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Zu sechs Themen greifen unsere Experten stets aktuelle Themen auf.
„Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand.“ Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit 15 Jahren als Kommentator für das Bayerische Beamtenrecht tätig. Auch in seinem Blog kommentiert er regelmäßig und auch mal mit einem Augenzwinkern aktuelle Themen.
In der vergangenen Woche wurde unter dem Titel „AfD – Mitglieder als Beamte (I): Politische Treuepflicht“ das erste von zwei Problemen erläutert, die sich für Beamte aus der Mitgliedschaft in einer rechts- oder linksextremistisch orientierten verfassungswidrigen Partei ergeben. Mit dem folgenden Beitrag werden diese Ausführungen nunmehr ergänzt und erweitert.
Weiterlesen...In Zusammenhang mit der AfD wird die Frage nach der Politischen Treuepflicht von Beamten neuerlich einer Prüfung unterzogen.[1] Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seine Mitarbeiter beauftragt, „sehr genau zu prüfen“[2] welche Verpflichtungen für einen Beamten bei einer Parteimitgliedschaft bestehen.
Weiterlesen...„Erst hat er gesoffen – und dann bekommt er auch noch eine gute Pension!“ Dieser (natürlich erfundene!?!?) Ausspruch eines Mitbürgers trifft genau des Pudels Kern! Alkoholismus ist bekanntlich ein großes gesellschaftliches Problem und dieses Problem macht auch vor dem öffentlichen Dienst keinen Halt. Der folgende Beitrag kann nur einige Probleme aufzeigen, die sich in Zusammenhang mit dem Alkoholismus im öffentlichen Dienst ergeben.
Weiterlesen...Bei einem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Dienst möchte der bisherige Dienstherr aus verständlichen Gründen einen finanziellen Ersatz für die Aufwendungen, die er aus seiner Sicht „nutzlos“ gegenüber den von ihm ausgebildeten Beamten aufgebracht hat. Die Frage ist nur, von wem er einen solchen Ausgleich erhält.
Weiterlesen...Bereits in dem Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel Urlaubsrecht (I): EuGH bestätigt Kommentarmeinung bei Hüthig-Jehle-Rehm wurde die neue Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsrecht erläutert. Dabei stand die Rechtslage beim Verfall des Urlaubsanspruchs im Vordergrund. In diesem Beitrag geht es nunmehr um die Folgen dieser neuen Rechtsprechung für die Abgeltung eines nicht angetretenen Erholungsurlaubs und die Vererblichkeit dieses finanziellen Anspruchs.
Weiterlesen...Gleich mehrere Entscheidungen des EuGH vom November 2018 haben erhebliche Konsequenzen für das Urlaubsrecht der Beamten. Interessant ist dabei, dass die vom höchsten europäischen Gericht entschiedenen Ergebnisse der Rechtsauffassung entsprechen, die von zwei Kommentaren, die im Verlag Hüthig-Jehle-Rehm erscheinen, seit langem vertreten werden – und das im Gegensatz zur ständigen Rechtsprechung des BVerwG.
Weiterlesen...Die Ausübung einer Nebentätigkeit des Beamten während einer krankheitsbedingten Abwesenheit vom Dienst kann sowohl nach Auffassung des BVerwG1, als auch nach einer neueren Entscheidung des OVG NRW2 zur Entfernung aus dem Dienst führen. Dabei gilt es jedoch zu differenzieren.
Weiterlesen...Manche Lehrer mögen sie und manchen „hassen“ sie geradezu: die Pausenaufsicht. Dabei stellen sich im Wesentlichen zwei Fragen: Muss ein Lehrer der Anordnung der Schulleitung hierzu Folge leisten, und welche Rechte besitzt die Personalvertretung bei der Einteilung?
Weiterlesen...Es ist fraglich, ob etwa auch ein Arbeitnehmer bzw. Angestellter Dienstvorgesetzter eines Beamten sein kann. Diese Frage stellt sich auch deshalb, weil die Befugnisse des Dienstherrn in der Regel als Verwaltungsakte nach § 35 VwVfG hoheitlicher Natur sind und hoheitliche Maßnahmen nach Art. 33 Abs. 4 GG üblicherweise von Beamten auszuführen sind.
Weiterlesen...Wir behalten die wichtigen Rechtsprechungen im Bereich Tarifrecht im Blick und stellen sie hier für Sie zusammen.
