Teil C Ergänzende Tarifverträge C 2 Bund

C 2.13

COVID-19-PandemieCOVID-19-Pandemie

1Regelungen in Rundschreiben

1

Das BMI hat in mehreren RdSchr. Regelungen in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (Corona-Virus) getroffen, die wiederholt durch aktualisierte RdSchr. ersetzt worden sind. Nachfolgend werden diese RdSchr. aufgelistet. Die zuletzt geltenden RdSchr. sind in den Anhängen 1 bis 4 zu diesen Erl. wiedergegeben.

2

RdSchr. vom 16.3.2020 – D5-31002/17#9 (Anhang 1)

Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19) zur Kinderbetreuung

3

Hinweis

Siehe auch die ergänzenden Klarstellungen in Teil A des RdSchr. vom 21.12.2020 – D 5 – 31001/7#39, D 2 – 30106/28#4

4

RdSchr. vom 7.4.2020 – D5-31001/30#5 (aufgehoben durch RdSchr. vom 20.7.2020)

Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung gem. § 22 Abs. 2 SUrlV bzw. Arbeitsbefreiung unter (Voraus-)Leistung einer Entschädigung durch den Arbeitgeber nach § 56 Abs. 1a IfSG anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19) zur Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen

5

RdSchr. vom 23.4.2020 – D5-31002/17#10 (aufgehoben durch RdSchr. vom 8.12.2020)

Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID-19)

6

RdSchr. vom 20.7.2020 – D5-31001/30#6 (aufgehoben durch RdSchr. vom 11.11.2020)

Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung gem. § 22 Abs. 2 SUrlV bzw. Arbeitsbefreiung unter (Voraus-)Leistung einer Entschädigung durch den Arbeitgeber nach § 56 Abs. 1a IfSG anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19) zur Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen

7

RdSchr. vom 3.11.2020 – D5-31002/70#1 (aufgehoben durch RdSchr. vom 17.12.2020)

Unterstützung der Öffentlichen Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der andauernden SARS-CoV-2-Pandemie; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnung von Tarifbeschäftigten des Bundes

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RdSchr. vom 11.11.2020 – D5-31001/30#6 (aufgehoben durch RdSchr. vom 11.12.2020)

Anpassung der Regelungen zur Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung bzw. Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Entgelts zur Sicherstellung der Pflege und Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen sowie zur Betreuung erkrankter Kinder

9

RdSchr. vom 8.12.2020 – D5-31002/17#10 (Anhang 2)

Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID-19)

10

RdSchr. vom 11.12.2020 – D5-31001/30#6, D 2 – 30106/28#4 (aufgehoben durch RdSchr. vom 21.12.2020)

Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19). Hier: Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

11

RdSchr. vom 17.12.2020 – D5-31002/70#1 (Anhang 3)

Personelle Unterstützung durch den Bund bei der Bekämpfung der andauernden SARS-CoV-2-Pandemie. Hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnung/Zuweisung von Tarifbeschäftigten des Bundes

12

RdSchr. vom 21.12.2020 – D5-31001/7#39, D 2 – 30106/28#4 (aufgehoben durch RdSchr. vom 22.1.2021)

12.1

RdSchr. vom 22.1.2021 – D5-31001/7#42, D 2 – 30106/25#4 (Anhang 4)

Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19). Hier: Anpassung der Regelungen aufgrund der befristeten Ausweitung des § 45 SGB V (Kinderkrankengeld) im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

13

Auf die Erl. in Teil K 10 zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (Corona-Virus) wird verwiesen.