E-Government in Bayern

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Newsletter April 2018:
Das BayEGovG zielt auf den flächendeckenden Ausbau der digitalen Verwaltung in Bayern. Der Beitrag liefert einen Überblick über die aktuellen Maßnahmen und Initiativen zum E-Government in Bayern. Insbesondere werden das BayernPortal einschließlich Servicekonto und die Kopplung über E-Government-Basisdienste sowie die Weiterentwicklung mit „Pin statt Pass“ und der Antragsmanager des Freistaats Bayern dargestellt.

Ansätze, E-Government in Bayern voranzubringen, gibt es seit vielen Jahren. Dennoch kam die digitale Entwicklung der Verwaltung lange nicht richtig ins Laufen. Ein überzeugender Ansatz, einheitliche Standards und entsprechende Offenheit, um alle Player zu integrieren, fehlten. Bayern ist hier mit einer ganzheitlichen E-Government-Strategie und der Entwicklung des Servicekontos einen großen Schritt weitergekommen. Die bayerische Lösung wird auch von anderen Ländern und dem Bund bei der Entwicklung eigener E- Government-Portale eingesetzt.

 

Das BayernPortal als digitaler Lotse durch Bayerns Verwaltung und zentraler Zugang zu Informationen und Onlinediensten von Staat und Kommunen hat seit seinem Start im November 2015 eine hohe Akzeptanz bei Kommunen und Nutzern erreicht. Rund 1.700 Kommunen nutzen das Bayern-Portal und die E-Government-Basisdienste – damit hat sich die Zahl der Teilnehmer verfünffacht seit Start des Portals! In nur zwei Jahren konnte erreicht werden, dass über 80% der Kommunen mit mindestens einem Online-Dienst im Portal erreichbar sind. Das soll weiter ausgebaut werden.

 

 

Die Digitalisierung der Verwaltung wurde durch zahlreiche Maßnahmen flankiert:

 

  • In der Digitalisierungsstrategie wurde die Ausstattung der bayerischen Bevölkerung mit Breitband und WLAN intensiv vorangetrieben. Dies ist Grundvoraussetzung, um E-Government-Leistungen des Staates in allen Regionen Bayerns nutzen zu können.

  • Es wurde ein moderner Rechtsrahmen entwickelt, der mit der Möglichkeit, bei Bedarf auf Rechtsverordnungen zurück zu greifen, gleichzeitig Flexibilität und Rechtssicherheit gibt.

  • Gleichzeitig wurde die bewährte Zusammenarbeit mit den Kommunen, die das Gesicht der Verwaltung zum Bürger und den Unternehmen darstellen, im E-Government-Pakt intensiviert.

  • Und es wurde eine geeignete technische Basis für den Freistaat und die Kommunen in Form des BayernPortal und der BayernID entwickelt. Dabei wurde ganz bewusst darauf geachtet, bestehende Angebote nicht in Frage zu stellen, sondern Hürden für ihre Integration so niedrig wie möglich zu halten.

  • Bürger und Wirtschaft müssen auch darauf vertrauen dürfen, dass ihre Daten beim Staat gut aufgehoben sind. Für Datensicherheit sorgt das neu gegründete LSI und der Bayern-Server, der auch das bayerische Behördennetz unterhält und Daten verschlüsselt überträgt.

  • Zusätzlich wurde die Leitlinie verfolgt, den Zugang für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen trotz hoher Sicherheit so einfach wie möglich zu gestalten, da dieser Ansatz sonst unweigerlich scheitern musste. Die Erwartungen an eine moderne Behörde sind: flexibel und schnell mit durchgängig digitalen Prozessen und zentraler Anlaufstelle im Internet.

 

Im Folgenden werden die wichtigsten Komponenten und Entscheidungen dargestellt, die die Entwicklung des E-Government in Bayern maßgeblich bestimmt haben.

 

 

BayernPortal Servicekonto Bayern und E-Government-Basisdienste

 

Das BayernPortal stellt Informationen zu Verwaltungsleistungen und Behörden sowie viele staatliche und kommunale Online-Dienste für Bürger, Unternehmen und Verwaltung zur Verfügung.

