Teil B TVöD – Erläuterungen B 1 TVöD-AT Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Abschnitt II (§§ 6–11) § 6 Regelmäßige Arbeitszeit Erläuterungen

7Regelmäßige ArbeitszeitFlexibilisierungFlexible Arbeitszeit durch ArbeitszeitkorridorArbeitszeitkorridor, RahmenzeitRahmenzeit und GleitzeitGleitzeit – § 6 Abs. 6 bis 9 TVöD

7.1Allgemeines

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Die im TVöD eingeführten Arbeitszeitinstrumente Rahmenzeit und Arbeitszeitkorridor dienen insbesondere dazu, Möglichkeiten zu schaffen, die Anwesenheit der Arbeitnehmer so steuern zu können, dass die Arbeitsleistung dann vorhanden ist, wenn sie benötigt wird (vgl. Erl. 1.1). Anders als bei der herkömmlichen Gleitzeit besteht das Direktionsrecht des Arbeitgebers in der Rahmenzeit oder im Arbeitszeitkorridor uneingeschränkt. Neben der Gleitzeit, dem Arbeitszeitkorridor und der Rahmenzeit besteht die Möglichkeit der Vereinbarung einer Vertrauensarbeitszeit, in deren Rahmen die Arbeitszeit grundsätzlich flexibel ohne Aufzeichnung und Arbeitszeitkonto durch den Arbeitnehmer in Absprache mit dem Arbeitgeber geleistet wird. Vollends flexibel, nicht nur hinsichtlich der Verteilung der Arbeitszeit, sondern auch hinsichtlich des Volumens der durchschnittlichen Arbeitszeit je Woche, ist die sogenannte ArbeitszeitautonomieArbeitszeitautonomie. In diesem Fall wird der Arbeitnehmer nicht nach Zeit, sondern nach Arbeitsergebnis bezahlt. Diese Flexibilisierungsform der Arbeitszeit findet sich insbesondere bei leitenden Angestellten im oberen Management.

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Die Stufen und Möglichkeiten der Flexibilisierung der Arbeitszeit stellen sich wie folgt dar:

Stufen und Möglichkeiten der Flexible ArbeitszeitFlexibilisierung der Arbeitszeit

Verteilung der Arbeitszeit am Tag/in der Woche

Volumen der durchschnittlichen Arbeitszeit je Woche

Feste Arbeitszeit

feste gleichbleibende Arbeitszeiten

fest

Feste Arbeitszeit, aber jahreszeitlich unterschiedlich festgelegt

fest, während des Jahres unterschiedlich

fest, Ausgleichszeitraum i. d. R. ein Jahr

Gleitzeit

z.T. fest (Kernzeit)/z.T. flexibel (Rahmenzeit), Arbeitszeitkonto

fest, Ausgleichszeitraum i. d. R. ein Jahr

Flexible Arbeitszeit durch Arbeitszeitkorridor oder Rahmenzeit

flexibel innerhalb des Rahmens oder Korridors, Aufzeichnung, Arbeitszeitkonto

fest, Ausgleichszeitraum i. d. R. ein Jahr

Vertrauensarbeitszeit

flexibel ohne Aufzeichnung und Arbeitszeitkonto

grundsätzlich fest, flexibel nach Absprache mit Arbeitgeber

Arbeitszeitautonomie

flexibel ohne Arbeitszeitkonto

flexibel, bezahlt wird nicht nach Zeit, sondern nach Arbeitsergebnis

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Die Rahmenbedingungen einer flexiblen Arbeitszeit werden durch den Tarifvertrag und die Arbeitnehmerschutzgesetze vorgegeben. Es handelt sich insbesondere um folgende Grenzen:

Arbeitszeitvolumen durchschnittlich 38,5 bzw. 40 Stunden wöchentlich;

tägliche Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz 10 Stunden;

Ausgleichszeitraum für die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 1 Jahr;

Verteilung der Arbeitszeit auf 5 oder 6 Tage je Woche;

einschließlich Mehrarbeit und Überstunden, Bereitschaftsdienst sowie Arbeitsleistung im Rufbereitschaftsdienst nicht mehr als 48 Stunden durchschnittlich wöchentlich innerhalb von 6 Monaten, es sei denn, es wurde ein „Opt-out“ nach § 7 Abs. 2a ArbZG vereinbart;

Ruhezeit von 11 Stunden im Anschluss an die tägliche Arbeitszeit, in Krankenhäusern verkürzbar auf 5,5 Stunden (§ 5 ArbZG).

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Die Einführung einer flexiblen Arbeitszeit im Betrieb ist ein betrieblicher Prozess, der sorgfältig vorbereitet, ausgearbeitet und im Betrieb eingeführt werden muss, ggf. zunächst anhand einiger Pilotprojekte. Durch die Einführung einer flexiblen Arbeitszeit wird erheblich mehr Verantwortung der Mitarbeiter für den Einsatz ihrer Arbeitszeit gefordert, ebenso der Vorgesetzten, die den Einsatz der Mitarbeiter, insbesondere auch deren Abwesenheitszeiten aktiv zu steuern haben. Die Einführung einer Arbeitszeitflexibilisierung und deren Weiterentwicklung sollte also betriebsintern als Projekt gestaltet werden, das gemeinsam mit dem Personalrat oder Betriebsrat durchzuführen ist. Entscheidend hierbei ist, davon auszugehen, dass nicht eine möglichst lange Anwesenheitszeit der Arbeitnehmer im Betrieb zu einem höheren Ergebnis führt, sondern dass die zu erledigenden Arbeitsaufgaben unter Berücksichtigung der verfügbaren Arbeitszeit geplant werden (Balance von Aufgabe und Arbeitszeit). Entscheidend ist weiter, dass sich die beteiligten Parteien darüber klar werden, welche Leistungen wann zu erbringen sind und welche notwendige Besetzungsstärke für die Mitarbeiter sich hieraus zu den verschiedenen Zeiten des Tagesablaufs ergeben.

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Eine SchichtbetriebFlexibilisierung der ArbeitszeitSchichtbetriebregelmäßige ArbeitszeitFlexibilisierung der Arbeitszeit ist grundsätzlich auch im Schichtbetrieb möglich, auch wenn die körperliche Anwesenheit der Arbeitnehmer in der Schicht aufgrund der Arbeitsaufgabe konkret vorgegeben ist. Es können z. B. ansagbare bzw. absagbare Schichten eingeplant werden, oder ein Zeitfenster während der Schicht, in dem die Arbeitszeit flexibel gestaltet sein kann.