Elternzeit

Elternzeit
Anspruch
Elternzeit
Großelternzeit
II Anspruch auf Elternzeit
Anspruchsberechtigt sind:
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
Teilzeitbeschäftigte,
Auszubildende,
in Heimarbeit Beschäftigte und Gleichgestellte, wenn sie am Stück arbeiten,
wenn sie mit einem Kind im Haushalt leben,
für das ihnen die Personensorge zusteht oder
für das dem Ehepartner oder dem gleichgeschlechtlichen Partner die Personensorge obliegt oder
das sie mit dem Ziel der Adoption in ihre Obhut genommen haben oder
wenn ein Härtefall im Sinne von § 1 Abs. 4 BEEG vorliegt, der ausnahmsweise zum Bezug von Elterngeld berechtigt
und dieses Kind selbst erziehen.
Der Anspruch ist jedoch ausgeschlossen, solange
die Mutter bis zum Ablauf der Frist von acht Wochen nach der Entbindung nicht beschäftigt werden darf (der Vater kann als Arbeitnehmer bereits ab der Geburt Elternzeit verlangen).
Die Mutter kann ausnahmsweise während der ersten acht Wochen nach der Geburt Elternzeit in Anspruch nehmen, wenn ein Kind in Adoptionspflege genommen wurde oder wenn wegen eines anderen Kindes Elternzeit genommen wurde.
Für den Anspruch auf Elternzeit ist es unerheblich, ob der Arbeitnehmer auch einen Anspruch auf Erziehungsgeld hat.
Tipp!
Sollten Zweifel daran bestehen, ob der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Elternzeit hat, kann der Arbeitgeber mit dessen Zustimmung eine Anfrage an die Erziehungsgeldstelle richten, die dann dazu Stellung nimmt.
Dies ist jedoch keine verbindliche Entscheidung. Letztlich können nur die Arbeitsgerichte abschließend entscheiden.
Auch Großeltern können eine Freistellung erlangen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:
der Großelternteil muss mit dem Enkelkind in einem Haushalt leben und dieses betreuen;
ein Elternteil ist minderjährig oder befindet sich im letzten oder vorletzten Jahr einer Ausbildung, die er vor Vollendung des 18. Lebensjahres begonnen hatte und
diese Ausbildung muss die Arbeitskraft des Elternteils im Allgemeinen vollständig in Anspruch nehmen.
Wichtig!
In dieser Zeit darf aber keiner der Elternteile Elternzeit in Anspruch nehmen.
Nach der Gesetzesbegründung soll auch der Besuch einer Hochschule eine Ausbildung in diesem Sinne sein. Dies hat im Gesetzestext aber keinen klaren Niederschlag gefunden.
Die Rechte und Pflichten der Großeltern in dieser Zeit entsprechen im Wesentlichen denen der Eltern.