Der Lebkuchen-Index oder wie verfällt Urlaub

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Lebkuchen und Spekulatius werden bereits seit Anfang September in den Supermärkten angeboten. Lebkuchen und Spekulatius im Supermarktregal bedeutet, dass sich der Sommer dem Ende neigt und es mit großen Schritten auf die Advents- und Weihnachtszeit zugeht. Das bedeutet auch, dass sich das Kalenderjahr langsam dem Ende neigt. Und damit haben Lebkuchen und Spekulatius eine weitere Bedeutung. Wenn es Lebkuchen und Spekulatius zu kaufen gibt, müssen Arbeitgeber die Arbeitnehmer auf den Verfall von nicht genommenem Urlaub zum Jahresende hinweisen, sonst verfällt er nicht. Lebkuchen und Spekulatius erfüllen mit diesem Lebkuchen-Index damit eine Hinweisfunktion für Arbeitgeber.

Liebe Leserin, lieber Leser,  

der Anspruch eines Arbeitnehmers auf den gesetzlichen und ggf. auch auf den vertraglichen Jahresurlaub erlischt nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitnehmer vorher vom Arbeitgeber aufgefordert wurde, den Urlaub zu nehmen und darüber informiert wird, dass der nicht genommene Urlaub sonst verfällt.  

Grundsätze des Urlaubsrechts 

  • Urlaub ist im jeweiligen Kalenderjahr zu nehmen. 

  • Der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers entstehtzu Beginn des Jahres jeweils für das Kalenderjahr. 

  • Der im Kalenderjahr nicht genommene Urlaub erlischt grundsätzlich mit Ablauf des Kalenderjahres. 

  • Ausnahmsweise wird Urlaub bis zum 31.03. des Folgejahres kraft Gesetzes übertragen, wenn dringende betriebliche Gründe vorliegen (z.B. Personalengpässe) oder bei Gründen in der Person des Arbeitnehmers (z.B. dauerhafte Erkrankung des Arbeitnehmers) 

Pflichten des Arbeitnehmers 

Arbeitgeber müssenkonkret und in völliger Transparenz dafür sorgen, dass Arbeitnehmer den bezahlten (gesetzlichen) Jahresurlaub nehmen. Arbeitgeber haben Arbeitnehmer klar und rechtzeitig mitzuteilen, dass der Urlaub am Ende des Bezugszeitraums oder eines Übertragungszeitraums verfallen wird, wenn der Arbeitnehmer ihn nicht nimmt 

Die Aufforderung des Arbeitgebers sollte so rechtzeitig erfolgen, dass die Arbeitnehmer den restlichen Jahresurlaub noch nehmen können. Nach meiner Einschätzung gibt der Lebkuchen-Index einen angemessenen Zeitpunkt für die Aufforderung vor. Es gibt keine konkreten Form-Vorgaben, der Hinweis des Arbeitgebers könnte wie folgt gestaltet werden: 

  • Allgemeiner Aushang am schwarzen Brett, 

  • Ermittlung der individuellen Urlaubsübersicht und Übermittlung der Übersicht mit Aufforderung und Hinweis an den jeweiligen Arbeitnehmer, 

  • Abdruck des jeweiligen Urlaubsstandes auf der monatlichen Vergütungsabrechnung mit Aufforderung und Hinweis, 

  • Direkte Ansprache von Arbeitnehmern, die noch überdurchschnittlich viel Urlaub haben, 

  • Umstellung des Urlaubssystems, dass der Urlaub bereits im Januar gewährt und festgelegt werden muss, 

  • Um möglichst viel Urlaub im Kalenderjahr abzubauen, könnte auch an einheitlichen Betriebsurlaub gedacht werden. 

Lassen Sie sich die ersten Lebkuchen und Spekulatius gut schmecken.

 

Mit herzlichen (arbeitsrechtlichen) Grüßen 

Ihr Dr. Erik Schmid 

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