Teil B TVöD – Erläuterungen B 1 TVöD-AT Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Abschnitt I (§§ 1–5) § 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung Erläuterungen

12ReisekostenVersetzungUmzugskostenVersetzungTrennungsgeldVersetzungVersetzungReisekostenVersetzungUmzugskostenVersetzungTrennungsgeldReisekostenAbordnungAbordnungReisekostenReise-, UmzugskostenAbordnungAbordnungUmzugskostenUmzugskosten, TrennungsgeldAbordnungAbordnungTrennungsgeldTrennungsgeldTVöD-ATTrennungsgeld

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Hinsichtlich der Gewährung von Abfindungen an Arbeitnehmer, die (aus dienstlichen oder betrieblichen Gründen) an einen anderen Ort als den bisherigen Dienst- oder Wohnort versetzt oder abgeordnet wurden, ist § 44 TVöD-BT-V zu beachten. Danach finden für die Erstattung von Reise- und Umzugskosten sowie Trennungsgeld die für die Beamtinnen und Beamten jeweils geltenden Bestimmungen entsprechende Anwendung. Bei Einrichtung in privater Rechtsform bzw. bei Arbeitgebern, die nach eigenen Grundsätzen verfahren, sind stattdessen diese Maßgaben einschlägig (vgl. § 44 Abs. 2 BT-V).

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Allgemein ist zu beachten, dass Versetzungen auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt werden müssen. Es ist daher vor jeder Versetzung mit etwaigem Anspruch auf Trennungsgeld zu prüfen, ob der damit verfolgte Zweck nicht auf andere Weise mit einem niedrigeren Kostenaufwand erreicht werden kann. Dabei ist ein besonders strenger Maßstab anzulegen, da in diesen Fällen neben dem Trennungsgeld auch noch erhebliche Kosten für den späteren Umzug und meist auch für die Wohnungsbeschaffung entstehen. Es dürfte sich empfehlen, diese vor jeder Versetzung, insbesondere vor Erteilung der schriftlichen Zusage der Umzugskostenvergütung vorzunehmende Prüfung sorgfältig durchzuführen und das Ergebnis unter Angabe der voraussichtlich entstehenden Kosten aktenkundig zu machen.