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Aktuell stellen sich immer wieder Fragen zu den Themenbereichen Teleheimarbeit und Homeoffice. Das Landesarbeitsgericht München hat sich in seiner aktuellen Entscheidung vom 26.8.2021 u. a. der Problematik gewidmet, ob ein Arbeitnehmer einen Anspruch darauf hat, an seinem Wohnort seine arbeitsvertraglich geschuldete Tätigkeit zu erbringen.
Weiterlesen...„Der frühe Vogel fängt den Wurm“ und „wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ sind Sprichwörter, die auch auf das Arbeitsverhältnis entsprechend angewendet werden können. Wer früh da ist, bekommt den Bonus und die Beförderung, wer zu spät kommt, wird abgemahnt und erhält irgendwann die Kündigung. Irgendwann kann schon nach wenigen Tagen sein.
Weiterlesen...„home sweet home“, „Nord, Ost, Süd, West – zu Hause ist's best“, „Trautes Heim Glück allein“, „Dahoam ist dahoam“, „Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah?“, „Daheim ist der Himmel blauer“, „Zu Hause ist es halt doch am schönsten“… Und wie sollen dann Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer aus dem Home-Office wieder ins Büro bekommen? Ganz einfach sagt das LAG München im Urteil vom 26.08.2021.
Weiterlesen...Arbeitnehmer müssen aufpassen. Denn eine Selbstbeurteilung – auch wenn die Gewährung des Urlaubs in Streit steht – führt regelmäßig zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
Weiterlesen...„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“ sagte der damalige Trainer der Deutschen Fußballnationalmannschaft „Sepp“ Herberger. Gemeint hat der Trainer damit, sich nicht auf einem guten und erfolgreichen Spiel auszuruhen, sondern bereits direkt nach dem an das nächste Spiel zu denken und es vorzubereiten. „Nach dem Urlaub ist vor dem Urlaub“ sage ich. Nach meinem „Sommerurlaub“ im August mit Temperaturen um 14 Grad Celsius und tagelangen Dauerregen, fällt es mir tatsächlich nicht sehr schwer, direkt an den nächsten Urlaub zu denken. Ich schreibe diesen Blog allerdings nicht, um von meinen kalten und nassen Urlaubserlebnissen zu berichten. Nach dem Urlaub ist vor dem Urlaub muss genauer lauten: Nach dem Sommerurlaub ist vor dem Resturlaub und hat einen arbeitsrechtlichen Hintergrund.
Weiterlesen...Auf Bundesebene haben die Tarifvertragsparteien einen neuen Tarifvertrag zur Digitalisierung abgeschlossen, mit dem der zukünftige Wandel innerhalb der Bundesverwaltungen mit gestaltet werden soll.
Weiterlesen...Arbeitsverhältnisse enden häufig nicht unproblematisch. Das zeigen 178.797 Kündigungsschutzklagen im Jahr 2019 bei Arbeitsgerichten in Deutschland. Das zeigt sich auch in meiner täglichen Arbeit als Rechtsanwalt. „Ende gut, alles gut“ stimmt bei den Arbeitsverhältnissen damit nicht immer. Gestritten wird über viele Punkte, beispielsweise die Wirksamkeit der Kündigung, den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Zeugnisse, Urlaub und dessen finanzielle Abgeltung oder die variable Vergütung. Ein Ärgernis für Arbeitgeber ist häufig auch die „Krankheit“ des Arbeitnehmers zwischen Kündigung und Ablauf der Kündigungsfrist. Genau hierzu hat das BAG am 08.09.2021 (5 AZR 149/21) entschieden: „Am Ende krank, aber keine Vergütung“.
Weiterlesen...Spannung ist garantiert. Denn gegen die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Eingruppierung der Beschäftigten in den Serviceeinheiten bei Gerichten1 hat sowohl die TdL als auch des Land Berlin Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erhoben.
Weiterlesen...Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz ist bekannt. „Gleiches ist gleich und Ungleiches ist ungleich zu behandeln.“ Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist treuer Begleiter vieler arbeitsgerichtlicher Streitigkeiten und Prozesse. Die Gleichbehandlung spielt häufig bei der Vergütung, bei Gehaltserhöhungen, Sonderzahlungen, variabler Vergütung, bei Sachleistungen, beim Urlaub, bei der Altersversorgung oder bei der Arbeitszeit eine Rolle. Streitigkeiten bestehen im Zusammenhang mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz in der Praxis häufig bei der Frage, wer mit wem vergleichbar ist (Vergleichsgruppe) und ob es einen sachlichen Grund für eine Ungleichbehandlung gibt. Das BAG hat jetzt auch zur Frage des räumlichen Geltungsbereichs Stellung genommen. Dieser eröffnet Gestaltungsmöglichkeiten für den Arbeitgeber.
