Neue BayBo für Architekten

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Die neue Bayerische Bauordnung (BayBo) für Architekten

Für Architekten und Bauingenieure war der 1. September 2018 ein wichtiger Stichtag: Die BayBO (Bayerische Bauordnung) ist seitdem in geänderter Fassung in Kraft. Betroffen sind davon praktisch alle Teile des umfangreichen Regelwerks wie auch die ergänzenden Vorschriften, beispielsweis die Garagen- und Stellplatzverordnung sowie die Feuerungsverordnung.

  

Die gute Nachricht: Oftmals wurden formalrechtliche Änderungen vorgenommen,
die für Praktiker in der Umsetzung kaum nennenswerte Auswirkungen bringen. Allerdings gibt es auch einige inhaltliche Neuerungen mit gravierenderen Folgen.
Um in den Planungsprojekten und bei Bauanträgen korrekt und ohne Verzögerungen arbeiten zu können, sollten sich alle Beteiligten zeitnah mit den wesentlichen Punkten der neuen BayBO vertraut machen.

Prüfbarkeit des Abstandflächenrechts

Angesichts der weiter zunehmenden Wohnungsknappheit hat der Gesetzgeber die rechtlichen Voraussetzungen für eine dichtere Bebauung im städtischen Raum geschaffen. Bereits die neue Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ nach § 6a BauNVO erlaubt eine „verstärkte Nähe verschiedener Nutzungsarten“. Auch die Anhebung der Immissionsschutzrichtwerte nach der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) soll dem verdichteten Bauen in den Innenstädten dienen.


Die zum 1. September 2018 erfolgte Anpassung im Abstandsflächenrecht betrifft die Wiederaufnahme in das Prüfprogramm im vereinfachten Genehmigungsverfahren. Richter und Anwälte wie auch die am Bau Beteiligten hatten dies seit Längerem gefordert.


Insgesamt erweitert das neue Recht hier die Spielräume in der Planung und vereinfacht den Genehmigungsprozess. Man sollte sich also mit den einschlägigen Regelungen näher befassen, um dies in der Praxis tatsächlich nutzen zu können.

Vereinfachung im Bauproduktenrecht

Mit der neuen Bayerischen Bauordnung wird das Bauproduktenrecht neu gefasst. Künftig darf ein Bauprodukt, das die CE-Kennzeichnung trägt, verwendet werden, sofern die erklärten Leistungen den nach EU-Recht festgelegten Anforderungen für die betreffende Verwendung entsprechen. Bislang wurden national zusätzliche Anforderungen gestellt, deren Einhaltung mit einem „Ü“-Zeichen dokumentiert werden musste. Die Bauregellisten A und B sowie die Liste C werden in den Technischen Baubestimmungen zusammengeführt, wodurch ein übersichtliches, einheitliches Regelungswerk auch für die nationalen Bauprodukte entsteht.

Neues Recht auf Stellplätze für Elektrofahrzeuge und E-Bikes

Dem Trend zur Elektro-Mobilität werden die Änderungen bei den Vorschriften zu Stellplätzen gerecht. Nachdem hier die Kommunen das Sagen haben, sind die individuellen Gestaltungsmöglichkeiten auf regionaler bzw. lokaler Ebene deutlich erweitert worden. Die Gemeinden können ab sofort Vorgaben für das Anbringen von Elektroladestationen für E-Autos und E-Bikes auf Stellplätzen machen. Wichtig für die Projektierung: Die Stellplatz-Ablöse kann, im Rahmen des geänderten Satzungsrechts, von den Kommunen jetzt zur Co-Finanzierung entsprechender Konzepte bis hin zu Mietfahrradanlagen eingesetzt werde.

Praxisnahe Unterstützung bei der Umsetzung aller Details

Über die bereits genannten Änderungen hinaus wurden u. a. auch die Regelungen über die Prüfung von Brandschutz und Standsicherheit nach Art. 62 der neuen BayBO klarer strukturiert. Sämtliche rechtlichen Grundlagen wurden, meist zusammen mit passenden Arbeitshilfen, im Rahmen der neuen Online-Anwendung Baurecht zum Planen und Bauen in Bayern sehr zeitnah undäußerst praxisgerecht aufbereitet. 
Neben der neuen BayBO sind hier alle weiteren wichtigen Rechtsgebiete gleich mit einbezogen: BauGB, Bauplanungsrecht, Vergabe (VOB/A), HOAI, EnEV und Abstandsflächen. Einige der anerkanntesten bayerischen Baurechtsexperten wie Dr. Jürgen Busse und Dr. Franz Dirnberger stellen ihr umfassendes Know-how für diese Online-Anwendung zur Verfügung. 

Busse / Dirnberger

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