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Pass-, Ausweis-, Melderecht verstehen und Problemfälle zeitsparend bearbeiten.
Das Bundesmeldegesetz ersetzte fristlos die Meldegesetze der Länder und das Melderechtsrahmengesetz des Bundes. Wir erläutern alle relevanten Bestimmungen und begleiten Sie rechtssicher und mit praktischen Lösungen für aktuelle Probleme, z. B. bei allen Fragen rund um die Anmeldung. Unsere Expert_innen stehen im direkten Kontakt mit den Anwenderinnen und Anwendern in der Behörde und berichten anschaulich über Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amtsalltag.
In nicht weniger als drei Newslettern zwischen 2012 und 2018 haben wir Sie über das Thema „Mitteilung der zuständigen Personalausweisbehörde über die erfolgte Änderung der Anschrift in einem Personalausweis an die ausstellende Personalausweisbehörde“ informiert. Das Ergebnis war dabei jeweils, dass für eine derartige Meldung kein sachlicher Grund und auch keine Verpflichtung besteht. Das hat sich nun geändert: Zum 01.09.2021 trat eine Änderung in Kraft, die eine solche Verpflichtung ausdrücklich eingeführt hat.
Weiterlesen...Ausgabe September 2022 Auskunftssperren wegen Gefährdung gemäß § 51 Bundesmeldegesetz (BMG) machen im Meldewesen viel Arbeit. Seit dem 1.5.2022 gibt es jedoch eine Neuregelung im BMG, die den Meldebehörden unnötigen Aufwand erspart. Sie betrifft den Fall, dass das EDV-System der Meldebehörde bei automatisierten Abrufen aus dem Melderegister oder bei automatisierten Melderegisterauskünften eine „neutrale Antwort“ auslöst. Doch Vorsicht: Wie so oft steckt der Teufel im Detail!
Weiterlesen...Dass ein Ausweisdokument (Pass oder Personalausweis) für Personen, die dauerhaft im Ausland wohnen und nicht in Deutschland gemeldet sind („Auslandsdeutsche“) durch eine unzuständige Pass- oder Ausweisbehörde ausgestellt werden kann, ist den meisten von Ihnen vertraut. Doch eine Frage, die in letzter Zeit vermehrt an uns gerichtet wurde, lautet: Kann auch eine Person, die in Deutschland gemeldet ist, ein Ausweisdokument von einer unzuständigen Pass- oder Ausweisbehörde beantragen? Lesen Sie in diesem Newsletter, weshalb diese Anfragen gerade zunehmen und warum Sie als unzuständige Pass- oder Ausweisbehörde hier tatsächlich gefragt sind.
Weiterlesen...Der Wunsch nach einer Befreiung von der Ausweispflicht taucht oft in menschlich schwierigen Situationen auf. Er betrifft insbesondere pflegebedürftige und behinderte Menschen. Wir schildern die rechtlichen Möglichkeiten, behandeln denkbare Nachteile einer Befreiung und erörtern, wie die notwendigen Nachweise möglich sind.
Weiterlesen...Hand auf´s Herz: Kennen Sie den DSMeld? Regelmäßig stellen wir fest, dass der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) eher ein Schattendasein führt. Dabei wäre er bei vielen Fragestellungen hinsichtlich der Speicherung von Daten im Melderegister ausgesprochen hilfreich. Wir haben uns daher dazu entschieden, mit diesem Newsletter etwas „Werbung“ für den DSMeld zu machen.
Weiterlesen...Der Angriff Russlands auf die Ukraine zwingt viele Menschen zur Flucht. Zu über 80 % handelt es sich dabei um Mütter mit ihren Kindern. Meist wollen sie sich sehr schnell bei der Meldebehörde anmelden. Anhand von drei typischen Fällen erfahren Sie im nachfolgendem Text sowie in einer Webinaraufzeichnung von Dr. Ehmann samt der dazugehörigen Folien, was dabei zu beachten ist.
Weiterlesen...Wer in Rente ist, kann sich manche Freiheit gönnen. Dazu gehören auch monatelange Auslandsaufenthalte und Rundreisen mit dem Wohnmobil. Ein Fall aus der Praxis zeigt, was dabei melderechtlich zu beachten ist. Am Rand werfen wir auch einen kurzen Blick auf das Pass- und Ausweisrecht. Der Fall stammt von einer treuen Leserin unseres Newsletters.
Weiterlesen...Ausgabe Februar 2022 „Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht, hat sich … bei der Meldebehörde abzumelden.“ Diese Abmeldepflicht bestand schon vor dem Inkrafttreten des Bundesmeldegesetzes (BMG). Das BMG hat jedoch eine Neuregelung dafür gebracht, wo die Abmeldung einer Nebenwohnung erfolgen darf. Hierüber haben wir in unserem Newsletter vom September 2016 berichtet. Demnach musste die Abmeldung zwingend bei der Meldebehörde der Hauptwohnung erfolgen. Dies hat sich im letzten Jahr geändert. Lesen Sie mehr in unserem aktuellen Newsletter.
Weiterlesen...Ausgabe Januar 2022 Das Nebeneinander von bedingtem Sperrvermerk und Auskunftssperre wegen Gefährdung führt in der Praxis bei „Frauenhäusern“ immer wieder zu Unsicherheiten. Im schlimmsten Fall gefährdet das Personen, die in solchen Einrichtungen Schutz gefunden haben. Lesen Sie bitte auch dann weiter, wenn es bei Ihnen am Ort kein „Frauenhaus“ gibt! Dann passiert es nämlich erfahrungsgemäß besonders schnell, dass Sie Fehler machen.
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Ein Spezialthema, das es in sich hat. Unsere Experten stehen immer im direkten Kontakt mit den Praktikern und berichten anschaulich über neue Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amts-Alltag. Außerdem erhalten Sie wertvolle Hinweise zu Veranstaltungen und neuen Produkten.
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