Teil K Ergänzende arbeitsrechtliche Erläuterungen K 10 COVID-19-Pandemie – Arbeitsrechtliche Fragestellungen Erläuterungen

2Freistellungen wegen persönlicher Arbeitsverhinderung

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Eine ganz erhebliche arbeitsrechtliche Auswirkung der FreistellungCOVID-19-PandemieArbeitsbefreiungCOVID-19-PandemieCOVID-19-PandemieFreistellungCOVID-19-Pandemie besteht darin, dass Arbeitnehmer aus den unterschiedlichsten persönlichen Gründen gehindert sind, ihre Arbeitsleistung wie geschuldet, anzubieten oder der Arbeitgeber aufgrund von in der Person der Arbeitnehmer liegenden Gründen gehindert ist, diese Arbeitsleistung anzunehmen. Neben den Fällen einer COVID-19-Infektion, Verdachts- und Kontakt- sowie Quarantäne-Fällen gehören in diesen Bereich auch die Fälle von sogenannten Risikopersonen sowie Fälle, in denen Arbeitnehmer wegen selbst wahrzunehmender KinderbetreuungspflichtenKinderbetreuungCOVID-19-Pandemie ihre Arbeitsleistung nicht mehr erbringen können oder in denen es ihnen aufgrund der Pandemie unmöglich ist, zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen. Die verschiedenen Einzelfälle werden nachfolgend (siehe Erl. 2.2 bis 2.9) ausführlich erläutert.

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Abzugrenzen sind diese Fälle, in denen der Grund für die Nichterbringung der Arbeitsleistung in der Person des Arbeitnehmers liegt, von Fällen, in denen der Arbeitgeber die Arbeitsleistung der Arbeitnehmer nicht mehr annehmen kann, weil für diese Arbeitnehmer kein Bedarf mehr an der Arbeitsleistung besteht. Hauptfälle hier sind Betriebsschließungen und Betriebsteilschließungen. Auf die sich hieraus ergebenden arbeitsrechtlichen Folgen wird unter Erl. 3 ausführlich eingegangen.