Mehr Sport!

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Gute Vorsätze zum neuen Jahr, alle Jahre wieder! Das neue Jahr ist bereits einen Monat „alt“. Wie sieht es mit der Umsetzung Ihrer guten Vorsätze für dieses Jahr aus? Mehr Sport und gesündere Ernährung lagen bei den Neujahrsvorsätzen für 2021, aber auch traditionell, ganz weit vorne. Nun ist es ja bekanntlich in der aktuellen Lage noch ausgeschlossen für sportliche Aktivitäten in ein Fitnessstudio zu gehen. Aber ich bin mir sicher, dass die Auszeit von Sport im Fitnessstudio nur vorrübergehend ist. Wie gut und praktisch wäre es dann, wenn der Arbeitgeber nicht abgeneigt wäre etwas für die Gesundheit seiner Mitarbeiter zu tun und dazu das Konzept der Firmenfitness anbietet. Firmenfitness bezeichnet die gezielte Förderung und Unterstützung von Mitarbeitern durch das Angebot von Fitnessprogrammen über den Arbeitgeber. Diese werden meist von externen Unternehmen in Kooperation mit einem Verbund aus Fitnessstudios oder -einrichtungen angeboten.

Zum Lohnzufluss bei Teilnahme an einem solchen Firmenfitness-Programm hat der BFH Mitte Dezember ein Urteil gefällt1.

Liebe Leserin, lieber Leser,  

„no sports! Dieses angebliche Churchill-Zitat höre ich immer wieder von einem meiner Freunde, wenn ich ihn mal wieder dazu überreden möchte sich sportlich zu betätigen. Unsere Diskussion kommt meistens dann auf, wenn er mir wieder mit seinen Rückenschmerzen in den Ohren liegt. Richtig angewendet ist es medizinisch bewiesen, dass sportliche Aktivitäten die Leistungsfähigkeit, Durchblutung und Vitalität erhöht, dem Stressabbau dient und allgemein präventiv gegen Krankheiten unseres modernen Arbeitslebens wirkt2.

Ob man sein Sportprogramm dann lieber draußen, zuhause oder im Fitnessstudio absolviert ist wie vieles im Leben Geschmacksache. Bindet man sich an ein örtliches Fitnessstudio bedeutet das meistens, dass Sport nur zu festen Öffnungszeiten in diesem einen Sportstudio möglich ist. Die Gültigkeitsdauer der Mitgliedschaft variiert von Studio zu Studio. Bindet man sich an eine Fitnesskette sind die Mitgliedsbeiträge in der Regel günstiger und man hat zudem die Möglichkeit in allen Fitnessstudios dieser Kette trainieren zu können. 

Generell beträgt die Mindestvertragslaufzeit jedoch 12 Monate, wobei vielfach ein Sonderkündigungsrecht bei Umzug eingeräumt wird. Der Mitgliedsbeitrag variiert in der Regel dahingehend, ob man nur klassisches Fitnesstraining oder auch an verschiedenen Sportkursen teilnehmen möchte. Aber auch die Zahlweise des Mitgliedsbeitrags nimmt Einfluss auf dessen Höhe. Zahlt man den Mitgliedsbeitrag im Voraus für ein Jahr ist er niedriger als bei einer monatlichen Zahlweise, wobei bei der ratierlichen Zahlweise die laufende Nutzungsmöglichkeit der Trainingseinrichtung auch von der Zahlung der monatlichen Beiträge abhängt, wohin gehend man bei Zahlung im Voraus einen unentziehbaren Anspruch zur Nutzung der Studios für die gesamte Vertragslaufzeit erlangt. 

Seit geraumer Zeit bieten zudem verschiedene Unternehmen Arbeitgebern Firmenfitnessprodukte an, welche den Mitarbeitern bei allen dem Verbund angeschlossenen Einrichtungen ein unbegrenztes Training ermöglicht. Ein solches Firmenfitnessprogramm sieht vor, dass der Arbeitgeber durch Abschluss einer Firmenfitness-Mitgliedschaftsvereinbarung eine monatliche feste Vergütung in Form einer Lizenzgebühr (abhängig von der jeweiligen Mitarbeiterzahl) an den Anbieter zahlt und damit das Recht erwirbt, alle Beschäftigten in den Verbundanlagen trainieren zu lassen. Die Mitarbeiter haben die freie Auswahl, in welcher Einrichtung sie trainieren wollen. Angeboten werden nicht nur klassisches Fitnesstraining, Kurse und neue Fitnesstrends angeboten, sondern auch Sportarten wie Schwimmen, Badminton, Squash oder Golf gehören zum Angebot. In den Studios können zudem auch Wellness-Angebote wie Sauna und Entspannungskurse genutzt werden.

