Teil B TVöD – Erläuterungen B 1 TVöD-AT Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Abschnitt II (§§ 6–11) § 7 Sonderformen der Arbeit Erläuterungen 4 Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft – § 7 Abs. 3 und 4 TVöD

4.2RufbereitschaftAnordnung für TeilzeitbeschäftigteAnordnung für Teilzeitbeschäftigte

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Die Verpflichtung auch für BereitschaftsdienstTeilzeitbeschäftigteRufbereitschaftTeilzeitbeschäftigteTeilzeitbeschäftigungBereitschaftsdienstTeilzeitbeschäftigungRufbereitschaftTeilzeitbeschäftigte, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft zu leisten, ergibt sich gem. § 6 Abs. 5 TVöD aus dem Arbeitsvertrag, andernfalls mit deren Zustimmung (vgl. Erl. 6.3 zu § 6 TVöD).

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Der Begriff der regelmäßigen Arbeitszeit in § 7 Abs. 3 und 4 TVöD grenzt nicht den Personenkreis ein, für den Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft angeordnet werden kann, und bezieht sich auch nicht auf die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten nach § 6 Abs. 1 TVöD. Für den Bereich des TVöD ist dies deswegen eindeutig, weil in § 7 Abs. 6 TVöD auch hinsichtlich des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers von „regelmäßiger Arbeitszeit“ die Rede ist, nämlich die jeweils individuell vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit.

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Das bedeutet, dass sich bei einem Teilzeitbeschäftigten die Verpflichtung zur Leistung von Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft auf den Zeitraum außerhalb der individuell vereinbarten regelmäßigen durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit bezieht. Die Zahlung der Vergütung richtet sich nach den allgemeinen Regeln des § 8 Abs. 3 und 4 TVöD.