TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

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Hinweise zum 137. Update

Das 137. Update hat folgende Schwerpunkte:

  1. Teil B 1 – Neukommentierung und Modernisierung der zentralen Vorschriften des TVöD

    Ein zentrales Anliegen von Verlag und Autoren ist eine vollständige Neukommentierung und schrittweise Modernisierung des gesamten Werks. Unser Ziel ist es, den Kommentar so zu gestalten, dass wir Ihnen, unseren Kunden, eine schnell auffindbare und leicht verständliche Antwort auf Ihre jeweilige ganz konkrete Frage geben können. Selbstverständlich werden diese Antworten auch weiterhin umfassend und in höchstem Maße professionell sein. Auf den BAT wird nur noch dort Bezug genommen, wo dies für die heutige Auslegung und das Verständnis der Normen von Relevanz ist. Das bedeutet:

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      Der Schnelleinstieg mit prägnanten Informationen gibt Ihnen einen ersten Überblick über die jeweilige Vorschrift.

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      FAQ (häufig gestellten Fragen) geben gezielte Antworten zu Ihren konkreten Fragen und Problemen.

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      Zahlreiche Arbeitshilfen wie Prüf- und Ablaufschemata, Checklisten, Fallbeispiele, Formulierungsvorschläge, Musterschreiben etc. erleichtern Ihnen zusätzlich das Verständnis und helfen bei der Umsetzung in Ihrer täglichen Arbeit.

    In dieser AL finden Sie folgende Neukommentierungen:

    Die Erläuterungen des § 4 TVöD sind umfassend modernisiert und mit zahlreichen Beispielen und Praxishinweisen versehen. Den verschiedenen Themenkreisen ist nun jeweils ein Schnelleinstieg vorangestellt.

    Für alle geregelten Personalmaßnahmen (Abordnung, Versetzung, Zuweisung, Personalgestellung) wurden sämtliche entscheidungs- und umsetzungsrelevanten Frage- und Problemstellungen in jeweils eigenständigen Blöcken praxisorientiert erläutert. Hierdurch ist es möglich alle für die betreffenden Maßnahmen relevanten Aspekte auf einmal in den Blick nehmen zu können. Ferner wurden zu den jeweiligen Voraussetzungen der Personalmaßnahmen anschauliche Übersichten erstellt.

    Zur besseren und schnelleren Abgrenzung der Maßnahmen untereinander wurden die diesbezüglichen Erläuterungen ausgebaut und ebenfalls Übersichten ergänzt.

    Darüber hinaus wurden für alle relevanten Themenkreise FAQ angefügt, um die typischsten Fragestellungen sofort zu beantworten.

    Die Erläuterungen zu § 9 TVöD (Bereitschaftszeiten) sind praxisgerecht aufbereitet. Insbesondere sind die Voraussetzung für die Anordnung von Bereitschaftszeiten ausführlich mit Beispielen dargestellt. Eine Anordnung von Bereitschaftszeiten i. S. d. § 9 TVöD setzt eine Prognose voraus, dass nicht mit einer Beanspruchung während der Bereitschaftszeiten von durchschnittlich 50 % und mehr der Gesamtzeit zu rechnen ist sowie Bereitschaftszeiten mindestens 25 % der regelmäßigen Arbeitszeit ausmachen. Ein Schnelleinstieg und FAQ erleichtern auch hier den Überblick und den Einstieg.

    § 29 TVöD ist neu kommentiert. Hintergrund war zum einen eine Aktualisierung aufgrund von Änderungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung. So wurden unter anderem die umfassenden Reformen des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) sowie des Bundesgleichstellungsgesetzes (BGleiG – beide aus dem Sommer 2021) – in die Kommentierung eingearbeitet. Zum anderen finden Sie nun zu jedem einzelnen Arbeitsbefreiungstatbestand unter der Überschrift „Voraussetzungen“, jeweils vorangestellt und auf einen Blick, eine Übersicht, welche Tatbestandsmerkmale für einen Anspruch auf Arbeitsbefreiung in den verschiedenen Konstellationen erfüllt sein müssen.

  2. Im Teil F (Betriebliche Altersversorgung) sind folgende Aktualisierungen aufgenommen:

    Im Teil F 5 (VBL-Satzung) ist die aktuelle Satzungsänderung eingearbeitet.

    Im Teil F 10 (Entgeltumwandlung) sind insbesondere die aktuellen Sozialversicherungswerte berücksichtigt und Änderungen in den Erläuterungen hinsichtlich des Geltungsbereichs, der Grundsätze und der Anspruchsvoraussetzungen der Entgeltumwandlung vorgenommen.