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Pass-, Ausweis-, Melderecht verstehen und Problemfälle zeitsparend bearbeiten.
Das Bundesmeldegesetz ersetzte fristlos die Meldegesetze der Länder und das Melderechtsrahmengesetz des Bundes. Wir erläutern alle relevanten Bestimmungen und begleiten Sie rechtssicher und mit praktischen Lösungen für aktuelle Probleme, z. B. bei allen Fragen rund um die Anmeldung. Unsere Experten stehen im direkten Kontakt mit den Anwenderinnen und Anwendern in der Behörde und berichten anschaulich über Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amtsalltag.
Doppelausgabe November / Dezember 2021 „Und täglich grüßt das Murmeltier“ hieß der deutsche Titel einer US-Filmkomödie aus dem Jahr 1993. Nicht täglich – aber doch in einer gewissen Regelmäßigkeit kam und kommt es zu Änderungen im Umgang mit dem Vatersnamen. Zuletzt haben wir uns mit dem Thema in unserem Doppelnewsletter November/Dezember 2015 befasst. Sechs Jahre später ist es nun wieder einmal so weit: Die neueste Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes (Passverwaltungsvorschrift - PassVwV) im August 2021 veranlasst uns dazu, das Thema erneut aufzugreifen. Im Fokus steht dabei die Eintragung des Vatersnamens in Pässen und Ausweisen.
Weiterlesen...Doppelausgabe September/Oktober 2021 Vor kurzem hat die Meldebehörden ein Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zum Thema „Löschung von Datensätzen im Melderegister“ erreicht. Es hat eine ganze Reihe von Nachfragen bei uns ausgelöst. Wir erklären, worum es geht und wie das Schreiben in der Praxis umzusetzen ist. Seinen vollständigen Text haben wir als Anhang beigefügt.
Weiterlesen...Doppelausgabe Juli/August 2021 Für alle Meldebehörden steht die Bundestagswahl kurz vor der Tür – für einige Kolleginnen und Kollegen noch weitere Wahlen. So wählt beispielsweise Berlin am 26.09.2021 auch das Abgeordnetenhaus und im Jahr 2022 stehen in einigen Bundesländern bereits wieder Wahlen an, so etwa am 15. Mai Landtagswahlen in NRW. Für Parteien und Bewerber ist es aufgrund der coronabedingten Einschränkungen deutlich schwieriger als früher, die Wähler z.B. durch Informationsveranstaltungen oder auch durch persönliche Gespräche an Informationsständen für sich zu gewinnen. Daher ist es wahrscheinlich, dass sie vermehrt Gebrauch von „Wahlwerbeauskünften“ machen, um Wahlberechtigte persönlich anzuschreiben. Wie die Rückmeldungen aus verschiedenen Seminaren zeigen, werden viele Kolleginnen und Kollegen zum ersten Mal mit diesem Thema in Berührung kommen. Grund genug für uns, Ihnen liebe Leserinnen und Leser, ein paar Tipps mit auf den Weg zu geben. Wir haben uns dabei auf Themen beschränkt, die von Bürgern, Parteien und natürlich auch durch Meldebehörden gehäuft als Fragen aufgeworfen werden.
Weiterlesen...Im Newsletter Januar 2021 haben wir uns mit den neuen gesetzlichen Regelungen zum Kinderreisepass befasst. Dabei haben wir viele Fragen beantwortet. Rückfragen unserer Leserinnen und Leser, gleich zwei Mails des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration (StMI) vom 8. Mai 2021 und vom 8. Juni 2021 sowie Erläuterungen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat im internen Personalausweisportal für Behörden zeigen aber, dass noch weitere Fragen bestehen. Wir greifen das Thema deshalb nochmals erneut auf. Dabei konzentrieren wir uns auf die „alten“ Kinderreisepässe. Ergänzend behandeln wir die Entwertung von Personaldatenaufklebern.
Weiterlesen...Eine Frage, die sowohl „alte Hasen“ als auch „blutige Anfänger“ regelmäßig zum Grübeln bringt, ist die Frage nach dem Umgang mit alten Ausweisdokumenten bei der Ausgabe neuer Dokumente. Immer wieder bestehen Unsicherheiten, ob und wie ungültig gewordene Dokumente dem Inhaber weiter überlassen werden dürfen. Nachdem die neue Personalausweisverwaltungsvorschrift (PAuswVwV) hier eine Änderung der bisherigen Praxis mit sich brachte, die manche Kolleginnen und Kollegen möglicherweise noch gar nicht aufgefallen ist, nehmen wir dies zum Anlass, unseren Newsletter vom März 2017 zu aktualisieren und um diese Regelung fortzuschreiben.
Weiterlesen...Der bedingte Sperrvermerk gehört für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bürgerbüros und Meldeämtern zu den am meisten gehassten Regelungen. Er hat keinen erkennbaren Sinn, bremst Gläubiger aus, macht jede Menge Arbeit und führt zu zahlreichen Beschwerden. So lässt sich kurz zusammenfassen, was man zu hören bekommt, wenn man ihn anspricht. Nun hatte der Gesetzgeber ein Einsehen: Für einige wichtige Fallgruppen wurde der bedingte Sperrvermerk ersatzlos abgeschafft! Am 6.4.2021 wurde die Regelung im Bundesgesetzblatt verkündet. Bereits am 7.4.2021 0:00 Uhr trat sie in Kraft.
Weiterlesen...Seit 1. Januar 2021 gelten neue Gebührenregelungen für Personalausweise. Eigentlich sind sie sehr klar gefasst. Rückfragen zeigen aber, dass im konkreten Einzelfall doch immer wieder Unsicherheiten auftreten. Wir fassen deshalb für Sie die neuen und die weiterhin geltenden alten Gebührenregelungen für inländische Personalausweisbehörden in einer gemeinsamen Tabelle zusammen. Dies erleichtert den Überblick in der täglichen Praxis.
Weiterlesen...Newsletter, Ausgabe Januar 2021 Beim Rehm-Webinar „Meldewesen/Pass/Ausweis – Update zum Jahresbeginn 2021“ am 13. Januar 2021 fand das Thema „Kinderreisepass“ besonders große Beachtung. Deshalb greifen wir das Thema nochmals ausführlich in diesem Newsletter auf. Der Kinderreisepass erfreute sich bislang großer Beliebtheit. So wurden laut Aussage der Bundesregierung in der Bundestags-Drucksache 19/21986 jährlich etwa 950 000 Kinderreisepässe ausgestellt. Doch einige scheinbar kleine Änderungen zum 1.1.2021 könnten der Beliebtheit dieses Dokuments ein Ende bereiten.
Weiterlesen...Doppelausgabe November/Dezember 2020 Die Lockdown-Maßnahmen wegen Corona durchkreuzen viele Pläne. Manche Paare schieben deshalb sogar die längst terminierte Hochzeit auf die lange Bank. Das führt zu unerwarteten Komplikationen, wenn er oder sie anlässlich der Heirat den Familiennamen ändern wollte und schon einen Reisepass mit dem neuen Familiennamen beantragt hat. Wie sollen Passbehörden mit solchen Situationen umgehen? Diesen und weitere Fälle behandelt auch das Webinar am 13.1.2021 mit Dr. Ehmann: Weitere Infos und Anmeldung hier!
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