Teil C Ergänzende Tarifverträge C 1 VKA C 1.9 Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID) Erläuterungen

8Zahlung des KurzarbeitergeldAuszahlungKurzarbeitergelds – § 6 TV COVID

8.1Auszahlung des Kurzarbeitergelds – § 6 Abs. 1 TV COVID

119

Das Kurzarbeitergeld ist eine Leistung der Arbeitslosenversicherung, die durch den Arbeitgeber ausgezahlt wird. Der Arbeitgeber tritt bei der Zahlung des Kurzarbeitergelds an die Beschäftigten zunächst in Vorleistung und rechnet das Kurzarbeitergeld danach mit der Arbeitsagentur ab. Daher erfolgt die Auszahlung des Kurzarbeitergelds unabhängig von dem Zahlungszeitpunkt durch die Agentur für Arbeit (§ 6 Abs. 1 Satz 2 TV COVID). Der Arbeitgeber hat dafür auch die Höhe des Kurzarbeitergelds selbst zu ermitteln.

120

Das Kurzarbeitergeld und der Aufstockungsbetrag nach § 5 Abs. 1 TV COVID sind zu demselben Zeitpunkt auszuzahlen, zu dem nach den jeweiligen tariflichen Bestimmungen auch das monatliche Entgelt auszuzahlen ist (§ 6 Abs. 1 Satz 1 TV COVID). Im Geltungsbereich des TVöD ist dies nach § 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD der letzte Tag des Monats (Zahltag).