Teil B TVöD – Erläuterungen B 2 Überleitungstarifverträge B 2.1 TVÜ-VKA 3. Abschnitt (§§ 8–16a) § 16a Leistungsgeminderte Beschäftigte Erläuterungen Anhang 3 Kommentierung zu § 28a BMT-G/BMT-GO Erläuterungen

1Beschränkung der Regelung auf Wechselschichtarbeit

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In Anknüpfung an die Vorschrift des § 28 BMT-G über die Sicherung des Lohnstandes bei allgemeiner Leistungsminderung regelt § 28 a BMT-G die Sicherung des Schichtlohnzuschlags bei Leistungsminderung für Wechselschichtarbeit (vgl. § 67 Nrn. 44 und 45 BMT-G). Diese Regelung gilt nicht bei Schichtarbeit (vgl. § 67 Nrn. 34 und 35 BMT-G) und zwar selbst dann nicht, wenn es sich um „gleichgestellte Schichtarbeit“ im Sinne von § 41 a Abs. 1 BMT-G handelt. Die Tarifvertragsparteien haben die Lohnstandssicherung nach § 28 a BMT-G ausdrücklich auf echte Wechselschichtarbeiter beschränkt.

Die Begriffsbestimmungen in § 67 BMT-G lauteten:

§ 67 BMT-G
Begriffsbestimmungen

34.Schichtarbeit

Schichtarbeit ist die Arbeit nach einem Schichtplan, der einen regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Zeitabschnitten von längstens einem Monat vorsieht.

Protokollerklärung:

Arbeiter, die zwar einer Schicht angehören, jedoch nicht am Schichtwechsel beteiligt sind, sind nicht Schichtarbeiter im Sinne dieser Begriffsbestimmung.

35.Schichtbetriebe

Schichtbetriebe sind Betriebe, in denen in mehreren Schichten gearbeitet wird.

Protokollerklärung:

Die sich ablösenden Schichten müssen dem Betrieb oder der Betriebsabteilung das Gepräge geben.

44.Wechselschichtarbeit

Wechselschichtarbeit ist die Arbeit nach einem Schichtplan, der einen regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Wechselschichten, bei denen der Arbeiter durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats erneut zur Nachtschicht (Nachtschichtfolge) herangezogen wird, vorsieht.

45.Wechselschichten

Wechselschichten sind wechselnde Arbeitsschichten, in denen ununterbrochen bei Tag und Nacht, werktags, sonn- und feiertags gearbeitet wird.