Teil K Ergänzende arbeitsrechtliche Erläuterungen K 10 COVID-19-Pandemie – Arbeitsrechtliche Fragestellungen Erläuterungen

1Allgemeines

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Ende 2019 ist der neuartige Erreger, das Coronavirus SARS-COV-2 und die durch diesen Erreger ausgelöste Atemwegskrankheit COVID-19 erstmals in Erscheinung getreten. Ende Januar 2020 hat diese Erkrankung Europa und damit auch Deutschland erfasst. Am 25.3.2020 hat der Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und am 27.3.2020 ist das erste Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite in Kraft getreten. Dieses Gesetz ermächtigt das Bundesgesundheitsministerium, bundesweit und ohne Zustimmung des Bundesrats, Anordnungen im Gesundheitswesen zu treffen, solange der Bundestag die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ feststellt.

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Auf dieser Grundlage sind sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene zahlreiche Gesetze und Verordnungen erlassen worden, die zum Teil erhebliche Auswirkungen auf die arbeits- und tarifrechtlichen Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern haben. Aber auch unabhängig von der veränderten Gesetzeslage stellen sich insbesondere durch die langfristig verhängten weitreichenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen einerseits und die damit einhergehenden oder ausgelösten (zum Teil behördlichen) Betriebsschließungen andererseits, vollkommen neue Rechtsfragen in Arbeitsverhältnissen.

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Die nachfolgende Kommentierung im Teil K 10 geht diesen Fragen nach und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Das Thema Kurzarbeit auf Basis des TV COVID-19 vom 30.3.2020 wird in der Erl. 4 nur angerissen und im Teil C der Kommentierung „Ergänzende Tarifverträge“ unter der Erläuterung C 1.9 eingehend kommentiert.