Teil B TVöD – Erläuterungen B 1 TVöD-AT Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Abschnitt II (§§ 6–11) § 7 Sonderformen der Arbeit Erläuterungen 5 Bereitschaftsdienst – § 7 Abs. 3 TVöD

5.2BereitschaftsdienstArbeitszeitBereitschaftsdienstBereitschaftsdienst als ArbeitszeitBereitschaftsdienst als Arbeitszeit

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Die Rechtsprechung des EuGH zur Auslegung des Begriffs „Arbeitszeit“ in der Richtlinie der EU 93/104 zur Arbeitszeit hat das arbeitszeitschutzrechtliche Verständnis des Bereitschaftsdienstes in Deutschland grundlegend verändert. Bereitschaftsdienst wurde infolge dieser Rechtsprechung als Arbeitszeit i.S. des Arbeitszeitschutzes bewertet. Im Folgenden wird diese Entwicklung (Erl. 5.2.1 bzw. 5.2.2) sowie die Rechtslage nach Änderung des ArbZG mit Wirkung ab 1. 1. 2004 (Erl. 5.2.3) dargestellt.