Ergebnisse der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse

Die Schlussfolgerungen fassen die Ergebnisse der Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse aus Sicht des Bundes zusammen. Sie sind der Auftakt zu einer zukünftigen aktiven Strukturpolitik. Ziel ist es, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen.

Bundesminister des Innern, für Heimat und Bau, Horst Seehofer: „Wenn Unterschiede in den Lebensverhältnissen zu einem Nachteil werden, muss sich die Politik kümmern.“

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: „Gleichwertige Lebensverhältnisse erreichen wir nur, wenn die, die schon viel haben, bereit sind, nicht noch mehr zu bekommen, sondern zugunsten der Schwächeren solidarisch zu sein. Dazu legen wir heute einen Plan vor.“

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner betont: „Regionale Unterschiede in Deutschland dürfen nicht zu Nachteilen werden. Denn um als Bürger wirklich frei entscheiden zu können, wo und wie ich leben will, müssen überall Grundvoraussetzungen erfüllt sein.“

Zwölf Schwerpunktbereiche

Die Schlussfolgerungen aus der Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ umfassen 12 Schwerpunktbereiche:

• Strukturschwache Regionen in ganz Deutschland gezielt fördern

• Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen bringen

• Breitband und Mobilfunk flächendeckend ausbauen

• Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in der Fläche verbessern

• Dörfer und ländliche Räume stärken

• Städtebauförderung und sozialen Wohnungsbau voranbringen

• Eine faire Lösung für kommunale Altschulden finden

• Engagement und Ehrenamt stärken

• Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sichern

• Barrierefreiheit in der Fläche verwirklichen

• Miteinander der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen fördern

• Gleichwertige Lebensverhältnisse als Richtschnur setzen

Die vollständigen Schlussfolgerungen „Unser Plan für Deutschland – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall“ finden Sie hier: www.bmfsfj.de/schlussfolgerungen

Zur zukünftigen Strukturpolitik sollen unter anderem die klassische Wirtschaftsförderung, aber auch die Verbesserung von Infrastrukturen und der Daseinsvorsorge gehören sowie ein neues Miteinander von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Ziel ist es, den Menschen überall in Deutschland in allen Lebensphasen gute Lebensperspektiven und Chancen auf echte Teilhabe zu eröffnen.

Modernisierungsprogramm

„Unser Plan für Deutschland“ ist ein Modernisierungsprogramm für Stadt und Land, für Ost und West, für Nord und Süd, mit dem Wohlstand und Wachstum in unserem Land langfristig und in Zeiten des demografischen Wandels nachhaltig gesichert werden sollen. Dazu gehören vor allem

• Arbeitsplätze,

• bezahlbarer Wohnraum,

• zeitgemäße Mobilitätsangebote,

• eine starke digitale Infrastruktur,

• leicht erreichbare Einkaufsmöglichkeiten,

• eine gute Versorgung mit sozialer Infrastruktur wie Kitas, Schulen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen

• sowie lebendige Sport-, Kultur- und Freizeitangebote.

Nachdem im ersten Schritt die Schlussfolgerungen aus Bundessicht vorgestellt wurden, wird nach der Sommerpause mit Ländern und Kommunen über weitere Schritte und über deren Rolle bei der Umsetzung beraten werden. Die Anliegen und Perspektiven der Länder und Kommunen sind schon in die Arbeit der sechs Arbeitsgruppen der Kommission eingeflossen. Darin waren fast alle Bundesressorts sowie Vertreterinnen und Vertreter der Länder und Kommunen beteiligt.

Deutschlandatlas

Neben den Schlussfolgerungen wurde am 10. Juli 2019 auch der „Deutschlandatlas“ vorgestellt. Dieser stellt eine Bestandsaufnahme des Landes quer durch alle Lebensbereiche dar. Das Spektrum der auf Karten visualisierten Themen reicht von der Flächennutzung und Bevölkerungsstruktur über die Kommunalfinanzen bis hin zu Arbeit, Bildung und Einkommensverteilung sowie sozialen und kulturellen Aspekten. Damit wird eine weitere Erkenntnisgrundlage geschaffen, auf der passgenaue Lösungen mit dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse entwickelt werden können. Der Deutschlandatlas ist unter www.heimat.bund.de verfügbar.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums vom 10.7.2019