BAG vom 19.3.2019 – 9 AZR 362/18: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die Zahlung von Urlaubsentgelt und Urlaubsabgeltung gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 19.3.2019 – 9 AZR 315/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über gesetzlichen Urlaub aus dem Jahr 2014 gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 12.3.2019 – 1 ABR 48/17: In einem Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Beteiligten darüber gestritten, welche Informationsrechte der Betriebsrat hat, wenn vom Arbeitgeber in Anspruch genommenes Fremdpersonal auf dessen Firmengelände einen Unfall erleidet.
Weiterlesen...BAG vom 19.12.2018 – 7 AZR 79/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat.
Weiterlesen...BAG vom 11.12.2018 – 1 ABR 12/17: In einem Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht ging der Streit der Parteien um die Einladung des Betriebsrats zu Personalgesprächen, die „disziplinarische“ Maßnahmen zum Gegenstand hatten.
Weiterlesen...BAG vom 20.2.2019 – 2 AZR 746/14: Das Bundesarbeitsgericht hatte einen Kündigungsschutzprozess zu entscheiden.
Weiterlesen...BAG vom 19.2.2019 – 3 AZR 150/18: Vor dem Bundesarbeitsgericht hat die Klägerin als Witwe eine Hinterbliebenenversorgung geltend gemacht.
Weiterlesen...BAG vom 19.2.2019 – 9 AZR 541/15: Das Bundesarbeitsgericht hat eine grundlegende Entscheidung zum Urlaubsrecht verkündet. Das Arbeitsverhältnis der Parteien richtete sich nach den Vorschriften des TVöD.
Weiterlesen...BAG vom 13.12.2018 – 2 AZR 370/18: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung gestritten. Auf das Arbeitsverhältnis findet der TVöD/VKA Anwendung.
Weiterlesen...Prof. Dr. Boris Hoffmann und Dr. Erik Schmid schreiben für Sie zu den Themen Tarifrecht, Arbeitsrecht und Personalvertretung.
Ihr Mitarbeiter kann sich neben § 9a TzBfG auf zwei weitere Anspruchsgrundlagen berufen, um seinen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung durchzusetzen. Der in § 8 Abs. 4 TzBfG geregelte Anspruch Ihres Mitarbeiters auf Verringerung der Arbeitszeit und ihre Verteilung ist zwingend und bindet auch die Tarifvertragsparteien. Möglich sind tarifliche Regelungen damit nur dann, wenn sie eine günstigere Regelung enthalten. Hierzu gehört die Vorschrift des § 11 Abs. 1 TVöD/TV-L, da Sie Ihrem Mitarbeiter die Möglichkeit eröffnet, die Arbeitszeit befristet herabzusetzen.
Weiterlesen...„Eeh ab in den Süden, der Sonne hinterher, ejo was geht, der Sonne hinterher, ejo was geht… Sommer, Sonne, Sonnenschein, Sommer, Sonne, Sonnenschein…“ heißt es im Gute-Laune-Hit von Buddy & DJ The Wave. Urlaub klingt immer gut und hat regelmäßig irgendwas mit wegfahren, wegfliegen, wegradeln … zu tun. Bei Hape Kerkeling auch mit weglaufen… „ich bin dann mal weg“. Dass Arbeitnehmer weg sind und sich (von der Arbeit) erholen, ist gerade der Sinn des Urlaubs. Sinn des Urlaubs nach dem Bundesurlaubsgesetz ist es auch, dass der Urlaub im Kalenderjahr gewährt und genommen wird. Danach ist er weg (verfallen). Die Rechtsprechung schafft jedoch immer mehr Fälle, in denen der Urlaub nach Ablauf des Kalenderjahres doch nicht weg ist.
Weiterlesen...Zum 01.01.2019 ist die neue Brückenteilzeit in Kraft getreten. Die Brückenteilzeit dient der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Da diese jedoch nicht von einem besonderen Teilzeitbedarf abhängig ist, ergänzt sie als allgemeine Regelung die bisher bereits bestehenden spezielleren Regelungen. Von praktischer Relevanz sind hier insbesondere § 15 Abs. 5 bis 7 BEEG, § 3 PfegeZG und die tarifrechtliche Vorschrift des § 11 TVöD/TV-L.
