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Pass-, Ausweis-, Melderecht verstehen und Problemfälle zeitsparend bearbeiten.
Das Bundesmeldegesetz ersetzte fristlos die Meldegesetze der Länder und das Melderechtsrahmengesetz des Bundes. Wir erläutern alle relevanten Bestimmungen und begleiten Sie rechtssicher und mit praktischen Lösungen für aktuelle Probleme, z. B. bei allen Fragen rund um die Anmeldung. Unsere Experten stehen im direkten Kontakt mit den Anwenderinnen und Anwendern in der Behörde und berichten anschaulich über Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amtsalltag.
Ausgabe Oktober 2019:Manche glauben immer noch, dass sich die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) letztlich auf den Alltag der Meldebehörden kaum auswirken wird. Eine aktuelle Änderung des Bundesmeldegesetzes zeigt, wie sehr dieser Eindruck täuscht. Künftig entfällt die Pflicht der Meldebehörde, den Betroffenen zu informieren, wenn sie über ihn eine erweiterte Melderegisterauskunft erteilt. Lesen Sie, warum diese Benachrichtigungspflicht genau genommen auch schon vor der förmlichen Änderung des Bundesmeldegesetzes überholt war. Interessant ist natürlich auch die Frage, wie der Betroffene künftig davon erfahren soll, dass über ihn Auskunft erteilt wurde.
Weiterlesen...Ausgabe September 2019: „Die Meldebehörden haben die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren…“. Diese Aufgabenbeschreibung aus § 2 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) kennt jeder Praktiker. Sofern die Wohnung eine „normale“ Anschrift besitzt, ist das in der Regel kein Problem. Doch wie sieht es aus, wenn es für das „Objekt“, in dem eine oder mehrere Personen wohnen, keine „offizielle“ Anschrift gibt? Ist eine Registrierung dann überhaupt möglich/zulässig?
Weiterlesen...Newsletter Doppelausgabe Juli / August 2019 „Besondere Meldepflichten in Beherbergungsstätten“ ist die korrekte Bezeichnung für das, was landläufig als „Hotelmeldepflicht“ bezeichnet wird. Von der gesetzlichen Grundkonzeption her haben die Meldebehörden mit ihr eigentlich nichts zu tun. Dennoch gibt es eine ganze Reihe von Berührungspunkten mit der Tätigkeit der Meldebehörden. Über sie sollte man Bescheid wissen. Dabei konzentrieren wir uns auf Hotels, Gasthäuser und vergleichbare Unterkünfte. Campingplätze klammern wir dagegen weitgehend aus.
Weiterlesen...Newsletter Doppelausgabe Mai/Juni 2019: Jemand will sich freiwillig im Melderegister eintragen lassen, obwohl er dazu nicht verpflichtet ist. Das überrascht auf den ersten Blick. Und doch gibt es Fälle, in denen das Sinn ergibt. Deshalb besteht diese Möglichkeit. Wichtig dabei ist jedoch, dass sie nicht zur Anmeldung einer Scheinwohnung missbraucht wird.
Weiterlesen...Newsletterausgabe April 2019: Ein Erwachsener kann – wenn er dies möchte – gleichzeitig einen gültigen Reisepass und einen gültigen Personalausweis besitzen. Aber was gilt bei einem Kind? Kann es einen Kinderreisepass und einen Personalausweis nebeneinander besitzen? Diese vordergründig sehr einfache Frage regt zu einigen Überlegungen an.
Weiterlesen...Ausgabe März 2019 Ein Gerichtsvollzieher kann von der Meldebehörde bekanntlich die aktuellen Anschriften eines er dabei beachten, wenn eine Auskunftssperre wegen Gefährdung besteht? Darf er die Anschriften des Schuldners trotzdem an den Gläubiger weitergeben? Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) schafft Klarheit. Indirekt stärkt der BGH dabei die Rolle der Meldebehörden.
Weiterlesen...Newsletterausgabe Februar 2019: Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt seit 25. Mai 2018. Sie hat allgemein große Aufmerksamkeit gefunden. In nächster Zeit wird sie auch im Bundesmeldegesetz zu einigen Änderungen führen. Ein Gesetzentwurf dazu durchläuft derzeit die Beratungen im Bundestag. Wir erläutern die rechtlichen Hintergründe und schildern anhand einiger wichtiger Beispiele, mit welchen Änderungen voraussichtlich zu rechnen ist. Sobald das Änderungsgesetz verabschiedet ist, werden wir das Thema nochmals im Detail aufgreifen.
Weiterlesen...Newsletterausgabe Januar 2019: Das Bundesmeldegesetz brachte mit seinem Inkrafttreten am 1.11.2015 die (Wieder-) Einführung der Wohnungsgeberbestätigung und die damit verbundene Speicherung des Wohnungseigentümers bzw. des Wohnungsgebers im Datensatz der Meldepflichtigen. Jeder Wohnungsgeber und jeder Wohnungseigentümer hat ein eigenes Auskunftsrecht über Einwohner, die in seiner Wohnung gemeldet sind (§ 50 Abs. 4 BMG). Ein Wohnungsgeber kann außerdem bei der Meldebehörde Auskunft erhalten, ob eine Anmeldung auch tatsächlich erfolgt ist (§ 19 Abs. 1 Satz 3 BMG). Rückmeldungen aus der Praxis zeigen, dass Wohnungsgeber und Wohnungseigentümer mittlerweile häufiger von diesen Möglichkeiten Gebrauch machen. Die Auskunftswünsche sind dabei vielfältig. Unser Newsletter enthält eine Auswahl der häufigsten Auskunftswünsche und schildert, wie sie richtig damit umgehen. Als Abgrenzung zu den vorgenannten Regelungen gehen wir auch auf die Möglichkeit eines Wohnungsgebers oder Wohnungseigentümers ein, eine Auskunft im Rahmen einer (einfachen) Melderegisterauskunft wie jeder andere auch zu erhalten.
Weiterlesen...Doppelausgabe November/Dezember 2018: Bedingte Sperrvermerke verursachen bei der Erteilung von Melderegisterauskünften viel Aufwand. Aus der Sicht der Meldeämter ist das vergeudete Mühe. Dass eine Melderegisterauskunft wegen eines Sperrvermerks verweigert werden muss, kommt nämlich so gut wie nie vor. Aus diesem Grund plädieren viele Praktiker dafür, ihn wieder abzuschaffen. Dazu kann es irgendwann einmal kommen. Bis dahin zählt der bedingte Sperrvermerk jedoch zum geltenden Recht, das zu beachten ist. Umso willkommener sind drei Gerichtsentscheidungen, die der Praxis die eine oder andere Erleichterungen bieten.
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