Teil B Erläuterungen B 1 TV-L Allgemeiner Teil Abschnitt IV (§§ 26–29) § 26 Erholungsurlaub Erläuterungen 5 Urlaubsgewährung 5.1 Festlegung durch den Arbeitgeber

5.1.6Urlaubsplan und Urlaubsliste

Zur Vorbereitung und Durchführung der Urlaubsplanung kann ein Urlaubsplan oder eine Urlaubsliste erstellt werden. Beide Instrumente sind voneinander zu unterscheiden. Sowohl die Aufstellung eines Urlaubsplans als auch einer Urlaubsliste unterliegen der Mitbestimmung des Personal- bzw. Betriebsrats (vgl. dazu Erl. 5.15).

In eine vom Arbeitgeber ausgelegte UrlaubslisteUrlaubsliste tragen die Beschäftigten – ggf. bereits nach Abstimmung untereinander – ihre Urlaubswünsche für das kommende oder gerade beginnende Urlaubsjahr oder Teile davon ein. Der Arbeitgeber ist nach Erhalt der Urlaubsliste verpflichtet, die Urlaubswünsche der Beschäftigten in angemessener Zeit zu überprüfen und mit den betrieblichen Belangen und Wünschen anderer Beschäftigter abzustimmen. Mit der Auslegung der Urlaubsliste und mit dem Eintragen der Urlaubswünsche der Beschäftigten ist aber noch keine Festlegung des Urlaubs verbunden (BAG vom 24.9.1996 – 9 AZR 364/95 – NZA 1997, 507). Näheres dazu bei Erl. 3.5.1.

Abzugrenzen von der Urlaubsliste ist der UrlaubsplanUrlaubsplan. Dieser enthält lediglich Grundsätze, nach denen der Erholungsurlaub zu gewähren ist. Das BAG versteht unter dem Urlaubsplan das Programm für die zeitliche Reihenfolge, in der den Arbeitnehmern Erholungsurlaub erteilt wird. Der Urlaubsplan kann sich darauf beschränken, allgemeine Grundsätze für die Erteilung des Urlaubs aufzustellen. Er kann aber auch bis in die Einzelheiten hinein die Lage des Urlaubs der einzelnen Beschäftigen festlegen (BAG vom 21.3.1990 – 5 AZR 383/89 – NZA 1990, 811, siehe dazu insbesondere auch Erl. 5.15).