflegung, der regelmäßige Besuch von Pflegekräften zur medizinischen und/oder hygienischen Versorgung bis hin zur Rundumversorgung. Eine 24/7-Pflege erfolgt in der Regel mit ausländischen Pflegekräften, z.B. aus Polen, Rumänien oder Bulgarien, die für einen Zeitraum von einigen Wochen bei der pflegebedürftigen Person im Haushalt wohnen und leben und dabei die pflegerischen Dienstleistungen erbringen. Nach einigen Wochen/Monaten wird die Pflegekraft durch eine andere Pflegekraft abgelöst. Da die Pflegekraft im Haushalt wohnt und lebt, sind die Arbeitszeiten häufig unklar. Insbesondere arbeitsrechtlich ist und war dies ein Graubereich. Zum Thema Mindestlohn hat das Bundesarbeitsgericht aktuell im Urteil vom 24.06.2021 (5 AZR 505/20) entschieden und das Modell der ausländischen Pflegekräfte in deutschen Privathaushalten damit beendet?
Weiterlesen...Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 01.12.2020 – 9 AZR 192/201 die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (nochmals) bestätigt, wonach sich ein Arbeitgeber schadensersatzpflichtig machen könne, wenn er eine zu besetzende Stelle zu Unrecht an einen Konkurrenten vergibt.
Weiterlesen...„Ich habe da offensichtlich einen Fehler gemacht, und das tut mir sehr, sehr leid…“. „Das war Mist“. Diese Zitate stammen von der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, nachdem bekannt wurde, dass ihr veröffentlichter Lebenslauf sagen wir „geschönt“ wurde. Die Rektionen haben gezeigt, wie wichtig Ehrlichkeit und Transparenz bei demokratischen Wahlen ist. Aus diesem Grund sind in den Vorschriften zu den verschiedenen Wahlen, wie die des Bundestags, des Betriebsrats oder der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat Instrumente enthalten, die einen Missbrauch oder eine Fälschung vermeiden oder zumindest erschweren sollen. Zum Beispiel der Öffentlichkeitsgrundsatz.
Weiterlesen...Ist denn gar kein Spaß mehr auf der Arbeit erlaubt? Zumindest dann nicht, wenn der Arbeitgeber hierdurch einen materiellen Schaden erleidet.
Weiterlesen...Kennt denn das LAG Köln den Klassiker, die deutsche Version des Schlagers „Lucky Lips“ von Cliff Richard nicht oder stimmt der Text aus dem Jahr 1963 knapp 60 Jahre später einfach nicht mehr uneingeschränkt? Der Refrain lautet: „Rote Lippen soll man küssen Denn zum Küssen sind sie da Rote Lippen sind dem siebten Himmel ja so nah Ich habe dich gesehen und ich hab mir gedacht So rote Lippen soll man küssen Taa-aag und Nacht“ Oder bevorzugt das LAG Köln die Prinzen mit dem Song „Küssen verboten“ aus dem Jahr 1992? In diesem Lied, knapp 30 Jahre nach den küssenden roten Lippen ist Küssen plötzlich nicht mehr erlaubt: „Küssen verboten (küssen verboten) Küssen verboten (streng verboten) Keiner, der mich je gesehen hat, hätte das geglaubt Küssen ist bei mir nicht erlaubt“
Weiterlesen...Neben der Frage, ob ein Bewerber, der als schwerbehinderter Mensch anerkannt oder diesen gleichgestellt ist, zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen ist1, gibt es in diesem Bereich eine Vielzahl von weiteren Fragestellungen, die auf eine abschließende Klärung warten. Im Rahmen dieses Blogs möchte ich Ihnen daher drei weitere einschlägige Entscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit vorstellen.
Weiterlesen...Die Tarifvertragsparteien des kommunalen öffentlichen Dienstes haben in sehr kurzer Zeit einen Tarifvertrag abgeschlossen, der Kurzarbeit auch im öffentlichen Dienst ermöglicht. Dies ist insbesondere für die kommunalen Unternehmen von großer Bedeutung. Der TV COVID (mit umfangreichen Erläuterungen im Breier/Dassau TVöD Kommentar im Teil C 1.9 aufgenommen) ist mit Wirkung vom 1.4.2020 in Kraft getreten. Er hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2020.