Weiterlesen...Wurden Sie als Arbeitnehmer schon einmal von Ihrem Chef zu Hause besucht? Haben Sie als Chef schon einmal Ihre Arbeitnehmer in deren Wohnung aufgesucht? Was gibt es für Gründe, dass sich der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer in dessen privaten 4-Wänden trifft? Ein dienstlicher Notfall – eher selten. Eine heiße Affäre – soll es geben – ist aber Thema eines Groschenromans und nicht meines arbeitsrechtlichen Blogs. Es geht um Verhandlungen und den Abschluss eines Aufhebungsvertrags!
Weiterlesen...„Wie würden Sie entscheiden?“ war eine Gerichtsshow, die von 1974 bis 2000 im ZDF gesendet wurde. In dieser Sendung wurden echte Gerichtsverfahren im Fernsehstudio vor Publikum verhandelt und noch vor der Bekanntgabe des echten Urteils wurde das Studiopub-likum per Knopfdruck nach seiner Meinung gefragt. Üblicherweise stelle ich in meinem arbeitsrechtlichen Blog Urteile und Gesetzesänderungen vor und gebe meine Meinung zu verschiedenen arbeitsrechtlichen Themen wieder. Heute frage ich jedoch: Wie würden Sie entscheiden?
Weiterlesen...Das BAG musste sich in seiner Entscheidung vom 24.10.2018 – 10 AZR 19/181 mit der Frage auseinandersetzen, ob der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter eine einmal übertragene konkrete Funktion (dort: Fachleiterin für den sprachlichen Fachbereich an einem Gymnasium) wieder entziehen kann.
Weiterlesen...Im Rahmen meiner Einkommensteuererklärung 2018 hat mir das Finanzamt mein häusliches Arbeitszimmer nicht anerkannt. Das war sehr ärgerlich. Ich bin Arbeitsrechtler und kein Steuerrechtler, aber in Zukunft könnte ich „bessere Karten“ mit dem häuslichen Arbeitszimmer haben. Wie u.a. die Süddeutsche Zeitung berichtete, soll ein Recht auf Home-Office gesetzlich verankert werden.
Weiterlesen...Jetzt hat der EuGH gleich zweimal zugeschlagen. Zum einen hat er sich zum Antragserfordernis und zum anderen zur Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers geäußert.
Weiterlesen...„Alle Jahre wieder, kommt…“ der Winter. Anfang 2019 kam der Winter sogar richtig heftig. „Oh Du fröhliche…“ und „Lasst uns froh und munter sein…“ bedeutet dies für Kinder beim Schlitten- und Skifahren. Arbeitgeber denken sich hingegen „Ihr Mitarbeiter kommet oh kommet doch all…“ und sie kommen aufgrund der winterlichen Bedingungen nicht alle zur Arbeit, jedenfalls nicht pünktlich.
Weiterlesen...„Gleichstellung ist – manchmal – Sisyphosarbeit“, sagt unsere Expertin in Sachen Gleichstellung Kristin Rose-Möhring. Sie ist Gleichstellungsbeauftragte im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und wird nie müde, über die aktuellen Entwicklungen zu informieren.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ist zuständig für das BGleiG. Daher hat der Gleichstellungsplan dieses Ministeriums Signalwirkung und Vorbildfunktion für andere Dienststellen im Geltungsbereich des BGleiG. Über das Fragerecht der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 35 BGleiG kann das Ministerium auch Einfluss auf die Meinungen dazu nehmen, was als rechtmäßiger Gleichstellungsplan anzusehen ist.
Weiterlesen...Am 8. März ist es wieder soweit. Wir begehen den Internationalen Frauentag, auch als Weltfrauentag oder Frauenkampftag bezeichnet. Damit folgt Deutschland der Bitte einer Resolution der UN-Generalversammlung vom 17. März 1977, einen Tag des Jahres zum Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden zu erklären.
Weiterlesen...Nach Angela Merkel hat die CDU erneut eine VorsitzendE und wieder bemühen sogenannte Comedians das Mutter-Klischee.
Weiterlesen...Die Gleichstellung von Frauen mit Männern im Berufsleben und hier insbesondere die gleiche Teilhabe (an Einkommen, an Führungspositionen usw.) war immer schon einigen ein Dorn im Auge und je weiter sie voranschreitet, desto mehr macht sie auch angeblichen Befürwortern Angst.
Weiterlesen...Das ausgehende Jahr 2018 war bemerkenswert. Es wurde dominiert von dem Gepolter alter weißer Männer. Doch es gab noch viel mehr.
Weiterlesen...Gute Frage. Nachlesen können Sie das alle vier Jahre im Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Situation der Gleichstellung von Frauen und Männern in den Dienststellen. So will es der Gesetzgeber mit § 39 BGleiG.
