Teil B TVöD – Erläuterungen B 1 TVöD-AT Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Abschnitt II (§§ 6–11) § 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Erläuterungen 2 Zeitzuschläge – § 8 Abs. 1 TVöD 2.2 Höhe der Zeitzuschläge – § 8 Abs. 1 Satz 2 TVöD

2.2.4NachtarbeitNachtarbeitDefinitionNachtarbeitZeitzuschlag TVöD-ATNachtarbeitAusgleich für Sonderformen der ArbeitNachtarbeitBereitschaftsdienstZeitzuschlag bei Nacht

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Nachtarbeit liegt vor, wenn während der Nachtarbeitszeit gearbeitet werden muss. Die Nachtarbeit ist in § 7 Abs. 5 TVöD festgelegt auf die Zeit zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr. Der Zeitzuschlag für Nachtarbeit ist für jede Arbeitsleistung innerhalb des Nachtarbeitszeitraums 21 Uhr bis 6 Uhr zu zahlen. Die Definition der Nachtschicht (§ 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD) ist für den Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag unerheblich. Sie ist lediglich eine Voraussetzung für das Vorliegen von Wechselschichtarbeit.

12.1

Der ZeitzuschlagNachtarbeitZeitzuschlag für die Sonderformen der ArbeitNachtarbeitNachtarbeit beträgt 20 %, bezogen auf die allgemeine Bemessungsgrundlage (Stufe 3 der EntgGr. des Beschäftigten). Eine Differenzierung zwischen dienstplanmäßiger und nichtdienstplanmäßiger Nachtarbeit, wie in § 22 BMT-G vorgesehen war, gibt es nicht mehr. Der Zuschlag für Nachtarbeit wird für die Stunden gezahlt, die in den Zeitraum 21.00 Uhr bis 6.00 Uhr fallen, unabhängig davon, welchen Zeitraum die jeweilige Schicht einnimmt.

12.2

Für Krankenhäuser gilt § 8 Abs. 1 TVöD-K (20 % bzw. 15 % für Beschäftigte nach § 38 Abs. 5 Satz 1 TVöD, vgl. Rn. 2 zu § 8 TVöD-K im Teil B 4.2.1 des Werks).

12.3

Das BAG geht davon aus, dass Nachtarbeit nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen grundsätzlich für jeden Menschen schädlich ist und negative gesundheitliche Auswirkungen hat (z. B. BAG vom 18.10.2017 – 10 AZR 47/17 – Rn. 39 – ZTR 2018, 159). Die Belastung und Beanspruchung der Beschäftigten steigt nach bisherigem Kenntnisstand in der Arbeitsmedizin durch die Anzahl der Nächte pro Monat und die Anzahl der Nächte hintereinander, in denen Nachtarbeit geleistet wird. Die Anzahl der aufeinanderfolgenden Nachtschichten sollte daher möglichst gering sein, auch wenn viele Schichtarbeitnehmer, die in einem Rhythmus von fünf und mehr hintereinanderliegenden Nachtschichten arbeiten, subjektiv den – objektiv unzutreffenden – Eindruck haben, dass sich ihr Körper der Nachtschicht besser anpasst. Insgesamt ist anerkannt, dass Nachtarbeit umso schädlicher ist, in je größerem Umfang sie geleistet wird (BAG vom 9.10.2015 – 10 AZR 423/14 – Rn. 17 – ZTR 2016, 208). Die „Verteuerung“ der Nachtarbeit durch Zuschlagsregelungen wirkt sich zwar nicht unmittelbar, aber zumindest mittelbar auf die Gesundheit der Nachtarbeit leistenden Arbeitnehmer aus. Zugleich entschädigt der Zuschlag in gewissem Umfang für die erschwerte Teilhabe am sozialen Leben (BAG vom 21.3.2018 – 10 AZR 34/17 – ZTR 2018, 658).

12.4

Dem Nachtarbeitszuschlag kommt also auch arbeitsschutzrechtliche Bedeutung zu. Ein angemessener Ausgleich für Nachtarbeit ist gem. § 6 Abs. 5 ArbZG gesetzlich vorgeschrieben.