Arbeitsrecht und Tarifrecht in der Praxis

Im Arbeitsrecht und Tarifrecht geht es um Themen, die alle Beschäftigten betreffen, und das praktisch täglich – von der Einstellung bis zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, vom Urlaub bis zur Teilzeit. Fragen müssen schnell und sicher beantwortet, Vorgänge zügig und lückenlos bearbeitet werden. Ein Beispiel ist die Entgeltordnung VKA: Lange hat man auf die Umsetzung für den TVöD im kommunalen Bereich gewartet, seit dem 1.1.2017 ist sie in Kraft.

Unser Angebot im Arbeitsrecht und Tarifrecht reicht von Kommentaren zu den Tarifverträgen im öffentlichen Dienst, Kommentierung im Bereich Bühnen und Orchester, über lexikalische Aufbereitungen zum Thema, Bereitstellung aktueller Rechtsprechung bis hin zu Berechnungssoftware für Personalstellen und Online-Anwendungen in allen Bereichen, inkl. Eingruppierung. Tarifrecht mit größtmöglicher Expertise, jeder gewünschten fachlichen Tiefe und mit einzigartigen Praxislösungen - finden Sie in unserem Angebot das Richtige für Sie.

Aktuelles zur Tarifrunde Bund/Kommunen

Die Auftaktverhandlung der Tarifrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen ist Ende Februar ergebnislos vertagt worden. Rund 2,6 Millionen Beschäftigte erwarten  eine Gehaltssteigerung als Anerkennung für ihre Leistungen und die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen. Ein moderner, leistungsfähiger öffentlicher Dienst ist wesentlich für eine erfolgreiche Volkswirtschaft. Hier informieren wir Sie zeitnah über alle aktuellen Entwicklungen.

Tarifrunde Bund/Kommunen 2018

Tarifrecht ist ein komplexes Themengebiet bei dem unsere Kommentare helfen, die Fallbearbeitung rechtssicher und nach aktuellem Stand zu erledigen. Hier tragen wir für Sie Fragen und Antworten zu nachgefragten Themen zusammen. Schreiben Sie uns gerne an service@rehm-verlag.de, wenn Sie an dieser Stelle ein bestimmtes Stichwort behandelt sehen möchten.

Arbeitsbefreiung mit Entgeltfortzahlung bei Arztbesuch

§ 29 Abs. 1 Buchst. f) TVöD/TV-L – Arbeitsbefreiung mit Entgeltfortzahlung bei Arztbesuch
Als Fälle in denen Beschäftigte unter Fortzahlung des Entgelts freigestellt werden, gelten ärztliche Behandlungen (erforderlich nachgewiesene Abwesenheitszeit einschließlich Wegezeiten), wenn diese während der Arbeitszeit erfolgen müssen.


Frage:
Für welchen Zeitraum ist diese Arbeitsbefreiung zu gewähren, wenn Beschäftigte an der Gleitzeit teilnehmen?


Antwort:
Eine Arbeitsbefreiung mit Entgeltfortzahlung ist auf die Kernarbeitszeit beschränkt.

Kommentierung hierzu in Sponer/Steinherr TVöD Kommentar bzw. TV-L Kommentar § 29 Rz 54 ff, Erläuterung mit Beispiel in Rz 59 sowie Breier/Dassau TVöD Kommentar § 29 TVöD Erl. 1.9 und TV-L Kommentar § 29 TV-L 1.9 jeweils mit Beispielen in Rn. 49.1.

Gleich nachsehen im Online-Kommentar:

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Entgeltumwandlung

Die Möglichkeit der Entgeltumwandlung gibt es auch im öffentlichen Dienst. Informationen zum Tarifvertrag Entgeltumwandlung und zu den Auswirkungen der Entgeltumwandlung finden Sie kompakt und übersichtlich in unserem Werk in den Ergänzenden Vorschriften unter der Gliederungsziffer 7640 ff..

Anbei ein kleiner Auszug:

Im Jahr 2018 können bis zu 6.240 Euro als Höchstbetrag für die steuerfreie Entgeltumwandlung genutzt werden. Die Erhöhung des steuerfreien Höchstbetrages wurde durch das im Jahr 2017 beschlossene Betriebsrentenstärkungsgesetz auf den Weg gebracht, um weitere Anreize zum Aufbau einer betrieblichen Altersversorgung zu schaffen. Im Umfang von bis zu 3.120 Euro ist eine sozialversicherungsfreie Entgeltumwandlung möglich. Lediglich der Anteil, welcher für die betriebliche Altersvorsorge zur ZVK bzw. VBL aufgewendet wird, mindert den Höchstbetrag der Entgeltumwandlung.

Entgeltumwandlung - Auswirkung für Beschäftigte:
Es fallen, abhängig von der persönlichen Verdienstsituation, weniger Lohnsteuern und Sozialabgaben an. Dadurch ist die Entgeltumwandlung im Vergleich zu einer privaten aus versteuerten und verbeitragten Mitteln bezahlte Rentenversicherung effektiver.

Altersvorsorge durch Entgeltumwandlung – Beispiel - vereinfachte Darstellung:

Entgeltumwandlung monatlich 50,00 Euro – steuerfrei und sozialversicherungsfrei
Bezogen auf ein Gehalt i.H.v. 2.500,00 Euro = Ersparnis i.H.v. 22,85 Euro an Steuern und Sozialabgaben

Nettoentgelt = 1.636,38 Euro
50,00 Euro = Entgeltumwandlung
Verbleiben für den Beschäftigten 1.636,38 Euro.

