Der Mainczyk - Zahlreiche Änderungen seit der letzten Auflage.

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Kleingärten sind wegen ihrer sozial-politischen und städtebaulichen Bedeutung sondergesetzlich im BKleingG geregelt.

Inzwischen sind zahlreiche Änderungen von einschlägigen Gesetzes- und sonstigen Vorschriften des Bundes und der Länder mit den sich daraus ergebenden rechtlichen Auswirkungen auf das Kleingartenrecht in Kraft getreten. Das gilt z.B. für das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, für den Allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz sowie für die Haftung im Vereinsrecht.

978-3-8073-0469-4_230.pngDarüber hinaus hat die Rechtsprechung zahlreiche in der Praxis immer wieder auftretende Zweifelsfragen entschieden und damit Rechtssicherheit geschaffen. Diese Entscheidungen sowie die neuere Rechtsprechung der Obergerichte zu Kommunalabgaben sind in die Erläuterungen der entsprechenden Vorschriften des BKleingG einbezogen. In diesem Zusammenhang wurde insbesondere die Rechtsprechung zur Zweitwohnungssteuer und zur Kurtaxe eingehend dargelegt.

 


  

 

 

 

 

 

Die 11. Auflage unseres Handkommentars zum Bundeskleingartengesetz beinhaltet im bewährten Kommentar wieder diverse wichtige Neuerungen im Kleingartenrecht und den zugehörigen Vorschriften.

 

Ergänzt und erweitert wurden u.a. die Ausführungen zu den Verwaltungszuschlägen und sonstigen Gemeinschaftsleistungen der Pächter, die im Kleingärtnerverein nicht organisiert sind, denen aber der Kleingarten aufgrund früherer Mitgliedschaft überlassen wurde. Besondere Ausführungen sind auch der Vollstreckung der Räumung des Kleingartens gewidmet. Vertieft dargelegt wurde darüber hinaus die steuerliche Bewertung der Lauben.

 

Im Übrigen wurde die Kommentierung der einzelnen Bestimmungen des BKleingG aus den Vorauflagen unter Berücksichtigung der bisher ergangenen Rechtsprechung fortgeführt. Die Erläuterungen orientieren sich insgesamt an der höchstrichterlichen 5pruchpraxis. Der BGH hat das BKleingG verbindlich ausgelegt, fortentwickelt und strittige Fragen in der Praxis geklärt.

 


Vorrangiges Ziel des Praktiker-Kommentars ist die rechtlich zuverlässige und verständliche Erläuterung über das was geltendes Recht ist.

 

Diesem Ziel dienen auch das ausführliche Stichwortverzeichnis und die Angabe der Fundstellen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Länder zum Kleingartenrecht sowie der Landesbauordnungen einschließlich der auszugsweisen Wiedergabe der für das Kleingartenrecht bedeutsamen Gesetze, die in der Anlage wiedergegeben sind.

Mainczyk † / Nessler

Praktiker-Kommentar mit ergänzenden Vorschriften

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