E Erläuterungen zu den AVR-Bayern IV. Arbeitszeit (§§ 16 – 27) § 25 Kurzarbeit Erläuterungen

KurzarbeitAuswirkungen

7.Auswirkungen der Kurzarbeit (Abs. 4)

Infolge der Kurzarbeit reduziert sich das vertragsmäßig festgelegte Entgelt anteilig um den Teil, um den sich auch die Arbeitszeit verkürzt. Über diese Kürzungen hinaus dürfen sich aus der Kurzarbeit keine weiteren Nachteile für die Mitarbeitenden ergeben.

Die zu kürzenden Entgeltbestandteile zählt Abs. 4 abschließend auf und nennt dabei das Entgelt i. S. von § 33 Abs. 1, was die in § 40 genannte Jahressonderzahlung einschließt.

Die Jahressonderzahlung gemäß § 40 ist während der Kurzarbeit nicht auf der Grundlage des anteilsmäßig gekürzten Entgelts sondern auf der Grundlage des vertraglich vereinbarten Entgelts zu berechnen. Diese Regelung verhindert zum einen, dass bei der Zuwendung Nachwirkungen der Kurzarbeit eintreten, wenn in den Bemessungsmonaten für die Zuwendung die Bedingungen der Kurzarbeit galten.

Ergänzend ist zur Jahressonderzahlung gemäß § 40 während der Kurzarbeit Folgendes anzumerken: In den sozialversicherungsrechtlichen Regelungen über Kurzarbeitergeld kommt dieser Leistung eine besondere Bedeutung zu, weil sie als einmalig gezahlte Leistung gem. § 106 Abs. 1 Satz 4 SGB III nicht in die Berechnung der sog. Nettoentgeltdifferenz einfließt. Das hat zur Folge, dass diese Leistung bei der Berechnung des von der Bundesagentur bewilligten Kurzarbeitergeldes nicht berücksichtigt wird.