Weiterlesen...Der in Deutschland zum 1. Januar 2015 eingeführte flächendeckende Mindestlohn brachte den betroffenen Beschäftigten im Durchschnitt einen Anstieg der Löhne in Höhe von rund zehn Prozent.
Weiterlesen...Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2019 haben Fachverbände und Beratungsstellen ein Positionspapier zur beginnenden Diskussion über ein so genanntes Sexkaufverbot vorgestellt.
Weiterlesen...Frauen sind nach wie vor als Führungskräfte in den Betrieben unterrepräsentiert.
Weiterlesen...Laden Sie sich hier unser kostenloses Whitepaper herunter. Dieses dient Ihnen für die Eingruppierung als erste Hilfestellung bei der Bewertung der entsprechenden Stellen.Zunächst werden dazu beide Berufsgruppen in die Vergütungs-/Entgeltordnungen des TVöD-VKA, des TVöD-Bund und des TV-L eingeordnet. Sodann werden die dort jeweils vereinbarten Vergütungs-/ Entgeltgruppen vorgestellt und die relevanten Tätigkeitsmerkmale erläutert.Inhaltsübersicht: Zuordnung zu einem Teil der Vergütungs-/Entgeltordnung; Spezialitätsgrundsatz Bedeutung von Berufsbildern/Abgrenzung Tätigkeitsmerkmale Ingenieurinnen/Ingenieure Tätigkeitsmerkmale Technikerinnen/Techniker Hinweis: Sonstige Angestellte >>> Download: PDF zum Thema Eingruppierung von Ingenieurinnen/Ingenieuren und staatlich geprüften Technikerinnen/Technikern
Weiterlesen...Am 15.11.2019 haben sich die kommunalen Arbeitgeber zu ihrer alljährlichen Herbstsitzung getroffen. Auf Einladung des Kommunalen Arbeitgeberverbands Sachsen-Anhalt kamen die Vertreter der Kommunen und kommunalen Betriebe diesmal in Magdeburg zusammen.
Weiterlesen...Im dritten Quartal 2019 gab es bundesweit rund 1,36 Millionen offene Stellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt.
Weiterlesen...Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat mit einem Rundschreiben vom 6.11.2019 Az.: D5 - 31001/3#14 – zur oben genannten Thematik Stellung genommen.
Weiterlesen...Die Bundesregierung will die Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität der dualen Berufsausbildung erhöhen. Gelingen soll dies insbesondere mit einer Mindestvergütung für Auszubildende, international vergleichbaren Abschlussbezeichnungen und Teilzeitausbildung. Der Bundestag hat der Novelle des Berufsbildungsgesetzes am 24.10.2019 zugestimmt.
Weiterlesen...BAG vom 28.11.2019 – 8 AZR 35/19: Das Bundesarbeitsgericht hat einen Rechtsstreit entschieden, in dem es um Ansprüche der Klägerin auf Schmerzensgeld und Ersatz materieller Schäden ging.
Weiterlesen...BAG vom 20.11.2019 – 5 AZR 578/18: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die Vergütung von Überstunden und dabei insbesondere darüber gestritten, ob das Arbeitszeitguthaben der Klägerin durch eine im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs vereinbarte unwiderrufliche Freistellung unter Fortzahlung der Vergütung ausgeglichen ist.
Weiterlesen...BAG vom 19.11.2019 – 7 AZR 582/17: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über den Fortbestand ihres Arbeitsverhältnisses gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 21.8.2019 – 7 AZR 572/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat.
Weiterlesen...BAG vom 13.8.2019 – 1 ABR 10/18: In einem Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Beteiligten die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zu einer Eingruppierung sowie über die Nachwirkung einer Regelungsabrede gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 12.6.2019 – 7 AZR 429/17: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat.
Weiterlesen...BAG vom 20.8.2019 – 9 AZR 468/18: In einem Rechtsstreit vor dem Bundesarbeitsgericht hat die Klägerin von der Beklagten die Abgeltung von Urlaub aus dem Jahr 2017 verlangt.
Weiterlesen...BAG vom 12.6.2019 – 7 AZR 317/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat.
Weiterlesen...BAG vom 21.5.2019 – 9 AZR 579/16: Vor dem Bundesarbeitsgericht hat die Klägerin von der Beklagten die Abgeltung von Urlaub aus den Jahren 2011 und 2012 verlangt.
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