Teil B TVöD – Erläuterungen B 1 TVöD-AT Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Abschnitt II (§§ 6–11) § 7 Sonderformen der Arbeit Erläuterungen

7NachtarbeitNachtarbeitTVöD-ATNachtarbeit

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Gem. § 7 Abs. 5 TVöD ist die Nachtarbeit festgelegt auf den Zeitraum zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr des folgenden Tages.

Die Tarifvertragsparteien des TVöD haben damit gegenüber dem früher geltenden Recht (§ 15 Abs. 8 Unterabs. 5 BAT) die Nachtarbeitszeit um eine Stunde von 20.00 Uhr auf 21.00 Uhr verkürzt.

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Der tarifliche Begriff der Nachtarbeit ist insbesondere von Bedeutung für den Nachtarbeitszuschlag i. S. des § 8 Abs. 1 Buchst. b TVöD, sowie für die Definition des Begriffs „Nachtschicht“ in § 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD.

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Der Begriff der NachtarbeitArbeitszeitgesetzArbeitszeitgesetzNachtarbeitNachtarbeit nach § 7 Abs. 5 TVöD weicht ab von dem Begriff der NachtzeitBegriffNachtzeit i. S. des Arbeitszeitgesetzes: Gemäß § 2 Abs. 3 ArbZG ist Nachtzeit i. S. dieses Gesetzes die Zeit von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr. Nachtarbeit i. S. des Arbeitszeitgesetzes ist jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden Nachtzeit von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr umfasst (§ 2 Abs. 4 ArbZG). Nachtarbeitnehmer wiederum i. S. des Arbeitszeitgesetzes sind Arbeitnehmer, die entweder aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschichten zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten (§ 2 Abs. 5 ArbZG). Für Nachtarbeit i. S. des ArbZG legt § 6 ArbZG bestimmte zusätzliche Höchstgrenzen für die werktägliche Arbeitszeit fest. Gem. § 6 Abs. 2 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von einem Kalendermonat oder innerhalb von vier Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Diese Begrenzung gilt jedoch nur für Nachtarbeitnehmer i. S. des Arbeitszeitgesetzes; die tarifliche Definition der Nachtarbeit ist hierfür nicht maßgebend.

57.1

Beispiel

In einem Wohnheim für Menschen mit Behinderung ist eine Spätschicht von 18.00 Uhr bis 23.00 Uhr eingerichtet, in der die beschäftigten Betreuer regelmäßig im Wechsel tätig werden. Es handelt sich zwar um Nachtarbeit i. S. des § 7 Abs. 5 TVöD (nach 21.00 Uhr) und um eine Nachtschicht i. S. des § 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD (mindestens zwei Stunden tarifliche Nachtarbeit), jedoch nicht um Nachtarbeitnehmer i. S. des § 6 ArbZG, da die Nachtschicht nicht mehr als zwei Stunden in die Zeit von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr hineinreicht.

58

Von den Vorschriften des § 6 Abs. 2 ArbZG kann im Rahmen des § 14 Abs. 2 Ziff. 4 ArbZG oder im Rahmen des § 14 Abs. 2 ArbZG abgewichen werden; die Öffnungsklausel des § 6 Abs. 4 TVöD kann hierfür aus dringenden betrieblichen oder dienstlichen Gründen genutzt werden (vgl. zu den Voraussetzungen Erl. 5 zu § 6 TVöD).

58.1

Der Nachtarbeitnehmer i. S. des Arbeitszeitgesetzes hat unter Umständen Anspruch auf arbeitsmedizinische Untersuchungen (§ 6 Abs. 3 ArbZG). Er hat außerdem unter Umständen einen Anspruch, auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz gem. § 6 Abs. 4 ArbZG umgesetzt zu werden, sofern nicht dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen.

58.2

Zur Wertung der Nachtarbeit als besonders belastend in der Rechtsprechung des BAG vgl. § 8 TVöD Rn. 12 ff.