Schlagworte Arbeitsvertrag

IBegriff und Abgrenzung

Durch den Abschluss eines Arbeitsvertrags wird ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Nach der gesetzlichen Systematik ist der Arbeitsvertrag eine Sonderform des Dienstvertrags und somit ein schuldrechtlicher Vertrag. Der Arbeitsvertrag gehört somit zur Familie der typischen Schuldverhältnisse des BGB; er ist ein Austauschvertrag, dessen Hauptleistungspflichten – die Arbeitspflicht und die Vergütungspflicht – im Synallagma stehen. Seit dem 1.4.2017 ist der Arbeitsvertrag erstmals in § 611a BGB als solcher gesetzlich definiert. Danach wird durch den Arbeitsvertrag der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet.

Die Abgrenzung zu anderen Dienstverträgen liegt also im Wesentlichen darin, dass beim Arbeitsvertrag der Dienstleistende in Bezug auf die Art der Tätigkeit, den Arbeitsort und die Arbeitszeit an die Weisungen des Arbeitgebers gebunden ist. Ein selbstständiger Dienstleistender (auch freier Mitarbeiter genannt) bestimmt dagegen den Arbeitsort, die Arbeitszeit und die Art der Durchführung der Tätigkeit selbst. Es besteht eine persönliche, wirtschaftliche und soziale Unabhängigkeit. Bei der Abgrenzung eines Arbeitsvertrages zu einem Werkvertrag hat dieser zwar ebenso wie der Dienstvertrag eine entgeltliche Arbeitsleistung zum Inhalt, jedoch wird hier bei einem Werkvertrag der Erfolg und nicht wie bei einem Dienstvertrag, die Erbringung der Leistung geschuldet. Für die Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag kommt es daher darauf an, ob der Auftragnehmer seine Pflichten erfolgsorientiert oder tätigkeitsbezogen wahrnimmt. Näheres zur Abgrenzung Arbeitnehmer/Freier Mitarbeiter unter Scheinselbstständigkeit

Eine Abgrenzung ist insbesondere deshalb relevant, da bei einem Arbeitsverhältnis besondere Abhängigkeits- oder Unterordnungsverhältnisse bestehen. § 611a BGB ist somit eine übergreifende Schutznorm zu Gunsten abhängig Beschäftigter. Liegt ein Arbeitsvertrag gemäß § 611a BGB vor, findet das gesamte arbeitsrechtliche Schutzrecht, das an den Arbeitsvertrag bzw. den Begriff des Arbeitnehmers anknüpft, Anwendung.

Durch die im Einzelfall vereinbarten Vertragsbedingungen lässt sich also festlegen, ob ein Arbeitsvertrag oder z. B. freie Mitarbeit beabsichtigt wurde. Entscheidend ist allerdings nicht die von den Parteien gewählte Bezeichnung, sondern der tatsächliche Wille der Vertragspartner.

Wichtig!

Es sollte von Anfang an Klarheit darüber herrschen, ob ein Arbeitsverhältnis gewollt ist oder freie Mitarbeit.