ELSTER in der BayernID verfügbar
Digital-Gipfel 2022

1. ELSTER in der BayernID verfügbar

Mit dem Bayerischen Digitalgesetz (BayDiG) wurde ELSTER als Regelverfahren normiert, um sich für Verwaltungsverfahren und die sonstige digitale Kommunikation über den Portalverbund unter Inanspruchnahme des Nutzerkontos zu authentifizieren (Art. 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BayDiG). Darüber hinaus ersetzt die Identifizierung und Authentifizierung mittels ELSTER auch eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform (Art. 31 Abs. 3 Satz 1 BayDiG). Anfang Dezember 2022 wurde ELSTER als weitere Authentifizierungsmethode in die BayernID integriert, so dass diese rechtlichen Möglichkeiten nun auch praktisch zur Verfügung stehen.

Abbildung: ELSTER als weitere Authentifizierungsmethode in der BayernID

Mit ELSTER steht damit ein millionenfach genutztes Verfahren auch in der BayernID zur Verfügung. 43,9 Mio. Steuererklärungen wurden 2021 elektronisch an die Finanzämter übermittelt. In diesem Jahr waren es mit Stand 31.10.2022 bereits über 52,5 Mio. Steuererklärungen (Quelle: https://www.elster.de/eportal/infoseite/presse). Der Kreis der Nutzerinnen und Nutzer, die Anträge mit Schriftformerfordernis digital stellen können, wird damit ganz erheblich größer.

In der BayernID können nur von natürlichen Personen Zugänge mit einem ELSTER-Zertifikat erstellt werden. Für Organisationen steht das bundeseinheitliche Unternehmenskonto zur Verfügung (https://mein-unternehmenskonto.de).

Die Freischaltung von ELSTER hat auch Auswirkungen auf das authega-Verfahren. Eine Neuregistrierung für die BayernID auf der Basis von authega ist nicht mehr möglich. Bereits bestehende authega-Zertifikate für den Zugang zur BayernID können noch weiter genutzt werden.

2. Digital-Gipfel 2022

Der diesjährige Digital-Gipfel der Bundesregierung mit dem Schwerpunkt „Daten – Gemeinsam digitale Werte schöpfen“ fand am 08./09.12.2022 statt. Dabei wurden die zentralen Handlungsfelder in sieben thematischen Plattformen aufgegriffen:

• Plattform 1 „Digitale Konnektivität und Datenökonomie“
• Plattform 2 „Innovative und nachhaltige Digitalisierung der Wirtschaft“
• Plattform 3 „Lernende Systeme | Digitale Kompetenzen“
• Plattform 4 „Digitalisierung der Arbeitswelt“
• Plattform 5 „Offene Verwaltung — Daten intelligent nutzen“
• Plattform 6 „Kultur und Medien“
• Plattform 7 „Verbraucherpolitik in der Digitalen Welt“.

Nähere Informationen zum Digital-Gipfel 2022 finden Sie unter: https://www.de.digital/DIGITAL/Navigation/DE/Service/Digital-Gipfel/Digital-Gipfel.html.


Klaus Geiger, Referent beim Bayerischen Landkreistag, München