Veröffentlichung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zu Lieferengpässen und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Krieges

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen reagiert auf die durch die Kriegsereignisse in der Ukraine ausgelösten Lieferengpässe wichtiger Baumaterialen mit Praxishinweisen zum vergaberechtlichen Umgang mit durch diese Ereignisse ausgelösten Lieferengpässe und Preissteigerungen. Nach Darstellung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bezieht Deutschland einen erheblichen Anteil seines Baustahls aus Russland und der Ukraine. Wegen gestörter Lieferketten sind viele Materialien nicht zu bekommen oder erheblich teurer geworden. Auch viele erdölbasierte Produkte wie z.B. Bitumen und Kunststoffrohre sind betroffen.

Um den Auswirkungen für kommende und laufende Bundesbaumaßnahmen entgegenzuwirken, wurden für verschiedene Produktgruppen Sonderregelungen zunächst befristet bis zum 30. Juni 2022 getroffen. Grundsätzlich sollen neue Verträge mit Preisgleitklauseln versehen werden, die eine Anpassung an die Marktentwicklung ermöglichen. Im Einzelfall sollen auch in bestehenden Verträgen die Preise nachträglich angepasst werden.

Anlage:

Hinweise des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vom 25.3.2022

Verlinkung:

BMWSB - Startseite - Bundesregierung reagiert auf Baustoffpreissteigerungen 

Erlass-Baustoffpreissteigerungen (bund.de) 

BMDV - Bundesregierung reagiert auf Baustoffpreissteigerungen - Wissing und Geywitz: Lösung für öffentliche Baustellen (bmvi.de)

Dietmar Altus