Teil K MVG.EKD Kommentar VI. Abschnitt Geschäftsführung (§§ 23 - 30) § 26 Beschlussfassung Erläuterungen

3.Beschlüsse im Umlaufverfahren

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Beschlussfassungfernmündliche AbsprachenBeschlussfassungUmlaufbeschlussUmlaufbeschluss

Das MVG.EKD gestattet es, durch Geschäftsordnung zu regeln, dass Beschlüsse einstimmig im Umlaufverfahren getroffen werden können. Einstimmigkeit in diesem Sinn bedeutet, dass alle zur Verfügung stehenden MAV-Mitglieder zustimmen müssen. Erkrankte oder im Urlaub befindliche Mitglieder stehen nicht zur Verfügung. Der Grund für die erforderliche Einstimmigkeit im Umlaufverfahren liegt darin, dass in einem solchen Verfahren ein Meinungsaustausch allenfalls im Zwiegespräch stattfinden kann und eine Diskussion, die sich auf die Beschlussfassung auswirken könnte, unterbleibt. Beschlüsse im Umlaufverfahren bieten eine Arbeitserleichterung vor allem in Flächen-MAVen. Gleichwohl ist auf die mit diesen Verfahren verbundene Gefahr hinzuweisen, die in einer möglichen Tendenz zur übereilten, nicht hinreichend reflektierten Meinungsbildung besteht. 

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Beschlussfassungfernmündliche AbsprachenBeschlussfassungUmlaufbeschluss

Ein derartiger Beschluss ist in einer Niederschrift über das Umlaufverfahren oder die telefonische Abstimmung festzuhalten. Stellt sich heraus, dass keine Einstimmigkeit vorlag, ist ein Beschluss nicht zustande gekommen. Wird ein entsprechender Beschluss weiter angestrebt, ist erneut über die Sache abzustimmen.