Weiterlesen...Die Tarifvertragsparteien des kommunalen öffentlichen Dienstes haben in sehr kurzer Zeit einen Tarifvertrag abgeschlossen, der Kurzarbeit auch im öffentlichen Dienst ermöglicht. Dies ist insbesondere für die kommunalen Unternehmen von großer Bedeutung. Der TV COVID (mit umfangreichen Erläuterungen im Breier/Dassau TVöD Kommentar im Teil C 1.9 aufgenommen) ist mit Wirkung vom 1.4.2020 in Kraft getreten. Er hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2020.
Weiterlesen...Der in Deutschland zum 1. Januar 2015 eingeführte flächendeckende Mindestlohn brachte den betroffenen Beschäftigten im Durchschnitt einen Anstieg der Löhne in Höhe von rund zehn Prozent.
Weiterlesen...Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2019 haben Fachverbände und Beratungsstellen ein Positionspapier zur beginnenden Diskussion über ein so genanntes Sexkaufverbot vorgestellt.
Weiterlesen...Frauen sind nach wie vor als Führungskräfte in den Betrieben unterrepräsentiert.
Weiterlesen...Laden Sie sich hier unser kostenloses Whitepaper herunter. Dieses dient Ihnen für die Eingruppierung als erste Hilfestellung bei der Bewertung der entsprechenden Stellen.Zunächst werden dazu beide Berufsgruppen in die Vergütungs-/Entgeltordnungen des TVöD-VKA, des TVöD-Bund und des TV-L eingeordnet. Sodann werden die dort jeweils vereinbarten Vergütungs-/ Entgeltgruppen vorgestellt und die relevanten Tätigkeitsmerkmale erläutert.Inhaltsübersicht: Zuordnung zu einem Teil der Vergütungs-/Entgeltordnung; Spezialitätsgrundsatz Bedeutung von Berufsbildern/Abgrenzung Tätigkeitsmerkmale Ingenieurinnen/Ingenieure Tätigkeitsmerkmale Technikerinnen/Techniker Hinweis: Sonstige Angestellte >>> Download: PDF zum Thema Eingruppierung von Ingenieurinnen/Ingenieuren und staatlich geprüften Technikerinnen/Technikern
Weiterlesen...Am 15.11.2019 haben sich die kommunalen Arbeitgeber zu ihrer alljährlichen Herbstsitzung getroffen. Auf Einladung des Kommunalen Arbeitgeberverbands Sachsen-Anhalt kamen die Vertreter der Kommunen und kommunalen Betriebe diesmal in Magdeburg zusammen.
Weiterlesen...Im dritten Quartal 2019 gab es bundesweit rund 1,36 Millionen offene Stellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt.
Weiterlesen...Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat mit einem Rundschreiben vom 6.11.2019 Az.: D5 - 31001/3#14 – zur oben genannten Thematik Stellung genommen.
Weiterlesen...Die Bundesregierung will die Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität der dualen Berufsausbildung erhöhen. Gelingen soll dies insbesondere mit einer Mindestvergütung für Auszubildende, international vergleichbaren Abschlussbezeichnungen und Teilzeitausbildung. Der Bundestag hat der Novelle des Berufsbildungsgesetzes am 24.10.2019 zugestimmt.
Weiterlesen...BAG vom 28.11.2019 – 8 AZR 35/19: Das Bundesarbeitsgericht hat einen Rechtsstreit entschieden, in dem es um Ansprüche der Klägerin auf Schmerzensgeld und Ersatz materieller Schäden ging.
Weiterlesen...BAG vom 20.11.2019 – 5 AZR 578/18: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die Vergütung von Überstunden und dabei insbesondere darüber gestritten, ob das Arbeitszeitguthaben der Klägerin durch eine im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs vereinbarte unwiderrufliche Freistellung unter Fortzahlung der Vergütung ausgeglichen ist.
Weiterlesen...BAG vom 19.11.2019 – 7 AZR 582/17: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über den Fortbestand ihres Arbeitsverhältnisses gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 21.8.2019 – 7 AZR 572/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat.
Weiterlesen...BAG vom 13.8.2019 – 1 ABR 10/18: In einem Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Beteiligten die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zu einer Eingruppierung sowie über die Nachwirkung einer Regelungsabrede gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 12.6.2019 – 7 AZR 429/17: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat.
Weiterlesen...BAG vom 20.8.2019 – 9 AZR 468/18: In einem Rechtsstreit vor dem Bundesarbeitsgericht hat die Klägerin von der Beklagten die Abgeltung von Urlaub aus dem Jahr 2017 verlangt.
Weiterlesen...BAG vom 12.6.2019 – 7 AZR 317/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat.
Weiterlesen...BAG vom 21.5.2019 – 9 AZR 579/16: Vor dem Bundesarbeitsgericht hat die Klägerin von der Beklagten die Abgeltung von Urlaub aus den Jahren 2011 und 2012 verlangt.
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