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Pass-, Ausweis-, Melderecht verstehen und Problemfälle zeitsparend bearbeiten.
Das Bundesmeldegesetz ersetzte fristlos die Meldegesetze der Länder und das Melderechtsrahmengesetz des Bundes. Wir erläutern alle relevanten Bestimmungen und begleiten Sie rechtssicher und mit praktischen Lösungen für aktuelle Probleme, z. B. bei allen Fragen rund um die Anmeldung. Unsere Experten stehen im direkten Kontakt mit den Anwenderinnen und Anwendern in der Behörde und berichten anschaulich über Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amtsalltag.
In Einzelfällen kann eine Auskunftssperre wegen Gefährdung auch einmal durch die Meldebehörde durchbrochen und eine Melderegisterauskunft erteilt werden. So lautete das Ergebnis einer Gerichtsentscheidung des Oberlandesgerichts Berlin, die wir im Newsletter vom Januar 2020 behandelt hatten. Die Entscheidung hatte allerdings noch einige für Praktiker relevante Fragen offengelassen.Wie im Newsletter Januar 2020 angekündigt, behandeln wir hier zusätzliche Einzelheiten, auf die das Gericht nicht eingegangen ist.
Weiterlesen...Ausgabe Januar 2020: Kann eine Auskunftssperre wegen Gefährdung auch einmal durchbrochen werden? Im Klartext: Darf eine Meldebehörde in Einzelfällen eine Melderegisterauskunft erteilen, obwohl eine Auskunftssperre besteht? Die Antwort lautet: Ja, das ist denkbar. Allerdings müssen solche Fälle sehr genau geprüft werden. Eine Gerichtsentscheidung aus Berlin zeigt, worauf eine Meldebehörde dabei achten muss. Weitere Einzelheiten, die das Gericht nicht anspricht, greifen wir im Newsletter Februar 2020 auf.
Weiterlesen...Doppelausgabe November / Dezember 2019: „Wenn der Inhaber eines Personalausweises im Ausland wohnt, ist seit 1. November 2019 die Anschrift im Ausland in den Personalausweis aufzunehmen.“ Diese Aussage hört man in der letzten Zeit ständig. Sie enthält einen wahren Kern, mehr aber auch nicht. Lesen Sie, was bei der Aufnahme einer Auslandsanschrift im Personalausweis zu beachten ist und warum potentielle Betrüger von der Neuregelung geradezu begeistert sind.
Weiterlesen...Ausgabe Oktober 2019:Manche glauben immer noch, dass sich die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) letztlich auf den Alltag der Meldebehörden kaum auswirken wird. Eine aktuelle Änderung des Bundesmeldegesetzes zeigt, wie sehr dieser Eindruck täuscht. Künftig entfällt die Pflicht der Meldebehörde, den Betroffenen zu informieren, wenn sie über ihn eine erweiterte Melderegisterauskunft erteilt. Lesen Sie, warum diese Benachrichtigungspflicht genau genommen auch schon vor der förmlichen Änderung des Bundesmeldegesetzes überholt war. Interessant ist natürlich auch die Frage, wie der Betroffene künftig davon erfahren soll, dass über ihn Auskunft erteilt wurde.
Weiterlesen...Ausgabe September 2019: „Die Meldebehörden haben die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren…“. Diese Aufgabenbeschreibung aus § 2 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) kennt jeder Praktiker. Sofern die Wohnung eine „normale“ Anschrift besitzt, ist das in der Regel kein Problem. Doch wie sieht es aus, wenn es für das „Objekt“, in dem eine oder mehrere Personen wohnen, keine „offizielle“ Anschrift gibt? Ist eine Registrierung dann überhaupt möglich/zulässig?
Weiterlesen...Newsletter Doppelausgabe Juli / August 2019 „Besondere Meldepflichten in Beherbergungsstätten“ ist die korrekte Bezeichnung für das, was landläufig als „Hotelmeldepflicht“ bezeichnet wird. Von der gesetzlichen Grundkonzeption her haben die Meldebehörden mit ihr eigentlich nichts zu tun. Dennoch gibt es eine ganze Reihe von Berührungspunkten mit der Tätigkeit der Meldebehörden. Über sie sollte man Bescheid wissen. Dabei konzentrieren wir uns auf Hotels, Gasthäuser und vergleichbare Unterkünfte. Campingplätze klammern wir dagegen weitgehend aus.
Weiterlesen...Newsletter Doppelausgabe Mai/Juni 2019: Jemand will sich freiwillig im Melderegister eintragen lassen, obwohl er dazu nicht verpflichtet ist. Das überrascht auf den ersten Blick. Und doch gibt es Fälle, in denen das Sinn ergibt. Deshalb besteht diese Möglichkeit. Wichtig dabei ist jedoch, dass sie nicht zur Anmeldung einer Scheinwohnung missbraucht wird.
Weiterlesen...Newsletterausgabe April 2019: Ein Erwachsener kann – wenn er dies möchte – gleichzeitig einen gültigen Reisepass und einen gültigen Personalausweis besitzen. Aber was gilt bei einem Kind? Kann es einen Kinderreisepass und einen Personalausweis nebeneinander besitzen? Diese vordergründig sehr einfache Frage regt zu einigen Überlegungen an.
Weiterlesen...Ausgabe März 2019 Ein Gerichtsvollzieher kann von der Meldebehörde bekanntlich die aktuellen Anschriften eines er dabei beachten, wenn eine Auskunftssperre wegen Gefährdung besteht? Darf er die Anschriften des Schuldners trotzdem an den Gläubiger weitergeben? Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) schafft Klarheit. Indirekt stärkt der BGH dabei die Rolle der Meldebehörden.
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Ein Spezialthema, das es in sich hat. Unsere Experten stehen immer im direkten Kontakt mit den Praktikern und berichten anschaulich über neue Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amts-Alltag. Außerdem erhalten Sie wertvolle Hinweise zu Veranstaltungen und neuen Produkten.
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