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Gleichstellungsrecht.
Beste Antworten.
Damit Sie bei Fragen überzeugend handeln.
Personalarbeit in Sachen Gleichstellung und Gleichbehandlung ist inhaltlich ebenso vielfältig wie emotional anspruchsvoll. Es gilt praktisch immer, unterschiedliche Sichten in Einklang zu bringen und sich dabei in dem rechtlichen Rahmen zu bewegen, den u. a. die Landesgleichstellungsgesetze, das Bundesgleichstellungsgesetz sowie das AGG vorgeben. Wer in einer Verwaltung damit beauftragt ist, muss im konkreten Fall schnell den Sachverhalt klären und den Spielraum der bestehenden Regelungen nutzen können.
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Kommentar mit Entscheidungssammlung einschließlich Kurzkommentar zum Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz und zur Gleichstellungsbeauftragten -Wahlverordnung
Kommentar zu den arbeits- und dienstrechtlichen Regelungen
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Datum |
Aktionstag |
Anlass |
| 21. Januar | Women´s March | Protestmarsch für Frauen- und Menschenrechte, einen Tag nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump |
| 6. Februar | Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung | Aktionstag zur Bekämpfung der weiblichen Genitalverstümmelung |
| 29. Februar | Equal Care Day | Aktionstag für mehr Wertschätzung und eine faire Verteilung der Fürsorgearbeit |
| 8. März | Internationaler Frauentag | Aktionstag für die Rechte der Frauen |
| ca. 20. März | Equal Pay Day | Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen |
| 21. März | Internationaler Tag gegen Rassismus | Aktionstag zur Sensibilisierung für das Thema Rassismus und Diskriminierung |
| 4. Donnerstag im April |
Girls´Day | Mädchen-Zukunftstag für eine geschlechtergerechte Berufswahl; Berufsorientierung für Schülerinnen |
| 30. April | Walpurgisnacht | "Wir erobern uns die Nacht zurück!" |
| 1. Mai | Tag der Arbeit | Ursprünglich als "Kampftag der Arbeiterbewegung" ausgerufen, seit 1919 gesetzlicher Feiertag in Deutschland |
| 28. Mai | Internationaler Aktionstag für Frauengesundheit | Macht auf die Bedeutung der psychischen und physischen Gesundheit, aber auch auf die Gewalt an Frauen aufmerksam |
| 20. Juni | Weltflüchtlingstag | Gedenktag der Vereinten Nationen für Flüchtlinge |
| 11. Oktober | Internationaler Mädchentag | Aktionstag der Vereinten Nationen, um auf die weltweit vorhandenen Benachteiligungen von Mädchen hinzuweisen |
| 18. Oktober | Europäischer Tag gegen Menschenhandel | Aktionstag gegen moderne Sklaverei und Zwangsprostitution |
| 16. November | Internationaler Tag für Toleranz | Erinnerung an die Regeln für ein menschenwürdiges Zusammenleben |
| 20. November | Weltkindertag | Aktionstag für die Rechte der Kinder |
| 25. November | Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen | Aktionstag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen |
| 3. Dezember | Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung | Macht auf die Lebenssituation von behinderten Menschen aufmerksam und will sie verbessern |
| 10. Dezember | Welttag der Menschenrechte | Zur Erinnerung an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte |
| 5. März 2019 | Internationaler Hebammentag | Macht auf die Bedeutung der Hebammen für die Gesellschaft aufmerksam |
GiP – die elektronische Zeitschrift für Gleichstellungs-Aktive
Die GiP bietet Ihnen aktuelle Informationen zu Gleichstellung und Gleichbehandlung mit Praxistipps, Problemlösungen für Ihre tägliche Arbeit sowie Diskussionen aus Wissenschaft und Politik, Konzepte von Diversity, Antidiskriminierung und Gender Mainstreaming und Rechtsprechung zur Gleichstellung. Jetzt bestellen!
Zum Editorial der GiP-Ausgabe klicken Sie bitte auf „mehr lesen“.
Liebe Leserinnen und Leser,
heute lesen Sie die Ausgabe 3 der GiP des Jahres 2018. Schwerpunkte dieser Ausgabe sind die Vorstellung des zweiten Gleichstellungsberichts der Bundesregierung, abgeschlossen im Jahr 2017, und ein Aufsatz zum Thema Sexismus, sexuelle Belästigungen von Silke Martini.
