D Tätigkeitsmerkmale D 1 Entgeltordnung zum TV-L – Text und Erläuterungen – D 1.2 Teil II Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Beschäftigtengruppen D 1.2.11 Beschäftigte in der Informations- und Kommunikationstechnik Erläuterungen Anhang Fassung bis 31.12.2020 D 1.2.11.4 (bis 31.12.2020) Erläuterungen

3IT-SystemtechnikTätigkeitsmerkmaleTätigkeitsmerkmale

Die Tätigkeitsmerkmale unterscheiden nach

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    der Funktionsvielfalt der übertragenen Aufgaben,

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    der Größe des Gestaltungsspielraums und

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    zusätzlich übertragenen Leitungs- und Koordinierungstätigkeiten.

Die Aufgaben mit hoher Funktionsvielfalt sind in der Protokollerklärung Nr. 1, die Größe des auszufüllenden Gestaltungsspielraums in der Protokollerklärung Nr. 2 näher beschrieben. Leitungs- und Koordinierungstätigkeiten müssen zusätzlich übertragen sein, d. h. sie müssen neben der Tätigkeit in der IT-Systemtechnik wahrgenommen werden. Ein bestimmter zeitlicher Umfang für die zusätzlich übertragenen Tätigkeiten ist von den Tarifvertragsparteien nicht festgelegt worden. Aus dem Begriff „zusätzlich“ erfolgt zum einen ein nicht unbeachtliches Ausmaß, zum anderen muss aber die eigentliche Tätigkeit in der IT-Systemtechnik im Vordergrund stehen. Die zusätzlich übertragenen Leitungs- und Koordinierungstätigkeiten bewegen sich in diesem Spannungsfeld. In aller Regel werden sie daher unter 50 v. H. der gesamten Tätigkeit in der IT-Systemtechnik liegen.

Die in den Tätigkeitsmerkmalen der EntgGr. 11 FGr. 1 und EntgGr. 12 geforderten mindestens drei unterstellten Beschäftigten in der IT-Systemtechnik müssen anders als in der EntgGr. 11 FGr. 2 entweder in der EntgGr. 10 oder in einer höheren EntgGr. eingruppiert sein. Sind auch Beamte unterstellt, ist die EntgGr. 11 der BesGr. A 11 vergleichbar.

Die selbstständige Bearbeitung von Aufgaben in der IT-Systemtechnik setzt voraus, dass der Beschäftigte für die Erledigung seiner Aufgaben keine Einzelanweisungen erhält, sondern aufgrund seiner Kenntnisse und Fähigkeiten den einzuschlagenden Weg selbst finden muss.

Bei dem Begriff „hohe Funktionsvielfalt“ wird zwischen Software- und Hardwareaufgaben unterschieden.

Bei Software-Aufgaben ist hohe Funktionsvielfalt gegeben, wenn die System- und Betriebssoftware viele Funktionen erfüllt. Wann diese Voraussetzungen vorliegen, ist nicht abstrakt, sondern durch Beispiele beschrieben worden.

Hardware-Aufgaben haben eine hohe Funktionsvielfalt, wenn die die Server- und Betriebssysteme eine hohe Komplexität aufweisen. Die Tarifvertragsparteien hatten in der Protokollnotiz Nr. 1 zu Teil II Abschn. B Unterabschn. IV der Anlage 1a zum BAT/BAT-O die hohe Funktionsvielfalt bei Hardware-Aufgaben durch die Hardware-Konfiguration und die vorliegend zum Einsatz kommende Systemsoftware mit vielen Funktionen gekennzeichnet. Bezieht sich daher die Hardware-Aufgabe, die in der Überwachung (Fehleranalyse und -beseitigung) besteht, auf eine Hardware-Konfiguration, die wechselnden Aufgabenprofilen gerecht werden muss, so hat die Aufgabe nach der Protokollnotiz Nr. 1 hohe Funktionsvielfalt. Es kommt bei der tariflichen Bewertung der Aufgabe nicht darauf an, welche Tätigkeiten im Einzelnen anfallen. Zwar ist richtig, dass es allein auf den Einsatz hochwertiger Hardware-Konfiguration nicht ankommen kann, wenn sie nicht entsprechend genutzt wird. Die Tarifvertragsparteien haben aber einerseits auf das Objekt der Hardware-Aufgabe, nämlich auf eine Hardware-Konfiguration mit wechselnden Aufgabenprofilen und auf der anderen Seite auf den Einsatz von Software mit vielen Funktionen abgestellt. Daraus kann gefolgert werden, dass eine Hardware-Konfiguration, die wechselnden Aufgabenprofilen gerecht werden muss und bei der außerdem Systemsoftware mit vielen Funktionen zum Einsatz kommt, von dem Beschäftigten, dem die Überwachung einer solchen Datenverarbeitungsanlage obliegt, ein Wissen und Können in Bezug auf alle Funktionen der Anlage erfordert und dies den Schluss auf eine hohe Funktionsvielfalt der Aufgabe rechtfertigt. Die Verbindung zwischen der Hardware und dem vom Beschäftigten geforderten Wissen und Können ergibt sich aus dem weiteren Erfordernis des Einsatzes von Software mit vielen Funktionen. Das Vorhalten eines solchen Wissens und Könnens bei der Überwachung der Anlage ist auch dann erforderlich, wenn die Anlage fehlerfrei läuft. Daraus wird deutlich, dass es auf eine Überprüfung der bei der Fehleranalyse und Fehlerbeseitigung im Einzelfall jeweils ausgeübten Tätigkeit nicht ankommt (BAG vom 3.2.1988 – 4 AZR 514/87 – AP Nr. 1 zu §§ 22, 23 BAT Datenverarbeitung = ZTR 1988, 297). Auch unter Berücksichtigung der geänderten Definition von Soft- und Hardware-Aufgaben in der Protokollerklärung Nr. 1 zu Teil II Abschn. 11 Unterabschn. 4 der EntgO zum TV-L hat dieses Urteil nach wie vor Bedeutung.

Die Protokollerklärung Nr. 2 legt abschließend fest, bei welchen Aufgaben (Bearbeitungsformen von Teilgebieten, vgl. Erl. 1.1, Rn. 1 ff.) ein großer Gestaltungsspielraum gegeben ist. Andere Aufgaben können die Voraussetzungen der Protokollerklärung nicht erfüllen.