Weiterlesen...Am 12.11.1918 wurde das Frauenwahlrecht in Deutschland beschlossen. Durchaus ein Grund, 100 Jahre Erfolgskurs zu feiern. Aber auch ein Grund zu warnen, wie die Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey in der jüngsten Ausgabe der EMMA: Kräfte, die die Gleichstellung zurückdrehen wollen, gewinnen an Boden.
Weiterlesen...Eine Frau äußert sich in einem Meeting mit einer Idee zum Thema und wird nicht beachtet. Wenig später sagt ein Mann in etwa das Gleiche und erntet großes Lob.
Weiterlesen...Der Fall Maaßen und seine Behandlung durch die Politik machen mich betroffen - als Bürgerin, Wählerin und Gleichstellungsbeauftragte, zumal die Entwicklung der Ereignisse zeigt, wie berechtigt eine einfache Entlassung des Präsidenten des Bundeamtes für Verfassungsschutz nach seinen Äußerungen gewesen wäre. Ich kann denen, die Klüngel und Seilschaften vermuten, ihre Meinung nicht verdenken.
Weiterlesen...„7 Grundsätze erfolgreicher Personalarbeit“ Prof. Dr. Andreas Gourmelon weiß, wie wichtig und komplex das Thema Personal- management ist und teilt dieses Wissen mit allen Interessierten in seinem Blog.
Der Beitrag listet verschiedene Maßnahmen des Personal- und Verwaltungsmanagements auf, mit denen der Personalknappheit im öffentlichen Dienst begegnet werden kann.
Weiterlesen...Studierende der FHöV NRW, Abteilung Gelsenkirchen, analysierten eine Vielzahl von Werbevideos, mit denen Nachwuchskräfte für den öffentlichen Dienst angeworben werden sollen. Die Studierenden identifizierten eine Reihe von Faktoren, die diese Werbevideos attraktiv oder unattraktiv wirken lassen.
Weiterlesen...Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat die Entwicklung des Erwerbspersonenpotenzials prognostiziert. Angesichts der Ergebnisse sollten Personalveranwortliche verstärkt in Personalwerbemaßnahmen investieren.
Weiterlesen...Das 13. Symposium für "Personalmanagement im öffentlichen Sektor" fand am 21. November 2018 in den Räumen des Studieninstituts Ruhr am Königswall in Dortmund statt. Die Veranstaltung wurde von 180 Teilnehmern besucht. Thema des Symposiums waren neue Erkenntnisse und Methoden der Eignungsdiagnostik / Personalauswahl. Die wissenschaftliche Leitung und Moderation hatte Prof. Dr. Gourmelon inne. Bei der Planung und Organisation des Symposiums kooperierte die FHöV mit dem Studieninstitut Ruhr. Gefördert wurde die Durchführung der Veranstaltung durch Mittel des Forschungszentrums Personal und Management.
Weiterlesen...Am Markt sind viele Persönlichkeitstests verfügbar. Wie funktionieren sie, was ist ihr Nutzen in der Personalauswahl, wo sind die Grenzen der Aussagekraft, woran erkennt man die Seriosität eines Tests?
Weiterlesen...Die Kultusministerkonferenz hat im Mai 2018 ihre Vorausberechnung der Schüler- und Absolventenzahlen 2016 bis 2030 veröffentlicht. Trotz derzeit steigender Schülerzahlen bleibt die Lage am Markt für Nachwuchskräfte in den nächsten Jahren erstmal angespannt.
Weiterlesen...Arbeitgeber des öffentlichen Sektors können ihren Beschäftigten die Bewältigung von Pflegeaufgaben durch verschiedene Maßnahmen erleichtern. Besonders bedeutsam sind die Arbeitszeitgestaltung sowie eine verständnisvolle und akzeptierende Betriebskultur.
Weiterlesen...Der 2017 erschienene Postkorb „OfficeMail“ stellt eine sinnvolle Ergänzung von Potenzialanalyseverfahren dar. Faire Prüfung des „komplexen Problemlöseverhaltens“ möglich.
Weiterlesen...Stefan Scholer hat einen Praxisratgeber zum Thema Führung veröffentlicht. Sehr anschaulich werden bedeutsame Führungsprobleme analysiert und Lösungshinweise gegeben.