Die kurze Darstellung des Werdegangs und Inhalts des zweiten Gleichstellungsberichts macht deutlich, dass alle mit Gleichstellungsarbeit befassten Personen dort eine Vielzahl von Ideen, Vorschlägen und Anregungen zur eigenen Weiterarbeit finden. Der Bericht ist – auch – ein Steinbruch mit vielen wertvollen Fundstücken. Dies gilt insbesondere für die Anregungen für eine deutlich flexiblere Arbeitszeitgestaltung unter Aufgabe tradierter Muster. Gleichzeitig weist der Bericht auf die Gefahren entsprechender Strategien hin, um eine Entgrenzung der Arbeit auszuschließen. Es geht also stets um mehr als nur darum, Arbeits- und Präsenzzeiten zu flexibilisieren, um Angehörigen beider Geschlechter die Wahrnehmung von Care-Aufgaben besser zu ermöglichen.
Der Bericht spricht zutreffend auch das Problem der Personalbeurteilungen an und macht Vorschläge, auf welche Weise hier eine Verminderung von Diskriminierungspotenzialen erreicht werden kann. Es ist ja ein Irrglaube, dass sich Qualifikationen von Menschen unterschiedlichen Geschlechts unter Anwendung der jedenfalls im öffentlichen Dienst üblichen Beurteilungssysteme „objektiv“ und diskriminierungsfrei ermitteln lassen. Diesen Zielen näher zu kommen, bedarf es erheblicher Anstrengungen.
Der Aufsatz von Martini verdeutlicht, dass sexuelle Belästigungen unverändert im Wesentlichen Probleme für Frauen schaffen, und stellt zugleich vor, auf welche Weise unter Einbeziehung von Männern Vorsorge gegen Wiederholungen getroffen werden kann.
Aus den zahlreichen Buchempfehlungen greife ich heraus die Studie von Jochmann-Döll und Tondorf zur Entgeltordnung des TV-L. Beide Autorinnen haben im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes untersucht, ob diese Entgeltordnung die Anforderungen des Unionsrechts an eine diskriminierungsfreie Gestaltung erfüllt und kommen zu dem wahrlich nicht überraschenden Ergebnis, dass diese Anforderungen weithin verfehlt werden. Die Untersuchung liefert zugleich Hinweise darauf, wie andere Entgeltordnungen entsprechend differenziert auf ihre Vereinbarkeit mit den Anforderungen einer Gleichbehandlung der Geschlechter geprüft werden können.
Wer sich die Durchsetzung einer geschlechtergerechten Sprache zur Aufgabe macht, sei auf das im Duden-Verlag neu erschienene Buch zur Geschlechtergerechten Sprache hingewiesen.
Gute Erkenntnisse beim Lesen dieser Ausgabe
wünscht Ihnen
Torsten von Roetteken
In Dienststellen mit mindestens 100 Beschäftigten werden regelmäßig eine Gleichstellungsbeauftragte und eine Stellvertreterin gewählt. Ausnahmen gelten bei großen und/oder komplexen Aufgabenbereichen, geregelt in § 19 BGleiG. In ihrem Geschäftsbereich hat die gewählte Gleichstellungsbeauftragte die Verantwortung und das Sagen, d. h. sie gibt die Leitlinien vor, nach denen andere Personen in ihrem Auftrag handeln. Neben der Weisungsfreiheit ist die (Teil-)Entlastung von anderweitigen Tätigkeiten der wichtigste Grundpfeiler für eine ordentliche Wahrnehmung der vielfältigen und komplexen Aufgaben im Amt.
Weiterlesen...In diesem Jahr feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Überhaupt markiert das Jahr 2018 einige wichtige Gedenktage auf dem Weg zum Wahlrecht für Frauen und zu ihrer Gleichberechtigung und Gleichstellung – national wie international. In der Reihenfolge der Ereignisse ist das eine beeindruckende Erfolgsgeschichte, die allerdings für die damals und heute aktiv Handelnden endlos dauert/e.
Weiterlesen...Vor dem Gang zur Rechtsanwältin oder zum Rechtsanwalt überlegt eine Gleichstellungsbeauftragte, die in schwierigen Rechtsfragen nicht weiterkommt, ob von den dadurch verursachten Kosten etwas an ihr hängenbleiben kann. Oft wird diese Angst von der Dienststelle noch geschürt, indem sie auf alternative Wege verweist oder die Rechtsverfolgung als unnötig oder gar missbräuchlich darstellt.
Weiterlesen...Dieser Wahlspruch wird im Allgemeinen Lenin zugeschrieben. Verbürgt ist allerdings nur, dass er öfter ein altes russisches Sprichwort zitierte: „Vertraue, aber prüfe nach!“.