 

Durch die Integration des Servicekontos in das BayernPortal können Bürger und Unternehmen schnell und einfach staatliche und kommunale Services finden und auch sofort nutzen. Das Servicekonto besteht aus den zentralen Komponenten sichere Kommunikation und sichere Authentifizierung über die sogenannte BayernID.

 

Im Servicekonto werden einige grundlegende Informationen zum Bürger wie Vor- und Nachname sowie Anschrift gespeichert. Der Vorteil einer solchen Lösung liegt auf der Hand: anstatt sich jedes Mal für einen Dienst zu registrieren, weist sich der Bürger nur einmal gegenüber der Portalplattform aus, seine Daten können nun für alle von ihm angeforderten Dienste genutzt werden, die Adresse und das Geburtsdatum z.B. müssen nicht immer wieder erneut händisch eingegeben werden, sondern werden mit Zustimmung des  Bürgers in die entsprechenden Formulare übernommen. Die geschieht bei jedem Verwaltungsvorgang von Neuem, so dass der Nutzer sicher weiß, was mit seinen Daten geschieht.

 

Einmal angemeldet, kann der Bürger alle Verwaltungsdienste von Freistaat und Kommunen nutzen, die angebunden sind. Der Freistaat Bayern hat gemeinsam mit dem Dienstleister AKDB zentrale Lösungen entwickelt, die sowohl den staatlichen als auch den kommunalen Behörden kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, um zentrale Komponenten des E- Government wie elektronische Bezahlen, handhabbare Authentifizierungslösungen und sichere Kommunikation über einen zentralen Postkorb schnell und einfach in bestehende Lösungen und an existierende Online-Services anbinden zu können. Die Anbindung an diese Dienste erfolgt über einfach zu bedienende Schnittstellen.

 

 

Lose Kopplung im Portalverbund Bayern – leichte Integration bestehender und neuer Onlinedienste


Hinsichtlich der Integrationstiefe der einzelnen Fachprozesse wurde auf eine möglichst einfache und leichte Möglichkeit der Verknüpfung geachtet. So sind die Basisdienste  die der Freistaat Behörden und Kommunen kostenfrei zur Nutzung anbietet  mit einfachen Schnittstellen ausgestattet. Die Authentifizierung kann beispielsweise über einen einzigen Webservice-Call erfolgen; gleiches gilt für das Übermitteln einer Nachricht in einen Postkorb.


Über die Anbindung der Basisdienste stellt die Plattform keine weiteren Anforderungen an Fachdienste. In Konsequenz basieren die angebundenen Onlinedienste auf den unterschiedlichen Technologien. Bereits bestehende Angebote lassen sich mit sehr überschaubarem Aufwand an die Basisdienste anschließen.


Im Spannungsfeld zwischen den wünschenswerten, aber sich widerstrebenden Zielen der Einheitlichkeit der Dienste auf der einen und dem Investitionsschutz bzw. der Integration bestehender Angebote auf der anderen Seite wurde bewusst folgende Entscheidung getroffen: Vorreiter sollten nicht durch hohe Aufwände für Umbauten oder tiefe  Integration gestraft werden, vielmehr wurde Vielfalt zugelassen. Wesentlicher Motivator war, dass die Einheitlichkeit der Dienste bei 1,x Behördenkontakten pro Bürger im Jahr nur eine untergeordnete Rolle spielt. Wichtiger ist einfache Bedienbarkeit und ein hohes Maß an Selbsterklärung. Dank dieser Entscheidung wurden Vorreiter  die die Digitalisierung in aller Regel mit hohem Engagement vorantreiben  zu Mitstreitern.

 



Niedrige Hürden für Kunden – Pin statt Pass

 

Wir bauen das BayernPortal weiter aus – noch einfacher, noch benutzerfreundlicher, noch sicherer. Dazu werden wir an mehreren Punkten weitere Verbesserungen und Erweiterungen vornehmen:


Gemeinsam mit dem Bund und den Kommunen wollen wir ein einheitliches, für die Nutzer leicht handhabbares und sicheres Zugangsverfahren etablieren. Deshalb wird das von der Steuerverwaltung erprobte Verfahren (sog. Authega-Verfahren) mit PIN und einem auf dem Computer einfach zu installierenden Software-Zertifikat einheitlich für alle Anwendungen der digitalen Verwaltung geöffnet.