Weiterlesen...Komplex sind die Fälle im Lohnsteuerrecht oft - kurios bisweilen auch. Dieser Blog beleuchtet für Sie das aktuelle Geschehen und erklärt anschaulich auch komplizierteste Sachverhalte. So passt diese Seite auch bestens zum rehm Lexikon für das Lohnbüro, von dem jeder immer ein klares Ja oder Nein erwarten kann!
Auch Leistungen eines Dritten können beim Arbeitnehmer zu lohnsteuerpflichtigem Arbeitslohn führen. Dies aber nur dann, wenn sich die erhaltene Leistung als Entgelt für eine Leistung darstellt, die der Arbeitnehmer im Rahmen seines Dienstverhältnisses für seinen Arbeitgeber erbringt, erbracht hat oder erbringen soll. Eine lohnsteuerpflichtige Leistung liegt demnach nur vor, wenn ein Veranlassungszusammenhang mit der Gewährung der Leistung und dem Dienstverhältnis des Arbeitnehmers zu seinem zivilrechtlichen Arbeitgeber besteht. In der Regel handelt es sich bei den zu beurteilenden Leistungen um Preisvorteile und/oder Rabatte, die dem Arbeitnehmer von einem Dritten gewährt werden. Über einen besonderen Fall der Drittlohnzahlung hatte kürzlich das FG Köln zu entscheiden, auf den ich Sie in meinem heutigen Blog-Beitrag hinweisen möchte.
Weiterlesen...Zusätzliche Arbeitgeberleistungen zur Unterbringung, einschließlich Unterkunft und Verpflegung, und Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern des Arbeitnehmers in Kindergärten oder vergleichbaren Einrichtungen sind steuerfrei. Im Rahmen der Einkommensteuererklärung haben Steuerpflichtige die Möglichkeit eigene Kosten für die Betreuung für Kinder ab Geburt des Kindes bis zur Vollendung seines 14. Lebensjahres bis zu einem Maximalbetrag von 4.000 Euro je Kind als Sonderausgaben geltend zu machen. Da zum jetzigen Zeitpunkt bereits der ein oder andere über der Erstellung seiner Jahreserklärung zur Einkommensteuer brütet, möchte ich im folgenden Beitrag auf die Wechselwirkung zwischen steuerfreien Leistungen des Arbeitgebers und eigenen Kosten zur Kinderbetreuung hinweisen.
Weiterlesen...In meinem Blog-Beitrag Ende 2018 habe ich Sie bereits auf die monatlich auf der Internetseite des BMF abrufbaren sogenannten Monatsberichte des BMF aufmerksam gemacht. Diese Berichte enthalten regelmäßig anschauliche Übersichten und Grafiken zu aktuellen steuer- finanz- und wirtschaftsrechtlichen Themen sowie der aktuellen Haushaltsentwicklung. Kürzlich ist der Monatsbericht Januar erschienen, der u. a. auch auf die gesetzlichen Neuregelungen ab 2019 eingeht.
Weiterlesen...Essen hält Leib und Seele zusammen. Arbeitgeber, die nicht über eine eigene Kantine verfügen, ihren Arbeitnehmern als Ausgleich dafür aber einen Verpflegungszuschuss zahlen möchten, nutzen dafür regelmäßig sog. Papieressenmarken (Restaurantschecks) oder digitale Essenmarken (Stichwort Mahlzeiten-App). Gerade die Verwendung einer digitalen Essenmarke ermöglicht es dem Arbeitnehmer seine Mahlzeit flexibel einzunehmen. Ort und Art der Mahlzeit bestimmt der Arbeitnehmer selbst. Einfach den Beleg mit Hilfe der erforderlichen App fotografieren und bestätigen. Die Erstattung des Zuschusses erfolgt in der Regel direkt mit dem Gehalt.
Weiterlesen...Neues Jahr, neuer Schwung: die guten Vorsätze stehen. Mehr Sport machen, gesünder ernähren, Stress vermeiden bzw. abbauen oder vielleicht auch abnehmen. Jeder kennt diese Gedanken zum Jahreswechsel, schließlich geht es um die Erhaltung/Wiederherstellung der eigenen Gesundheit. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es jedoch ein Mindestmaß an Bewegung und dies wird idealerweise kombiniert mit einer gesunden Ernährung. Hält man seine guten Vorsätze auf Dauer durch, hat die Umstellung der Bewegungs- und Ernährungsgewohnheiten in aller Regel auch einen positiven Effekt auf die Leistungsfähigkeit im Beruf. Dies dient in erster Linie zwar dem eigenen Wohlbefinden, in der Konsequenz profitiert aber auch der Arbeitgeber, z. B. durch einen geringeren Krankenstand. Und genau an dieser Schnittstelle setzt seit Jahren die (betriebliche) Gesundheitsförderung der Krankenkassen an, die durch eine Steuervergünstigung begleitet wird.
