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Pass-, Ausweis-, Melderecht verstehen und Problemfälle zeitsparend bearbeiten.
Das Bundesmeldegesetz ersetzte fristlos die Meldegesetze der Länder und das Melderechtsrahmengesetz des Bundes. Wir erläutern alle relevanten Bestimmungen und begleiten Sie rechtssicher und mit praktischen Lösungen für aktuelle Probleme, z. B. bei allen Fragen rund um die Anmeldung. Unsere Experten stehen im direkten Kontakt mit den Anwenderinnen und Anwendern in der Behörde und berichten anschaulich über Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amtsalltag.
Ausgabe September 2020 Kürzlich erreichte uns eine Anfrage einer Leserin. Ein Bürger wollte einen Personalausweis, in den sein Meistertitel als Handwerker eingetragen wird. Er war sich ganz sicher, dass das seit kurzem möglich ist. Sogar die angeblich vorgesehene Abkürzung für den Meistertitel konnte er der Kollegin nennen: „Mst.“. Sie war einigermaßen fassungslos. Hatte sie eine gesetzliche Neuregelung übersehen? Wir nehmen die Anfrage zum Anlass, uns generell damit zu befassen, welche Titel in Pass und Ausweis eingetragen werden dürfen. Dabei konzentrieren wir uns ganz auf die Titel, die gerade keine Doktortitel sind. Relativ ausführlich gehen wir bei dieser Gelegenheit auch auf den Titel „Professor“ ein. Für die Anfrage der Kollegin ergibt sich eine eindeutige, aber für manche gewiss verblüffende Lösung.
Weiterlesen...Ab 1. November 2020 sind die Pass- und Personalausweisbehörden auch dafür zuständig, eine eID-Karte auszustellen. Bis zu diesem Stichtag sind es jedenfalls in Süddeutschland nach den Sommerferien nur noch wenige Wochen. Lesen Sie, worauf Sie sich einstellen müssen.
Weiterlesen...Die folgenden Fragen und viele weitere beantwortet Ihnen unser Webinar „Melderegister/Pass/Ausweis – Standardfälle und häufige Sonderfragen“ mit Dr. Eugen Ehmann, Regierungspräsident von Unterfranken.
Weiterlesen...In unserem Newsletter Mai 2020 (haben wir einen Fall behandelt, bei dem die zuständigen Gerichte die Ausstellung eines Zweitpasses verweigert haben. Der Fall wirft einige Fragen auf, die aus der Sicht der Praxis wichtig sind. Die Gerichte haben zu ihnen nichts gesagt, weil sie für die Entscheidung des konkreten Falles keine Bedeutung hatten. In diesem Newsletter widmen wir uns ganz gezielt diesen ergänzenden Fragen.
Weiterlesen...Ausgabe Mai 2020 Niemand darf mehrere gültige Ausweise besitzen. Davon gibt es keine Ausnahme (siehe § 4 Abs. 1 Personalausweisgesetz – PAuswG). Bei Pässen ist der Gesetzgeber etwas großzügiger. In Ausnahmefällen darf jemand auch mehr als einen Pass besitzen. Voraussetzung ist, dass der Antragsteller ein „berechtigtes Interesse“ an einem oder sogar an mehreren weiteren Pässen nachweist (siehe § 1 Abs. 3 Passgesetz – PassG). Wann liegt ein solches berechtigtes Interesse vor? Nur ausgesprochen selten! So lässt sich zusammenfassen, was zwei Gerichtsinstanzen anlässlich eines konkreten Falls übereinstimmend entschieden haben.
Weiterlesen...Newsletter-Doppelausgabe März/April 2020: Seit 2017 enthalten das Passgesetz und das Personalausweisgesetzes Vorgaben dafür, unter welchen Voraussetzungen Pässe und Personalausweise „abgelichtet“ werden dürfen. Manche Praktiker halten diese Regelungen für überflüssig. Auch die Aussage, hier handle es sich nur um eine Wichtigtuerei von ein paar Datenschützern, ist gelegentlich zu hören. Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zeigen freilich, was Kriminelle alles mit Ablichtungen von Pässen und Personalausweisen anstellen können. Zugleich klären sie die Frage, was in diesem Zusammenhang strafbar ist und was nicht. Das hat praktische Folgen für Fälle, in denen Kriminelle versuchen, Behörden durch die Vorlage von Kopien fremder Ausweispapiere zu täuschen. Wir laden Sie deshalb zu einem Ausflug in die Welt der Kriminalität und des Strafrechts ein.
Weiterlesen...In Einzelfällen kann eine Auskunftssperre wegen Gefährdung auch einmal durch die Meldebehörde durchbrochen und eine Melderegisterauskunft erteilt werden. So lautete das Ergebnis einer Gerichtsentscheidung des Oberlandesgerichts Berlin, die wir im Newsletter vom Januar 2020 behandelt hatten. Die Entscheidung hatte allerdings noch einige für Praktiker relevante Fragen offengelassen.Wie im Newsletter Januar 2020 angekündigt, behandeln wir hier zusätzliche Einzelheiten, auf die das Gericht nicht eingegangen ist.
Weiterlesen...Ausgabe Januar 2020: Kann eine Auskunftssperre wegen Gefährdung auch einmal durchbrochen werden? Im Klartext: Darf eine Meldebehörde in Einzelfällen eine Melderegisterauskunft erteilen, obwohl eine Auskunftssperre besteht? Die Antwort lautet: Ja, das ist denkbar. Allerdings müssen solche Fälle sehr genau geprüft werden. Eine Gerichtsentscheidung aus Berlin zeigt, worauf eine Meldebehörde dabei achten muss. Weitere Einzelheiten, die das Gericht nicht anspricht, greifen wir im Newsletter Februar 2020 auf.
Weiterlesen...Doppelausgabe November / Dezember 2019: „Wenn der Inhaber eines Personalausweises im Ausland wohnt, ist seit 1. November 2019 die Anschrift im Ausland in den Personalausweis aufzunehmen.“ Diese Aussage hört man in der letzten Zeit ständig. Sie enthält einen wahren Kern, mehr aber auch nicht. Lesen Sie, was bei der Aufnahme einer Auslandsanschrift im Personalausweis zu beachten ist und warum potentielle Betrüger von der Neuregelung geradezu begeistert sind.
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Ein Spezialthema, das es in sich hat. Unsere Experten stehen immer im direkten Kontakt mit den Praktikern und berichten anschaulich über neue Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amts-Alltag. Außerdem erhalten Sie wertvolle Hinweise zu Veranstaltungen und neuen Produkten.
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