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Pass-, Ausweis-, Melderecht verstehen und Problemfälle zeitsparend bearbeiten.
Das Bundesmeldegesetz ersetzte fristlos die Meldegesetze der Länder und das Melderechtsrahmengesetz des Bundes. Wir erläutern alle relevanten Bestimmungen und begleiten Sie rechtssicher und mit praktischen Lösungen für aktuelle Probleme, z. B. bei allen Fragen rund um die Anmeldung. Unsere Experten stehen im direkten Kontakt mit den Anwenderinnen und Anwendern in der Behörde und berichten anschaulich über Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amtsalltag.
Newsletter, Ausgabe Januar 2021 Beim Rehm-Webinar „Meldewesen/Pass/Ausweis – Update zum Jahresbeginn 2021“ am 13. Januar 2021 fand das Thema „Kinderreisepass“ besonders große Beachtung. Deshalb greifen wir das Thema nochmals ausführlich in diesem Newsletter auf. Der Kinderreisepass erfreute sich bislang großer Beliebtheit. So wurden laut Aussage der Bundesregierung in der Bundestags-Drucksache 19/21986 jährlich etwa 950 000 Kinderreisepässe ausgestellt. Doch einige scheinbar kleine Änderungen zum 1.1.2021 könnten der Beliebtheit dieses Dokuments ein Ende bereiten.
Weiterlesen...Doppelausgabe November/Dezember 2020 Die Lockdown-Maßnahmen wegen Corona durchkreuzen viele Pläne. Manche Paare schieben deshalb sogar die längst terminierte Hochzeit auf die lange Bank. Das führt zu unerwarteten Komplikationen, wenn er oder sie anlässlich der Heirat den Familiennamen ändern wollte und schon einen Reisepass mit dem neuen Familiennamen beantragt hat. Wie sollen Passbehörden mit solchen Situationen umgehen? Diesen und weitere Fälle behandelt auch das Webinar am 13.1.2021 mit Dr. Ehmann: Weitere Infos und Anmeldung hier!
Weiterlesen...Ausgabe Oktober 2020 Die Frage klingt zunächst wie die berühmte Frage nach dem Weihnachtsmann. Und auch wenn wir mit Erschrecken feststellen müssen, dass Weihnachten schon sehr nah ist – Thema unseres aktuellen Newsletters ist natürlich nicht die Frage, ob es den Weihnachtsmann gibt. Uns interessiert vielmehr: Gibt es den „Rufnamen“ im Melderegister oder gibt es ihn nicht? Erfahren Sie, welchen Hintergrund diese scheinbar banale Frage hat und was nach dem Gesetz hinsichtlich der Speicherung von Vornamen im Melderegister gilt.
Weiterlesen...Ausgabe September 2020 Kürzlich erreichte uns eine Anfrage einer Leserin. Ein Bürger wollte einen Personalausweis, in den sein Meistertitel als Handwerker eingetragen wird. Er war sich ganz sicher, dass das seit kurzem möglich ist. Sogar die angeblich vorgesehene Abkürzung für den Meistertitel konnte er der Kollegin nennen: „Mst.“. Sie war einigermaßen fassungslos. Hatte sie eine gesetzliche Neuregelung übersehen? Wir nehmen die Anfrage zum Anlass, uns generell damit zu befassen, welche Titel in Pass und Ausweis eingetragen werden dürfen. Dabei konzentrieren wir uns ganz auf die Titel, die gerade keine Doktortitel sind. Relativ ausführlich gehen wir bei dieser Gelegenheit auch auf den Titel „Professor“ ein. Für die Anfrage der Kollegin ergibt sich eine eindeutige, aber für manche gewiss verblüffende Lösung.
Weiterlesen...Ab 1. November 2020 sind die Pass- und Personalausweisbehörden auch dafür zuständig, eine eID-Karte auszustellen. Bis zu diesem Stichtag sind es jedenfalls in Süddeutschland nach den Sommerferien nur noch wenige Wochen. Lesen Sie, worauf Sie sich einstellen müssen.
Weiterlesen...Die folgenden Fragen und viele weitere beantwortet Ihnen unser Webinar „Melderegister/Pass/Ausweis – Standardfälle und häufige Sonderfragen“ mit Dr. Eugen Ehmann, Regierungspräsident von Unterfranken.
Weiterlesen...In unserem Newsletter Mai 2020 (haben wir einen Fall behandelt, bei dem die zuständigen Gerichte die Ausstellung eines Zweitpasses verweigert haben. Der Fall wirft einige Fragen auf, die aus der Sicht der Praxis wichtig sind. Die Gerichte haben zu ihnen nichts gesagt, weil sie für die Entscheidung des konkreten Falles keine Bedeutung hatten. In diesem Newsletter widmen wir uns ganz gezielt diesen ergänzenden Fragen.
Weiterlesen...Ausgabe Mai 2020 Niemand darf mehrere gültige Ausweise besitzen. Davon gibt es keine Ausnahme (siehe § 4 Abs. 1 Personalausweisgesetz – PAuswG). Bei Pässen ist der Gesetzgeber etwas großzügiger. In Ausnahmefällen darf jemand auch mehr als einen Pass besitzen. Voraussetzung ist, dass der Antragsteller ein „berechtigtes Interesse“ an einem oder sogar an mehreren weiteren Pässen nachweist (siehe § 1 Abs. 3 Passgesetz – PassG). Wann liegt ein solches berechtigtes Interesse vor? Nur ausgesprochen selten! So lässt sich zusammenfassen, was zwei Gerichtsinstanzen anlässlich eines konkreten Falls übereinstimmend entschieden haben.
Weiterlesen...Newsletter-Doppelausgabe März/April 2020: Seit 2017 enthalten das Passgesetz und das Personalausweisgesetzes Vorgaben dafür, unter welchen Voraussetzungen Pässe und Personalausweise „abgelichtet“ werden dürfen. Manche Praktiker halten diese Regelungen für überflüssig. Auch die Aussage, hier handle es sich nur um eine Wichtigtuerei von ein paar Datenschützern, ist gelegentlich zu hören. Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zeigen freilich, was Kriminelle alles mit Ablichtungen von Pässen und Personalausweisen anstellen können. Zugleich klären sie die Frage, was in diesem Zusammenhang strafbar ist und was nicht. Das hat praktische Folgen für Fälle, in denen Kriminelle versuchen, Behörden durch die Vorlage von Kopien fremder Ausweispapiere zu täuschen. Wir laden Sie deshalb zu einem Ausflug in die Welt der Kriminalität und des Strafrechts ein.
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Ein Spezialthema, das es in sich hat. Unsere Experten stehen immer im direkten Kontakt mit den Praktikern und berichten anschaulich über neue Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amts-Alltag. Außerdem erhalten Sie wertvolle Hinweise zu Veranstaltungen und neuen Produkten.
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