Zentrales Landesportal für die Bauleitplanung in Bayern geht online

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Mehr Transparenz und leichtere Teilhabe an Bauleitplanungen
•    Wichtige Unterstützung für bayerische Gemeinden
•    Komfortabler Zugang für Bürgerinnen und Bürger, Interessensgruppen und Akteure
•    Daten zu Bauleitplanungen online verfügbar 

Die Digitalisierung bietet große Chancen, die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am öffentlichen Leben zu vereinfachen und Verwaltungsprozesse transparenter zu gestalten. Dies betrifft auch den Bereich der städtebaulichen Planung, insbesondere bei der Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Bauleitplanung. Die Staatsregierung hat daher in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Städte- und Gemeindetag eine Online-Anwendung entwickelt, die einen einfachen und zentralen Zugriff auf laufende und abgeschlossene Bauleitplanungen ermöglicht.

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer freut sich über den Startschuss für das neue Zentrale Landesportal: „Mit dem neuen Landesportal Bayern ermöglichen wir allen Bürgerinnen und Bürgern, unkompliziert an städtebaulichen Planungsprozessen teilhaben zu können. Dies stärkt das bürgerschaftliche Engagement und trägt zu einer größeren Akzeptanz von gemeindlichen Planungen bei.“

Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker betont die Vorteile des neuen Portals: „Unser neues Portal schafft Vertrauen, Transparenz und stärkt das digitale Angebot unserer Kommunen. Alle Bürger können rund um die Uhr und von überall mit Hilfe der neuen Anwendung und  BayernAtlas-Technologie  Informationen über Bauleitplanungen abrufen. Unsere Kommunen erhalten ein einfaches Werkzeug diese wichtigen Daten im Internet bereitzustellen – ein moderner Beitrag zum E-Government.“

Bauleitplanungen setzen wichtige und langfristige Rahmenbedingungen für die städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde und damit für das tägliche Leben aller Menschen. Deren Beteiligung am Planungsprozess kommt daher eine hohe Bedeutung zu. Bislang konnten die Bürgerinnen und Bürger alle wesentlichen Planungsunterlagen im Rathaus oder einem städtischen Amt oder digital beispielsweise auf der kommunalen Homepage einsehen. Eine zentrale Zugriffsmöglichkeit auf alle kommunalen Planungen im Freistaat bestand hingegen bislang nicht.

Wesentliches Anliegen des Freistaates ist die Verbesserung und Vernetzung der digitalen Verwaltungsstrukturen, um eine größtmögliche Transparenz und Teilhabe sowie effizientere Verwaltungsabläufe zu gewährleisten. Mit dem im Rahmen der Geodateninfrastruktur Bayern bereitgestellten „Zentralen Landesportal für die Bauleitplanung Bayern“ können die bayerischen Gemeinden nun ihre städtebaulichen Planungsverfahren zentral der Öffentlichkeit zugängig machen. Das trägt zu einer höheren Rechtssicherheit und Akzeptanz bei. Für die Bürgerinnen und Bürger wird der Zugang zu den Verfahren vereinfacht, ohne die individuell angepassten Verfahrensabläufe der Gemeinden verändern zu müssen.

Das zentrale Landesportal wird in die Portalstruktur Bayerns integriert und hat insbesondere mit Blick auf die weitere Digitalisierung der Bauleitplanung das Potential, durch eine bessere Kommunikation zwischen den Akteuren Verfahren zu beschleunigen und planungssicherer zu gestalten.
Der Zugang zu den Bauleitplänen der Kommunen in Bayern ist digital unter www.bauleitplanung.bayern.de möglich.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Pressemitteilung vom 16.10.2020

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