Teil B TVöD – Erläuterungen B 1 TVöD-AT Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Abschnitt II (§§ 6–11) § 7 Sonderformen der Arbeit Erläuterungen 2 Wechselschicht und Nachtschicht – Zu § 7 Abs. 1 TVöD

2.2NachtschichtNachtschichtTVöD-ATNachtschichtDefinitionNachtschicht – § 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD

8

Ist der Arbeitnehmer nach einem Schichtplan, der diesen Zeitraum abdeckt, eingesetzt, leistet er Wechselschicht, wenn er längstens nach Ablauf eines Monats erneut zur Nachtschicht herangezogen wird (Anmerkung: im Geltungsbereich des TVöD-K sind zwei Nachtschichten erforderlich, vgl. § 7 Abs. 1 TVöD-K). Nach § 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD sind Nachtschichten Arbeitsschichten, die mindestens zwei Stunden Nachtarbeit umfassen. Gem. § 7 Abs. 5 TVöD ist Nachtarbeit die Arbeit zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr. Eine Nachtschicht liegt also dann vor, wenn mindestens zwei Stunden der Arbeitsschicht in den Zeitraum 21.00 Uhr bis 6.00 Uhr fallen.

8.1

Beispiele

1

Eine Schicht dauert von 16.00 Uhr bis 24.00 Uhr eines Tages. Da drei Stunden in der Zeit zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr liegen, handelt es sich um eine Nachtschicht i. S. des § 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD.

2

Die Frühschicht beginnt um 4.00 Uhr morgens und dauert bis 12.00 Uhr mittags. Da zwei Stunden in dem Zeitraum zwischen 21.00 Uhr des Vortags und 6.00 Uhr des Arbeitstags liegen, handelt es sich um eine Nachtschicht gem. § 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD.

9

Im Rahmen der früheren Vorschrift des § 15 Abs. 8 Unterabs. 5 BAT stellte das BAG bei der Prüfung, ob es sich im Einzelfall um eine Nachtschicht handelt, darauf ab, ob ein wesentlicher Teil der Schicht während der Nachtarbeitszeit i. S. des § 15 Abs. 8 Unterabs. 5 BAT, also in der Zeit von 20.00 Uhr bis 6.00 Uhr abgeleistet wurde (BAG vom 7. 9. 1994 – 10 AZR 766/93 – ZTR 1995, 125 = NZA 1995, 586). Diese Rechtsprechung ist nach Inkrafttreten des TVöD überholt, da nunmehr § 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD eindeutig definiert, dass eine Nachtschicht dann vorliegt, wenn mindestens zwei Stunden Nachtarbeit von der Arbeitsschicht umfasst sind.

9.1

Hinweis für die Praxis

Die Frage, ob ein Beschäftigter Wechselschicht arbeitet, hängt also maßgeblich davon ab, ob längstens nach einem Monat eine Nachtschicht geleistet wird. In Grenzfällen kann also eine Steuerung dadurch erfolgen, dass der Wechsel in eine Nachtschicht erst später als nach Ablauf eines Monats erfolgt. Dies hat insb. Auswirkung auf die Zahlung einer Wechselschichtzulage nach § 8 Abs. 5 TVöD.