Teil B Erläuterungen B 1 TV-L Allgemeiner Teil Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder Abschnitt IV (§§ 26–29) § 26 Erholungsurlaub Erläuterungen 4 Urlaubsdauer

4.1 Fünftagewoche als Regelfall – § 26 Abs. 1 Satz 2 TV-L
157
Der TV-L bemisst die Dauer des Urlaubs nach der Verteilung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit auf fünf Kalendertage in der Woche und geht damit vom Grundsatz einer Fünftagewoche aus. Dies ergibt sich aus § 26 Abs. 1 Satz 2 TV-L. Danach ergibt sich die Urlaubsdauer von 30 Arbeitstagen ausdrücklich nur „bei Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit auf fünf Tage in der Kalenderwoche“.
158
Dabei ist es gleichgültig, an welchen Kalendertagen einer Woche die Arbeit regelmäßig zu leisten ist. Dies kann von Montag bis Freitag, aber auch von Mittwoch bis Sonntag geschehen. Entscheidend ist allein, dass nach der für die Verwaltung/den Betrieb geltenden Regelung die regelmäßige Arbeitszeit des einzelnen Arbeitnehmers an fünf Tagen pro Woche zu erbringen ist.
159
Es genügt, wenn die Arbeit – auf das gesamte Kalenderjahr gesehen – „durchschnittlich“ an fünf Tagen pro Woche erbracht wird, die Arbeitstage in den einzelnen Wochen aber unterjährig variieren.
160
Beispiel 1
Arbeitet ein Arbeitnehmer im Winterhalbjahr vom 1.10. bis 31.3. in der Viertagewoche und im Sommerhalbjahr vom 1.4. bis 30.9. in der Sechstagewoche, liegt auf das ganze Urlaubsjahr gesehen eine Beschäftigung in der Fünftagewoche vor. Der Urlaub ist nicht nach § 26 Abs. 1 Satz 4 TV-L umzurechnen.
161
Grundsätzlich gilt, dass Teilzeitbeschäftigte über denselben Urlaubsanspruch verfügen wie Vollzeitbeschäftigte. Allein der Umstand, dass die Arbeitszeit pro Kalenderwoche reduziert ist, führt nicht dazu, dass Teilzeitbeschäftigte keinen oder einen geringeren Urlaubsanspruch als Vollzeitbeschäftigte erwerben. Das deutsche Urlaubsrecht knüpft an Urlaubstage, nicht an Urlaubsstunden, an. Soweit sich die Arbeitszeit eines Teilzeitbeschäftigten ebenfalls auf fünf Tage pro Woche verteilt, erwirbt er einen ungekürzten Urlaubsanspruch von 30 Arbeitstagen. Das bedeutet, dass eine in einer Fünftagewoche teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmerin genauso viele Urlaubstage beanspruchen kann wie ein in der Fünftagewoche Vollbeschäftigter.
162
Beispiel 2
Die Arbeitnehmerin D ist mit einer Arbeitszeit von 25 Stunden beschäftigt, die sie Montag bis Freitag mit jeweils fünf Stunden pro Arbeitstag einbringt. D hat einen Jahresurlaubsanspruch von 30 Arbeitstagen.
162.1
Anders als der TV-L geht das BUrlG von einer Sechstagewoche aus. Der gesetzliche Mindesturlaub nach § 3 Abs. 1 BUrlG bemisst sich nach Werktagen. Werktage sind dabei alle Tage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind. Hingegen stellt der TV-L nicht auf Werk-, sondern auf Arbeitstage ab. Zum Begriff des „Arbeitstages“ i. S. des § 26 TV-L siehe nachfolgend unter Erl. 4.2.