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Fachinhalte wie Kommentierungen sollten auf bestem Experten-Niveau vorhanden sein, um auch vor der Rechtsprechung Bestand zu haben. Im Baurecht sind entsprechende Streitfälle schließlich keine Seltenheit. Jetzt gleich testen!
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Alle Online-Produkte von rehm eLine werden automatisch aktualisiert. Zusätzlich informiert Sie ein E-Mail-Aktualisierungsservice über Änderungen. Das garantiert Rechtssicherheit und spart Zeit.
Je nach Produkt profitieren Sie mit rehm eLine von Extras, die nur in der Online-Version möglich sind, etwa Formulare und Online-Rechner.
rehm eLine erleichtert Ihren Arbeitsalltag: mehrere Werke gleichzeitig durchsuchen, Notizen anlegen, Inhalte im Verlauf wiederfinden und jeden Text exportieren und drucken.
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Am 13. 8.2020 ist das BGBl. mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz veröffentlicht worden. Das Gebäudeenergiegesetz vom 8.8.2020 tritt mit Wirkung zum 1.11.2020 in Kraft.
Weiterlesen...Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Bearbeitungsstand: 07.08.2020 10:17 Uhr) für die HOAI-Änderungsverordnung wurde vorgelegt.
Weiterlesen...Der Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Verkehr eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz)undder Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Verbesserung des Tierwohls in Tierhaltungsanlagen
Weiterlesen...Der Entwurf der Novelle zur Bayerischen Bauordnung 2020 war letzte Woche im Ministerrat. Die Weiterleitung an den Landtag wurde beschlossen.Vielleicht kommt es noch zu einer ersten Lesung in den 3 Plenumssitzungen im Juli. Dann würde der Entwurf noch vor der Sommerpause in den Ausschuss geleitet.
Weiterlesen...Vorbehaltlich der Zustimmung des Deutschen Bundesrates am 26.06.2020 (Anm. der Red.: ist mittlerweile erfolgt) werden zur Bewältigung der Corona-Krise vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 der allgemeine Umsatzsteuersatz von 19 % auf 16 % (§ 12 Abs. 1 UStG) sowie der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % auf 5 % (§ 12 Abs. 2 UStG) gesenkt. Für die Bau- und Immobilienwirtschaft bedeutet dies:
Weiterlesen...Der Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zur Mobilisierung von Bauland ist am vom 11.6.2020 veröffentlicht geworden.
Weiterlesen...Ausgabejahr 2020 Erscheinungsdatum 14.05.2020 Nr. 059/2020 Beschluss vom 14. Mai 2020 – VII ZR 174/19 Der Bundesgerichtshof hat heute ein Verfahren über die Vergütung eines Ingenieurs ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zu den Folgen der vom EuGH in seinem Urteil vom 4. Juli 2019 (C-377/17) angenommenen Unionsrechtswidrigkeit der Mindestsätze in der HOAI für laufende Gerichtsverfahren zwischen Privatpersonen vorgelegt.
Weiterlesen...Infolge der COVID-19-Pandemie werden voraussichtlich sehr grundlegende Änderungen im Planungsrecht durch das künftige Planungssicherstellungsgesetz kurzfristig geregelt. Das Gesetzesvorhaben bezweckt insbesondere, dass Gemeinden und andere öffentliche Planungsträger die Planungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung während der Pandemie unter Beachtung des notwendigen Infektionsschutzes durchführen können. Es werden alternative Beteiligungs- und Bekanntgabeformen angeboten. Die rechtzeitige Kenntnis des künftigen Gesetzes ist für Gemeinden zentral und sie sollten sich diesbezüglich laufend informieren Vorbereitungen treffen. Infolge der COVID-19-Pandemie hat der Bundesgesetzgeber außerdem bereits Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke in das Baugesetzbuch (BauGB) eingefügt.
Weiterlesen...Es steht zu erwarten, dass der BGH wohl in der zweiten Jahreshälfte 2020 über die Fortgeltung bzw. Nichtfortgeltung der Mindestsätze der HOAI für den Zeitraum ab dem EuGH-Urteil bis zur Novellierung entscheiden wird (in einem vor dem BGH anhängigen Revisionsverfahren ist der Verhandlungstermin für den 14.5.2020 anberaumt).
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