Weiterlesen...Nach wie vor gilt der auch privat nutzbare Firmenwagen als Denkmal der Statussymbole im Berufsleben, aber das Denkmal zeigt erste Risse. Gerade bei jüngeren Arbeitnehmern und Arbeitnehmern aus Großstädten wächst dem Vernehmen nach der Wunsch nach einem Mobilitätsmix anstelle eines eigenen Firmenwagens, der – aufgrund der Privatnutzungsmöglichkeit - dann auch noch monatlich als zu versteuernder geldwerter Vorteil in der Lohnabrechnung auftaucht. Auf dem Mobilitätsmarkt tummeln sich mittlerweile kreative Dienstleister, die als flexible und steuerlich interessante Alternative zum privat nutzbaren Firmenwagen, ein sog. Mobilitätsbudget anbieten, mit deren Hilfe sich Arbeitnehmer ihre private mobile Fortbewegung selbst individuell gestalten können. Ein solches Budget mag gerade für manchen jungen Arbeitnehmer das Zünglein an der Waage sein, warum er sich letztendlich für den ausgeschriebenen Job in einem Unternehmen entscheidet. Denn Umweltschutz und Nachhaltigkeit gehört für die heutige Generation zum Lebensmotto1.
Weiterlesen...Jeden Monat stellt das BMF auf seiner Internetseite den sogenannten Monatsbericht online. Für finanzwirtschaftlich interessierte Menschen beinhalten diese Berichte neben Übersichten und Grafiken zum Bundeshaushalt und der Entwicklung bei den Steuereinnahmen, auch aktuelle Informationen aus der bunten Welt der Finanzpolitik.
Weiterlesen...Ab dem Monat der Geburt eines Kindes bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, erhalten Eltern, die mit ihren Kindern im Inland leben, Kindergeld. Nach Vollendung der Volljährigkeit besteht für ein Kind auf Antrag ein Anspruch auf Kindergeld nur dann, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Über diese, und alle weiteren Regelungen rund um das Kindergeld, gibt die in unterschiedliche Kapitel aufgeteilte und jährlich aktualisierte Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) Auskunft. Herausgeber ist das als Fachaufsichtsbehörde für den Familienleistungsausgleich zuständige Bundeszentralamt für Steuern (BZSt). Im Rahmen der Fachaufsicht stellt es sicher, dass die Familienkassen die Vorschriften zum Kindergeld einhalten und ihre Aufgaben zweckmäßig erfüllen. Über die vielfältigen Anspruchsvoraussetzungen für den Erhalt von Kindergeld, wird im Kapitel A der DA-KG ausführlich Stellung genommen Die aktuelle Version kann auf der Internetseite des BZSt abgerufen werden1. Über die wichtigsten Anpassungen bei den Anspruchsvoraussetzungen soll der folgende Beitrag Auskunft geben.
Weiterlesen...Immer wenn ich in der Zeitung wieder Nachrichten über Kindesverwahrlosungen oder Misshandlungen in Familien lese, schnürt sich mir der Hals zu. Kinder, die schon in jungen Jahren äußerst negative Erfahrungen im eigenen familiären Umfeld machen müssen, mit Eltern, die selbst häufig in einer Lebensüberforderungssituation stecken, aus der sie selbst nur schwer heraus kommen und dadurch mit der Erziehung ihrer Kinder überfordert sind. Gott sei Dank gibt es hierzulande Eltern oder kinderlose Paare, die diesen Kindern auf Vermittlung der Jugendämter als Pflegeeltern ein Zuhause in emotional, finanziell und wohnlich gesicherten Verhältnissen anbieten. Dabei kann die Aufnahme in ein anderes „familiäres“ Umfeld vielschichtig aussehen. Die Möglichkeiten reichen dabei von einer zeitlich befristeten Aufnahme im Wege einer Kurzzeit- Bereitschafts- oder Wochenpflege bis hin zu einer auf Dauer ausgerichteten Aufnahme. Zur finanziellen Unterstützung erhalten die Pflegeeltern staatliche Leistungen. Über den steuerlichen Umgang mit diesen Geldern gibt das BMF-Schreiben vom 22.10.20181 Auskunft.
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