Valentinstag – Rote Rosen auf dem Schreibtisch?

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Am Freitag, den 14.02.2020, ist es wieder so weit: Valentinstag. Die Herzen aller Verliebten – und aller Blumenhändler – auf der ganzen Welt schlagen an diesem Tag höher. Wie feiern verliebte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diesen Valentinstag „Alla hjärtans dag“ (Niederlanden), „Saint-Valentin“ (Frankreich), „La Festa Degli Innamorati“ (Italien), „Día de San Valentín“ (Spanien), „Dia dos Namorados“ (Portugal und Brasilien), „Η γιορτή γιορτή των των ερωτευμένων“ (Griechenland), „ystävänpäivä“ (Finnland), „Walentynki“ (Polen), „Sevgililer Günü“ (Türkei), „День Святого Валентина Валентина“ (Russland)?

Liebe Leserin, lieber Leser,

was hat denn der Valentinstag mit Arbeitsrecht zu tun? Für „Valentinstags-Muffel“ nichts, für Freunde des Valentinstags möglicherweise eine ganze Menge. Besteht beispielsweise ein Urlaubsanspruch für schöne Stunden zu zweit, ist Liebesgeflüster am Telefon während der Arbeitszeit erlaubt, dürfen gigantische Blumensträuße zum Arbeitgeber geschickt und am Arbeitsplatz aufgestellt werden und ist die Liebe am Arbeitsplatz überhaupt zulässig?


Valentinstag ist Arbeitstag und kein Feiertag

2020 ist Valentinstag ein Freitag und damit ein Werktag, an dem grundsätzlich gearbeitet wird. Valentinstag ist damit nicht automatisch arbeitsfrei. Wer diesen Tag nicht am Arbeitsplatz, sondern in trauter Zweisamkeit verbringen möchte, muss Urlaub nehmen. Ein Anspruch, Urlaub gewährt zu bekommen, besteht jedoch nicht. Es gelten die Regelungen des Bundesurlaubsgesetzes. Der Arbeitgeber darf Urlaub verweigern, wenn dringende betriebliche Belange, wie krankheitsbedingter Ausfall vieler Kollegen oder Fertigstellung eines wichtigen Auftrags oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer am Valentinstag entgegenstehen.


Blumengrüße ins Büro

Verliebte Arbeitnehmer, die am Valentinstag keinen Urlaub nehmen oder vom Arbeitgeber keinen Urlaub genehmigt bekommen haben, sind am Arbeitsplatz. Als Zeichen der Liebe oder wie in häufigen Fällen als Zeichen den Valentinstag nicht vergessen zu haben, werden Blumen-, Pralinen- oder sonstige Grüße an den Arbeitsplatz geschickt. Ist das aus arbeitsrechtlicher Sicht zulässig? Zunächst stellt sich die Frage, ob Blumen, Päckchen und Pakete an die dienstliche Adresse des Arbeitnehmers und damit an den „Arbeitgeber“ geschickt werden dürfen. Diese Frage stellt sich auch bei Bestellungen im Internet, bei denen als Lieferadresse nicht die private, sondern die Firmenadresse angegeben wird. Für den Arbeitnehmer ist es vorteilhaft, da er Päckchen und Pakete vom Arbeitsplatz mit nach Hause nehmen kann. Im Zeitpunkt der Lieferung des Pakets ist er regelmäßig nicht zu Hause, sondern am Arbeitsplatz. Bei Angabe der privaten Adresse müsste er sein Paket dann samstags in einer überfüllten Postfiliale, bei Nachbarn oder bei einem Geschäft um die Ecke abholen. Es gibt weder einen gesetzlichen Anspruch, noch ein gesetzliches Verbot hinsichtlich des Lieferns von Päckchen und Paketen an die Firmenadresse. Es obliegt deshalb dem Direktionsrecht des Arbeitgebers, private Pakete an die Firmenadresse zu genehmigen oder nicht. Ähnlich ist es auch bei Valentinstagsgrüßen. Da es auf das Direktionsrecht des oder der „Angebeteten“ ankommt, wird der „Verehrer“ keine Kenntnis vom Verbot oder der Erlaubnis haben oder sich jedenfalls nicht davon abschrecken lassen, um das begehrte Herz zu erobern.

Es stellt sich weiter die Frage, ob Blumengrüße am Arbeitsplatz aufgestellt werden dürfen. Soweit keine hygienischen, medizinischen oder sonstige Regelungen zur Gefährdungsvermeidung am Arbeitsplatz bestehen, wie in Krankenhäusern, Laboren, Küchen, etc., obliegt es ebenfalls dem Direktionsrecht des Arbeitgebers, Blumengrüße am Arbeitsplatz aufzustellen.


Liebe am Arbeitsplatz

„Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps“ lautet eine alte Volksweisheit, die besagt, dass Berufs- und Privatleben strikt getrennt werden sollten. Dennoch ist der Arbeitsplatz einer der besten Partnerbörsen. Viele Liebesbeziehungen sind am oder im Zusammenhang mit dem Arbeitsplatz entstanden. Liebesbeziehungen unter Kollegen sind grundgesetzliches erlaubt. Das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) beinhaltet auch das Recht mit Kollegen/Kolleginnen zu flirten, Kollegen/Kolleginnen zu daten oder sich in Kollegen/Kolleginnen zu verlieben und ein Paar zu werden. Dies gilt jedenfalls so lange, die Hauptpflichten (Arbeitsleistung) und die Nebenpflichten (Verschwiegenheitspflichten, Loyalitätspflichten, Treuepflichten, Wettbewerbsverbote) aus dem Arbeitsverhältnis nicht verletzt werden. Es gibt ebensowenig eine Pflicht der Arbeitnehmer, eine Liebesbeziehung unter Kollegen veröffentlichen zu müssen und kein entsprechendes Recht des Arbeitgebers, eine Liebesbeziehung seiner Arbeitnehmer untereinander erfahren zu müssen.

Es gibt Arbeitgeber, die Liebesbeziehungen unter Kollegen verbieten, insbesondere um frühzeitig mögliche sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz zu vermeiden. In den dortigen Ethikrichtlinien ist vorgesehen, dass Mitarbeiter nicht mit jemandem ausgehen oder eine Liebesbeziehung eingehen dürfen, der Einfluss auf die Arbeitsbedingungen nehmen kann oder deren Arbeitsbedingungen von der anderen Person beeinflusst werden können. Das LAG Düsseldorf hat im Beschluss vom 14.11.2005 (10 TaBV 46/05) diese Ethikrichtlinie als unzulässig angesehen.

Damit liegen die besten Voraussetzungen für alle Arbeitnehmer vor, dass der Valentinstag so gefeiert wird, wie dies im Einzelfall gewünscht ist. Das wichtigste für den Arbeitgeber, dass die Arbeitsleistung erbracht wird und dass keine sonstigen Pflichten verletzt werden, ist ausreichend geschützt.


Herzliche (arbeitsrechtliche) Grüße und einen schönen Valentinstag

Ihr Dr. Erik Schmid

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