Die Mitarbeiter erhalten zum Nachweis ihrer Nutzungsberechtigung von den Betreibern der Verbundanlagen gegen Entrichtung einer Gebühr einen Mitgliedsausweis, welcher vor der Nutzung der Einrichtung vorzulegen ist. Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch. In diesem Zeitraum sind die Arbeitnehmer grundsätzlich berechtigt, die Einrichtungen des Anbieters zu nutzen. Sie benötigen hierzu lediglich einen Mitgliedsausweis. Die Nutzung der Einrichtungen wird in der Regel durch ein zentrales und EDV-unterstütztes „Check-in“-System dokumentiert. In der Regel zahlen die Arbeitnehmer die sich für ein solches Firmenfitness-Programm anmelden an den Arbeitgeber einen bestimmten monatlichen Eigenanteil.

Schließt der Arbeitgeber eine solche Firmenfitness-Mitgliedschaft ab, führt die vergünstigte Nutzung von Fitness-Studios für den teilnehmenden Arbeitnehmer unstreitig zu einem geldwerten Vorteil.

In Bezug auf den Lohnzuflusszeitpunkt vertrat die FinVerw hierzu bisher die Auffassung, dass der geldwerte Vorteil aus der vergünstigten Nutzung von Fitness-Studios aufgrund einer einjährigen Vertragsbindung des Arbeitgebers mit Aushändigung des Mitgliedsausweises für den gesamten Zeitraum im Zeitpunkt der Überlassung des Mitgliedsausweises zufließt. Ohne Bedeutung für den Zufluss seien die Einzelheiten der Zahlung, die der Arbeitgeber für den „Erwerb“ des an seine Arbeitnehmer vermittelten Vorteils aufzuwenden hat. Wobei insbesondere auch eine monatliche Zahlung einer Lizenzgebühr des Arbeitgebers an den Anbieter keinen anteiligen monatlichen Zufluss des Bezugsrechts beim Arbeitnehmer bewirken könne3. Der Zeitpunkt des Lohnzuflusses ist insbesondere für die Frage der Anwendung der 44-Euro-Sachbezugsfreigrenze von Interesse.

Die Frage des Lohnzuflusses bei Teilnahme an einem solchen Firmenfitness-Programm war nunmehr Gegenstand des Verfahrens VI R 14/18 vor dem BFH. In dem streitigen Fall ermöglichte der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern im Rahmen eines Firmenfitnessprogramms, in verschiedenen Verbundanlagen zu trainieren. Hierzu erwarb er jeweils einjährige Trainingslizenzen, für die monatlich jeweils 42,25 Euro zzgl. Umsatzsteuer zu zahlen waren. Die teilnehmenden Arbeitnehmer leisteten einen monatlichen Eigenanteil von 16 Euro bzw. 20 Euro an den Arbeitgeber.

Eine Lohnversteuerung unterließ der Arbeitgeber mit der Begründung, der geldwerte Vorteil sei monatlich zugeflossen und unter Beachtung der 44-Euro-Sachbezugsfreigrenze verbleibe kein lohnzuversteuernder Vorteil. Das Finanzamt vertrat demgegenüber die Auffassung, den Arbeitnehmern sei die Möglichkeit, für ein Jahr an dem Firmenfitnessprogramm teilzunehmen, „in einer Summe“ zugeflossen, weshalb die 44-Euro-Sachbezugsfreigrenze überschritten sei. Es unterwarf die Aufwendungen für die Jahreslizenzen abzüglich der Eigenanteile der Arbeitnehmer dem Pauschsteuersatz von 30% nach § 37b Abs. 2 EStG.

Die Sichtweise der FinVerw teilt der BFH nicht. Vielmehr kommt der BFH in seinem Urteil zu der Entscheidung, dass der mit der vergünstigten Nutzung von Fitness-Studios einhergehende geldwerte Vorteil den teilnehmenden Arbeitnehmern monatlich zufließt. Dies jedenfalls dann, wenn die Arbeitnehmer keinen über die Dauer eines Monats hinausgehenden, unentziehbaren Anspruch zur Nutzung der Studios haben.

