Teil K Ergänzende arbeitsrechtliche Erläuterungen K 10 COVID-19-Pandemie – Arbeitsrechtliche Fragestellungen Erläuterungen

3Freistellung wegen BetriebsschließungCOVID-19-Pandemie(Teil-)COVID-19-PandemieBetriebsschließungBetriebsschließungen

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Im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie müssen häufig Betriebe oder Einrichtungen ganz oder zum Teil geschlossen werden, z. B. Schulen oder Kindertagesstätten. Dies erfolgt entweder aufgrund behördlicher Anweisungen oder freiwillig durch den Arbeitgeber, weil ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten nicht mehr vorhanden sind oder um Infektionen zu vermeiden. In diesen Fällen besteht grundsätzlich die Arbeitspflicht für die Beschäftigten – z. B. Lehrer, Erzieherinnen, Mittagsbetreuer, Hausmeister, Reinigungskräfte – fort. Diese Beschäftigten sind nach wie vor zur Arbeitsleistung verpflichtet. Insbesondere kann ihnen auch eine andere Aufgabe zugewiesen werden, sofern dies von der derzeitigen Eingruppierung, also den Bestimmungen des Arbeitsvertrags gedeckt ist. Soweit dies möglich ist, können diese Beschäftigten auch von zu Hause aus arbeiten. Ist das Potenzial für solche anderen Aufgaben erschöpft, müssen diese Beschäftigten freigestellt werden. In diesen Fällen stellt sich die Frage, inwieweit der Arbeitgeber zur Entgeltzahlung verpflichtet ist.