Teil C Ergänzende Tarifverträge C 1 VKA C 1.9 Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID) Erläuterungen 5 Umfang und Höchstdauer der Kurzarbeit – § 3 TV COVID

5.2Zeitlicher Umfang und Höchstdauer der Kurzarbeit – § 3 Sätze 3 und 4 TV COVID

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Auf Grundlage des TV COVID konnte Kurzarbeit zunächst nur bis zu einer Zeitdauer von neun Monaten eingeführt werden (§ 3 Satz 3 1. Halbsatz TV COVID a. F.). Dies ergabt sich daraus, dass die maximale Zeitdauer vom Zeitpunkt des Inkrafttretens am 1.4.2020 bis zum Ende der ursprünglichen Laufzeit am 31.12.2020 neun Monate betrug. Mit dem ÄndTV Nr. 1 vom 25.10.2020 wurde diese Höchstdauer auf 21 Monate verlängert. Der Grund hierfür ist, dass auch die Laufzeit des Tarifvertrags selbst bis zum 31.12.2021 verlängert wurde.

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90 Die Kurzarbeit muss am 31.12.2021 enden (§ 3 Satz 3 2. Halbsatz TV COVID). Die Tarifvertragsparteien haben sich jedoch in Ziffer 3 (Zu § 11) der Niederschriftserklärungen dazu verpflichtet, bis zum 31.10.2021 die aktuelle Situation zu bewerten und ggf. Gespräche zur Neubewertung der Regelungen des TV COVID zu führen.

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Während des Kurzarbeitszeitraums kann die Arbeitszeit bis „null“ Stunden herabgesetzt werden (§ 3 Satz 4 TV COVID). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass etliche kommunale Einrichtungen und Betriebe (z. B. Theater, Museen, Bäder etc.) aufgrund behördlicher Anordnung zum Schutz der Bevölkerung vor einer Ausbreitung der Corona-Pandemie geschlossen worden sind und der Arbeitsausfall daher 100 % beträgt.

91.1

Eine unterschiedliche Verteilung der Kurzarbeit auf Beschäftigte innerhalb eines Betriebs oder einer Verwaltung ist nicht möglich. Gem. § 3 Satz 1 TV COVID kann die Kurzarbeit in Betrieben und Dienststellen sowie Teilen derselben, nicht jedoch für einzelne Beschäftigte eingeführt werden. Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn ganz besondere Umstände zu einer Differenzierung zwingen. Dies kann z.B. der Fall sein, wenn ein Beschäftigter besondere technische Kenntnisse aufweist, auf die nicht verzichtet werden kann, oder eine Führungskraft, deren Aufgaben unverzichtbar nur in der vollen Arbeitszeit zu erledigen sind und nicht umverteilt werden können. In diesen Fällen können einzelne Beschäftigte aus der Kurzarbeit herausgenommen werden.