ErläuterungenSCHNELLEINSTIEG Elternzeit und Elternteilzeit1Allgemeines2Anspruch auf Elternzeit für ab dem 1.7.2015 geborene oder mit dem Ziel der Adoption aufgenommene Kinder2.1Persönliche Anspruchsvoraussetzungen der Elternzeit – Elternzeitberechtigung2.1.1Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer i. S. d. BEEG2.1.2Verhältnis zum Kind2.1.3Betreuung und Erziehung eines Kindes in demselben Haushalt2.1.4Zulässige Höchstarbeitszeit bei Teilzeitarbeit während der Elternzeit2.1.5Elternzeit für Großeltern2.1.6Individueller Anspruch jedes elternzeitberechtigten Beschäftigten2.2Dauer der Elternzeit2.2.1Angenommenes Kind, Kind in Vollzeit- oder Adoptionspflege2.2.2Anrechnung der nachgeburtlichen Mutterschutzfrist/eines auf die Mutterschutzfrist folgenden Erholungsurlaubs2.2.3Mehrere Kinder2.3Verteilung der Elternzeit auf bis zu drei Zeitabschnitte2.4Inanspruchnahme der Elternzeit2.4.1Schriftform2.4.2Frist zur Geltendmachung der Elternzeit2.4.2.1Ausnahmen bei dringenden Gründen oder Härtefällen2.4.3Festlegung für zwei Jahre2.4.4Bedingungsfeindlichkeit2.4.5Überprüfung der Voraussetzungen der Elternzeit durch den Arbeitgeber2.4.6Bindungswirkung2.5Mitteilungspflicht der Beschäftigten2.6Auswirkungen einer verlangten Elternzeit auf einen befristeten Arbeitsvertrag2.6.1Grundsatz2.6.2Ausnahmen2.6.2.1Berufsausbildung2.6.2.2Ärzte in der Weiterbildung2.6.2.3Wissenschaftliche Mitarbeiter an Universitäten2.7Beginn, vorzeitige Beendigung und Ende der Elternzeit2.7.1Vorzeitige Beendigung mit Zustimmung des Arbeitgebers2.7.2Vorzeitige Beendigung der Elternzeit zur Inanspruchnahme der Schutzfristen gemäß § 3 Abs. 1 und 2 MuSchG2.7.2.1Beendigungsmitteilung der Beschäftigten2.7.2.2Keine gesetzliche Hinweispflicht des Arbeitgebers2.7.2.3Historischer Hintergrund des § 16 Abs. 3 Satz 32.7.2.4Zuschuss zum Mutterschaftsgeld2.7.2.4.1Berechnung des Zuschusses zum Mutterschaftsgeld2.7.2.4.2Änderungen in der Steuerklasse2.7.2.5Keine vorzeitige Beendigung der Elternzeit zur Inanspruchnahme eines Beschäftigungsverbots außerhalb der Mutterschutzfristen2.7.3Vorzeitige Beendigung der Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes oder wegen eines besonderen Härtefalls2.7.4Keine vorzeitige Beendigung des Sonderurlaubs2.7.5Tod des Kindes2.7.6Wegfall der Voraussetzungen der Elternzeit2.7.7Ende des Arbeitsverhältnisses2.8Verlängerung der Elternzeit2.8.1Grundsatz2.8.2Ausnahme2.9Bescheinigung durch den Arbeitgeber2.10Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit2.10.1Elternteilzeit beim bisherigen Arbeitgeber2.10.1.1Antrag auf Verringerung der Arbeitszeit2.10.1.2Einvernehmliche Vereinbarung – Konsensverfahren2.10.1.3Achtung: Zustimmungsfiktion/Ablehnungsfrist2.10.1.4Voraussetzungen für den Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit2.10.1.4.1Mindestbeschäftigtenzahl – § 15 Abs. 7 Satz 1 Nr. 12.10.1.4.2Dauer der Betriebszugehörigkeit – § 15 Abs. 7 S. 1 Nr. 22.10.1.4.3Umfang der verringerten Arbeitszeit – § 15 Abs. 7 Satz 1 Nr. 32.10.1.4.4Keine entgegenstehenden dringenden betrieblichen Gründe – § 15 Abs. 7 Satz 1 Nr. 42.10.1.4.5Antragsfrist – § 15 Abs. 7 Satz 1 Nr. 52.10.1.5Ablehnung durch den Arbeitgeber2.10.1.6Höchstens zweimalige Verringerung der Arbeitszeit – § 15 Abs. 62.10.1.7Änderung des bestehenden Arbeitsvertrags2.10.2Teilzeittätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber oder selbstständige Tätigkeit2.11Rechtsfolgen2.11.1Arbeitsentgelt im Geltungsbereich des TVöD2.11.2Beschäftigungszeit2.11.3Stufenlaufzeit2.11.3.1Unterbrechung der Stufenlaufzeit2.11.3.2Rückstufung2.11.4Jahressonderzahlung2.11.5Erholungsurlaub2.11.5.1Kürzung des Urlaubs2.11.5.2Übertragung des Resturlaubs2.11.6Rechtsfolgen der Elternzeit für Mandatsträger (z. B. Personalrat, Betriebsrat)2.12Befristung von Ersatzkräften2.12.1Besonderer Befristungsgrund2.12.2Sonderkündigungsrecht2.13Sonderkündigungsschutz2.14Kündigung zum Ende der Elternzeit2.15Unabdingbarkeit2.16Übergangsvorschriften3Anspruch auf Elternzeit für vor dem 1.7.2015 geborene oder mit dem Ziel der Adoption aufgenommene Kinder