Teil C Ergänzende Tarifverträge C 1 VKA C 1.9 Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID) Erläuterungen 14 Arbeitsunfähigkeit und Kurzarbeit

14.1Grundsätze

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Bei Arbeitsunfähigkeit im Zusammenhang mit Kurzarbeit stellt sich die Frage, ob und in welcher Höhe der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall zahlen muss bzw. ob und in welcher Höhe Kurzarbeitergeld zu zahlen ist. Es wird unterschieden, ob der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit vor oder während des Anspruchs auf Kurzarbeitergeld (KuG) begann.

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Der KuG-Anspruch bezieht sich auf den KuG-Anspruchszeitraum. Nach § 325 Abs. 3 SGB III wird KuG jeweils für den gesamten Kalendermonat als Anspruchszeitraum beantragt und bewilligt – bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen. Dies gilt auch dann, wenn nicht für alle Tage des Monats KuG gezahlt wird (§ 96 Abs. 1 Nr. 4 SGB III), z. B. wenn die Kurzarbeit erst am 15. eines Monats beginnt.

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Der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit liegt somit dann vor Beginn des KuG-Anspruchs, wenn die Arbeitsunfähigkeit bereits vor dem Beginn des Kalendermonats begonnen hatte, für den KuG beantragt und bewilligt wird/wurde. Während des Kurzarbeitergeldbezuges beginnt die Arbeitsunfähigkeit dann, wenn sie im Anspruchszeitraum eintritt.

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Beispiel 1

Die Arbeitsunfähigkeit eines Beschäftigten beginnt am 1.3.2020. Kurzarbeit wird mit Wirkung zum 15.3.2020 eingeführt. Es wird KuG für den Monat März beantragt und bewilligt. In diesem Fall beginnt die Arbeitsunfähigkeit während des KuG-Anspruchszeitraumes (und nicht vor Beginn des KuG-Anspruchs), auch wenn die Kurzarbeit erst ab dem 15. des Monats beginnt.

Beispiel 2

Die Arbeitsunfähigkeit beginnt in dem vorgenannten Beispiel am 26.2.2020. Da sie also vor dem 1.3.2020 begann, dem Beginn des Anspruchszeitraums, ist sie vor dem Kurzarbeitergeldbezug eingetreten.