Weiterlesen...In Seminaren zu Kommunikationsthemen beschäftigen sich Gleichstellungsbeauftragte häufig mit der Frage, wie mit Gesprächspartnern, seltener -innen umzugehen ist, die ihre schlechte Laune an ihnen auslassen, die ihnen das Wort abschneiden, die sich aufregen oder sie gar anbrüllen. Es wird sogar geübt, wie die Gleichstellungsbeauftragte in solch würdelosen Situationen das Gespräch einigermaßen niveauvoll beenden und aus einer gefühlten oder tatsächlichen Froschperspektive mit Haltung aufstehen, einen abschließenden Satz sagen und das Zimmer verlassen kann.
Weiterlesen...Die Sprache formt das Denken. Werden Frauen sprachlich übersehen, weggelassen oder mit dem männlichen Ausdruck „mitgemeint“, ist das zwar bequem, aber höchst respektlos gegenüber mehr als der Hälfte der Bevölkerung. Darüber sollten wir sprechen und diskutieren dürfen.
Weiterlesen...Am 8. März war Weltfrauentag. Ein guter Zeitpunkt, wie ich meine, einmal mehr über Männer, ihr Rollenverständnis und überhaupt über Denkmuster zu sprechen.
Weiterlesen...Es geht heute um Königinnen und Prinzessinnen - ein Thema, dem sich eine ganze Sparte der sogenannten „yellow press“ widmet. Männer werden als Prinzen oder Prinzgemahle zwar auch wahrgenommen, als Zielgruppe aber total vernachlässigt. Trotz ihrer Unterrepräsentanz in Lesekreisen und der daraus resultierenden Benachteiligung gibt es aber keine oder kaum Beschwerden aus ihren Reihen.
Weiterlesen...Vielleicht bekommen wir noch eine neue Regierung. Vielleicht bleibt sie einfach mehr oder weniger die alte. Um nichts zu ändern, braucht es besonders lange und sicher wird sich bald herausstellen, dass dies nicht die Schuld der Politik, sondern der Wähler/innen ist.
Weiterlesen...Mit diesen Worten kommentiert der Deutsche Juristinnenbund (djb) die Empfehlungen des EU-Beschäftigungsrates zum nationalen Reformprogramm, in denen die Bundesregierung wegen der Steuer- und Abgabenbelastung von Frauen kritisiert wird.
Weiterlesen...Mit dem Anne-Klein-Frauenpreis ehrt die Heinrich-Böll-Stiftung Frauen, die mutig und hartnäckig für Menschenrechte, Gleichberechtigung und sexuelle Selbstbestimmung eintreten. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wird seit 2012 vergeben. Die Ausgezeichneten kommen aus dem In- und Ausland.
Weiterlesen...Die Staatsanwaltschaft Hamburg stellt juristischen Nachwuchs ein: Weil bei ihr männliche Staatsanwälte unterrepräsentiert sind, will sie Männer bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung vorrangig berücksichtigen*. „Dies entspricht nicht dem Grundgesetz“, erklärt die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds e.V. (djb) Prof. Dr. Maria Wersig.
Weiterlesen...„Verfassungsauftrag Gleichstellung“ steht auf einer Straßenbahn, die ab sofort durch Karlsruhe fährt. Sie kündigt die Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten (BAG) an, die vom 16. – 18.9.2018 in Karlsruhe stattfindet.
Weiterlesen...Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und der Journalistinnenbund zeigen gemeinsam allen Pöbelnden symbolisch die Rote Karte für Anfeindungen und verbale Gewalt gegen die ZDF-Fußball-Kommentatorin Claudia Neumann. Zugleich danken sie den Kolleginnen und Kollegen des ZDF und anderer Medien für die Solidarität mit der Sportjournalistin.
Weiterlesen...„Die 100 Tage Bilanz der Bundesregierung auf dem Gebiet der Frauen- und Gleichstellungspolitik ist durchwachsen“, erklärt die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds e.V. (djb) Prof. Dr. Maria Wersig.
Weiterlesen...In gut einem Jahr ist die Wahl zum Europäischen Parlament (EP). Deutschland hat dort derzeit 96 Sitze, von denen lediglich 33,1 Prozent auf Frauen entfallen. Der Frauenanteil bleibt damit sogar hinter dem durchschnittlichen Anteil von Frauen im EP in Höhe von 36,1 Prozent zurück.
Weiterlesen...Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird entfristet und damit auch nach 2019 weitergeführt.
Weiterlesen...Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen Gesetzentwurf fertiggestellt, der einen Rückkehranspruch für Beschäftigte von Teil- in Vollzeitarbeit vorsieht und Anfang 2019 in Kraft treten soll.
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