Im zu entscheidenden Fall habe der Arbeitgeber also sein vertragliches Versprechen, den Arbeitnehmern die Nutzung der Fitnessstudios zu ermöglichen, unabhängig von seiner eigenen Vertragsbindung monatlich fortlaufend durch Einräumung der tatsächlichen Trainingsmöglichkeit erfüllt. Insofern handelt es sich um eine sukzessive Erfüllung der auf dem Arbeitsverhältnis beruhenden Vereinbarung zwischen der Klägerin und den am Firmenfitness-Programm teilnehmenden Arbeitnehmern. Entscheidend ist also nicht die Vertragslaufzeit des Arbeitgebers gegenüber dem Anbieter, sondern der Zeitraum der Einräumung der Nutzungsmöglichkeit des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber. Ist dieser auf den Monat beschränkt, fließt der geldwerte Vorteil auch monatlich zu.

Unter Berücksichtigung der von den Arbeitnehmern geleisteten Eigenanteile sei daher die 44-Euro-Sachbezugsfreigrenze eingehalten worden, so dass der geldwerte Vorteil aus der Teilnahme an dem Firmenfitnessprogramm nicht zu versteuern sei. Denn, so der BFH weiter, die 44-Euro-Sachbezugsfreigrenze ist auch anwendbar, wenn der Arbeitgeber die betrieblich veranlassten Sachzuwendungen an seine Arbeitnehmer pauschal gemäß § 37b Abs. 2 EStG versteuert. Das wiederum hat zur Folge, dass Sachbezüge bis zur Sachbezugsfreigrenze von 44 Euro bei der Besteuerung außer Ansatz bleiben und deshalb nicht von der Pauschalierung nach § 37b Abs. 2 EStG erfasst werden.

Aber Achtung, davon abzugrenzen ist der Fall, wo der Arbeitgeber in dem Zeitpunkt, in dem die Arbeitnehmer ihr Bezugsrecht ausübten, sein vertragliches Versprechen auf den verbilligten Erwerb einer Ware- oder Dienstleistung (vollständig) erfüllt hat. Dies ist zum Beispiel der Fall, wo der Arbeitgeber durch Vereinbarung mit einem Verkehrsunternehmen seinen Arbeitnehmern das Recht zum vergünstigten Erwerb einer Jahresnetzkarte (Jobticket) einräumt. In einem solchen Fall fließt der geldwerte Vorteil „in einer Summe“ mit Ausübung des Bezugsrechts, d.h. mit dem Erwerb der Jahresnetzkarte zu. Für die Arbeitnehmer besteht in der Folge insoweit kein Anspruch mehr gegen den Arbeitgeber, sondern nur noch gegenüber dem Verkehrsunternehmen, das die Beförderungsleistungen zu erbringen habe. Durch die Aushändigung der Fahrscheine hat der Arbeitgeber sein (tarifvertraglich geregeltes) Leistungsversprechen erfüllt. Nur bei der monatlichen Überlassung einer Monatsmarke oder einer monatlichen Fahrberechtigung für ein Job-Ticket, das für einen längeren Zeitraum gilt, liegt ein monatlicher Lohnzufluss vor und die 44-Euro-Sachbezugsfreigrenze ist anwendbar4.  

Bei der Frage der Höhe des geldwerten Vorteils gelten nach dem Ausschluss der Anwendung des § 37b Abs. 2 EStG, die allgemeinen Bewertungsregelungen5. Dieser ist mit dem um übliche Preisnachlässe geminderten üblichen Endpreis am Abgabeort anzusetzen. Da eine identische oder gleichartige Dienstleistung, wie sie der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern mit den Trainingsberechtigungen in den Verbundanlagen verbilligt zugewandt hat, fremden Endverbrauchern am Markt überhaupt nicht angeboten wird, stellt der BFH bei der Bewertung des geldwerten Vorteils im Wege der Schätzung auf die Bruttokosten des Arbeitgebers ab.

In dem Sinne, seien Sie stärker als Ihre stärksten Ausreden und trainieren Sie fleißig, auch wenn es aktuell vielleicht nur draußen oder alternativ im Homeoffice möglich ist!

Bleiben Sie gesund!


Es grüßt Sie,  

Ihr Matthias Janitzky


1 Urteil vom 07.07.2020, VI R 14/18, veröffentlicht am 17.12.2020
2 https://www.aerzteblatt.de/archiv/209444/Sport-als-Praevention-Fakten-und-Zahlen-fuer-das-individuelle-Mass-an-Bewegung#:~:text=%E2%80%9ERegelm%C3%A4%C3%9Fige%20k%C3%B6rperliche%20Bewegung%20eignet%20sich,der%20Deutschen%20Sporthochschule%20in%20K%C3%B6ln.
3 BFH-Urteil vom 14.11.2012 (VI R 56/11, BStBl 2013 II, 382)
4 R 8.1 Abs. 3 Satz 5 LStR 2015
5 § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG
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