 

BildBayernID-min.jpg

Mit der Integration der aus ELSTER bekannten authega-Zertifikatslösung wird den Nutzern der BayernID eine einfache und auf allen Endgeräten funktionierende Option angeboten, die in Bayern schriftformersetzend genutzt werden kann.


Die Vorteile dieser Lösung liegen auf der Hand:

  • Sicherheit:
    Viele Verwaltungsverfahren setzen die Sicherheit voraus, dass der antragstellende Nutzer auch der ist, für den er sich ausgibt.

  • Datenschutz:
    Gewährleistung, dass auch nur der Nutzer selbst Zugriff auf seine personenbezogenen Daten erlangt.

  • Breitenwirkung:
    Das neue Zugangsverfahren bietet zugleich eine praxistaugliche Lösung, um die gesetzliche Schriftform zu ersetzen: Künftig besteht die Möglichkeit, viele interne und externe Verwaltungsprozesse formwahrend vollständig elektronisch durchzuführen, so als wären sie von Hand unterschrieben.

  • Diese Lösung kann auch mobil genutzt werden. Denn passgenaue Angebote insbesondere für Handys werden immer wichtiger.



Bedarfsorientierte Weiterentwicklung

 

Ein entscheidender Faktor für die Entwicklungsgeschwindigkeit war die Entscheidung, die wichtigsten Anforderungen der Fachdienste (Authentifizierung, Postkorb, E-Payment) als erstes umgesetzt und so schnell wie möglich produktiv gesetzt wurden. Parallel zur Integration bestehender Dienste konnten und können so fortlaufend Ausbaustufen konzipiert und umgesetzt werden.

 

Neben der o.g. Erweiterung der Authentifizierungsmöglichkeiten wurde zusätzlich die Entwicklung des Antragsmanagers gestartet. Dieser Basisdienst erlaubt mit geringem Aufwand eine aus Kundensicht vollständig medienbruchfreie digitale Umsetzung einfacher Verfahren – ohne dabei ein vollständig digitales Backend-Verfahren zu erzwingen.

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Behörden, die (noch) nicht über entsprechende digitale Prozesse verfügen, können die von den Kunden in Web- Assistenten erfassten Anträge auch in E-Aktensystemen verarbeiten oder über Funktionspostfächer der klas- sischen, analogen Sachbearbeitung zuführen. Sie profitieren dabei unmittelbar durch eine erhöhte Datenqualität (durch Plausibilitätsprüfungen und lesbare, da nicht handschriftlich erfasste Daten). Technische Mechanismen erlauben auch in diesen Fällen eine digitale Rückantwort.


In allen Fällen können digitale Bescheide an Kunden übermittelt werden. Aufgrund der im bayerischen E-Government-Gesetz verankerten digitalen Bekanntgabefiktion gibt es in Bezug auf Fristen usw. keinerlei Unsicherheit für die Verwaltung.

 

 

Fazit


Digitalisierung der Verwaltung ist wichtig: Die Nachfrage der Bürger nach Online- Angeboten ist hoch: Nach einer PWC-Studie, die im September 2017 veröffentlicht wurde, geben 91% an, Verwaltungsleistungen online nutzen zu wollen.


2017 haben dies laut E-Government-Monitor aber nur 41% der Deutschen getan. Die  größten Hemmnisse waren mangelnde Durchgängigkeit der Online-Angebote (47%) und fehlende Bekanntheit (48%).


Einen ersten Schritt haben wir mit dem BayernPortal erreicht. Mit dem BayernPortal und der BayernID wird E-Government sowohl für Kunden wie auch Behörden möglichst einfach ausgestaltet. Praxisorientierte, niedrige Zugangsschwellen bei der Nutzung sowie leichte Integrationsmöglichkeiten und einfache Erstellung neuer Angebote (für einfache Dienste) fördern Akzeptanz und stetigen Ausbau des Angebots.


Wir wollen dabei nicht stehen bleiben, wir bauen digitale Verwaltung weiter aus, mit neuen Angeboten für Bürger, Wirtschaft und Kommunen. Der Ausbau erfolgt auf Basis eines offen gestalteten E-Government-Gesetzes und wird durch die enge Kooperation zwischen Freistaat und Kommunen befördert.

 

 

Ministerialrätin Carolin Stimmelmayr
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

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E-Government in der bayerischen Verwaltung

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