(spätere Rente ist aber zu verbeitragen und zu versteuern!)

Altersvorsorge ohne Entgeltumwandlung – Beispiel – vereinfachte Darstellung:

Private Rentenversicherung mit monatlichem Beitrag i.H.v. 50,00 Euro
Bezogen auf ein Gehalt i.H.v. 2.500,00 Euro

Nettoentgelt = 1.663,53 Euro
50,00 Euro private Rentenversicherung
Verbleiben für den Beschäftigten 1.613,53 Euro.

(spätere Rente ist nicht zu verbeitragen und nur bzgl. der Zinsgewinne zu versteuern!)

In beiden Varianten fließen in die Altersvorsorge 50,00 Euro. Mit der Entgeltumwandlung verbleiben dem Beschäftigten aber 22,85 Euro mehr zur freien Verfügung.

Entgeltumwandlung - Auswirkung für Arbeitgeber:

Altersvorsorge durch Entgeltumwandlung – Beispiel - vereinfachte Darstellung:

Entgeltumwandlung monatlich 50,00 Euro – steuerfrei und sozialversicherungsfrei
Arbeitgeberkosten bezogen auf ein Gehalt i.H.v. 2.500,00 Euro = 2.976,20 Euro

Altersvorsorge ohne Entgeltumwandlung – Beispiel - vereinfachte Darstellung:

Arbeitgeberkosten bezogen auf ein Gehalt i.H.v. 2.500,00 Euro = 2.985,87 Euro
Durch die Entgeltumwandlung zahlt der Arbeitgeber 9,67 Euro weniger an Sozialabgaben.

Die Möglichkeit der Entgeltumwandlung gibt es auch im öffentlichen Dienst. Informationen zum Tarifvertrag Entgeltumwandlung und zu den Auswirkungen der Entgeltumwandlung finden Sie kompakt und übersichtlich im Sponer/Steinherr TVöD Kommentar bzw. TV-L Kommentar in den Ergänzenden Vorschriften unter der Gliederungsziffer 7640 ff..

Alle Informationen kompakt und übersichtlich im Sponer/Steinherr TVöD Kommentar bzw. TV-L Kommentar in den Ergänzenden Vorschriften unter der Gliederungsziffer 7640 ff sowie im Breier/Dassau TVöD Kommentar bzw. TV-L Kommentar, Teil F 10.

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Erholungsurlaub

§ 26 Abs. 1 TVöD/TV-L – Erholungsurlaub
Bei Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit auf fünf Tage in der Kalenderwoche beträgt der Urlaubsanspruch in jedem Kalenderjahr 30 Arbeitstage. Bei einer anderen Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit als auf fünf Tage in der Woche erhöht oder vermindert sich der Urlaubsanspruch entsprechend.


Frage:
Ist zur Berechnung der Dauer des Erholungsurlaubsanspruchs der Umfang der individuell festgelegten täglichen Arbeitszeit zu beachten, falls diese nicht gleichmäßig auf die Arbeitstage verteilt ist?


Antwort:
Nein, nach dem deutschen Urlaubsrecht gilt das Tagesprinzip. Allein maßgebend ist, ob an dem betreffenden Werktag überhaupt eine Arbeitspflicht besteht.

Kommentierung hierzu in Sponer/Steinherr TVöD Kommentar bzw. TV-L Kommentar Rz 155 ff, Erläuterung mit Beispiel am Ende von Rz 156 sowie Breier/Dassau TVöD Kommentar § 26 TVöD Erl. 4 mit Berechnungsbeispielen in Rn. 171 ff. und Breier/Dassau TV-L Kommentar § 26 TV-L Erl. 4 mit Berechnungsbeispielen in Rn. 170.6 ff.

Gleich nachsehen im Online-Kommentar:

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Unsere Spezialseiten

Eingruppierung_Klein_350pxbreit_.jpgDie neue Entgeltordnung VKA ist in Kraft

Endlich können Sie zeitgemäß eingruppieren! Gegenüber dem bisherigen Eingruppierungsrecht gibt es zahlreiche Änderungen, die viele Aspekte Ihrer Arbeit betreffen. Daher ist es jetzt für Sie wichtig zu wissen, welche Neuerungen greifen und was beim Alten geblieben ist. Die Antragsfrist auf Überprüfung der Eingruppierung läuft noch bis zum 31.12.2017.

Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Spezialseite zur Entgeltordnung VKA. 

 

rehm-online_350pxbreit.jpgSo helfen rehm Online-Anwendungen bei Fragen zum Arbeitsrecht und Tarifrecht

Von der Einstellung bis zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, vom Urlaub bis zur Teilzeit: Belange aus den Bereichen Arbeitsrecht und Tarifrecht, die alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ständig betreffen, sind mit hohem Zeitaufwand im Personalbereich verbunden. Deshalb ist der Nutzen von Online-Lösungen hier besonders groß: Routine-Aufgaben lassen sich mit elektronischer Unterstützung schneller bearbeiten.

Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Spezialseite zu den Online-Lösungen.

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Blog mit den Autoren Prof. Dr. Boris Hoffmann und Dr. Erik Schmid

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Sponer † / Steinherr / Kapitza / Wollensak

mit Erläuterungen zu den Regelungen im Geltungsbereich Bund und Kommunen (VKA)<br>Kommentar

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