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Zu sechs Themen greifen unsere Experten stets aktuelle Themen auf.
„Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand.“ Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit 15 Jahren als Kommentator für das Bayerische Beamtenrecht tätig. Auch in seinem Blog kommentiert er regelmäßig und auch mal mit einem Augenzwinkern aktuelle Themen.
Bereits in dem Beitrag Sonderurlaub für Lehrerin im Dschungelcamp? wurde der Fall einer Lehrerin geschildert, die ihre Tochter ins „Dschungelcamp“ begleitete und unter Vorspiegelung einer Krankheit den Antrag auf Gewährung von Sonderurlaub umging.
Weiterlesen...Sind es nur „Spinner“, die es zu vernachlässigen gilt oder stellen sie eine Gefahr für den Staat und speziell für die öffentliche Verwaltung dar? Diese Fragen stellen sich in Zusammenhang mit den sogenannten „Reichsbürgern“. In Bezug auf das Beamtenrecht sind in der letzten Zeit einige interessante Entscheidungen ergangen.
Weiterlesen...Für die Dienstherren bei Bund und Ländern stellen statusrechtliche Maßnahmen wie Abordnungen, Versetzungen und Umsetzungen wichtige Personalsteuerungsinstrumente dar. Dabei ergeben sich einige offene Fragen. Diese betreffen insbesondere die „neue“ Form der „stellenwirksamen Abordnung“.
Weiterlesen...Viele könnten es tatsächlich für einen verspäteten Aprilscherz halten, nur ist es eben leider keiner: Am 16. April 2019 wurde in GVBl Nr. 6 S. 98 ff. die „Verordnung zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung“der Bayerischen Staatsregierung veröffentlicht. Dabei handelt es sich um ein schier unglaubliches Beispiel eines sonst so unisono verteufelten Bürokratismus.
Weiterlesen...Auch als pensionierter Beamter nehme ich ab und zu noch als Gast an einem Behördenstammtisch teil. Dabei werden neben persönlichen regelmäßig auch aktuelle Themen heiß und durchaus kontrovers diskutiert. Am Abend des 7.4.2019, ging es um die allseits bekannten „Freitagsdemos“ der Schüler und die Situation der Lehrer.
Weiterlesen...Lob von allen Seiten: Wie die renommierte Tageszeitung „STZ1“ in ihrer heutigen Ausgabe veröffentlichte, verzichtet Altbundespräsident Christian Wulff künftig auf die Hälfte seiner Bezüge und spendet diesen Teil seines „Ehrensoldes“ an die erst vor Kurzem neugegründete Stiftung „Beamte in Not“.
Weiterlesen...In der vergangenen Woche wurde unter dem Titel „AfD – Mitglieder als Beamte (I): Politische Treuepflicht“ das erste von zwei Problemen erläutert, die sich für Beamte aus der Mitgliedschaft in einer rechts- oder linksextremistisch orientierten verfassungswidrigen Partei ergeben. Mit dem folgenden Beitrag werden diese Ausführungen nunmehr ergänzt und erweitert.
Weiterlesen...In Zusammenhang mit der AfD wird die Frage nach der Politischen Treuepflicht von Beamten neuerlich einer Prüfung unterzogen.[1] Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seine Mitarbeiter beauftragt, „sehr genau zu prüfen“[2] welche Verpflichtungen für einen Beamten bei einer Parteimitgliedschaft bestehen.
Weiterlesen...„Erst hat er gesoffen – und dann bekommt er auch noch eine gute Pension!“ Dieser (natürlich erfundene!?!?) Ausspruch eines Mitbürgers trifft genau des Pudels Kern! Alkoholismus ist bekanntlich ein großes gesellschaftliches Problem und dieses Problem macht auch vor dem öffentlichen Dienst keinen Halt. Der folgende Beitrag kann nur einige Probleme aufzeigen, die sich in Zusammenhang mit dem Alkoholismus im öffentlichen Dienst ergeben.
Weiterlesen...Wir behalten die wichtigen Rechtsprechungen im Bereich Tarifrecht im Blick und stellen sie hier für Sie zusammen.
BAG vom 16.5.2019 – 8 AZR 530/17: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob die Beklagte dem Kläger zur Zahlung von Verdienstausfall wegen der Ablehnung eines Wiedereingliederungsplans verpflichtet ist.
Weiterlesen...BAG vom 16.5.2019 – 6 AZR 329/18: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 30.1.2019 – 5 AZR 556/17: Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesarbeitsgericht war ein Streit der Parteien über Vergütung in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns für die Zeit eines Praktikums.
Weiterlesen...BAG vom 7.2.2019 – 6 AZR 75/18: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über den Bestand ihres Arbeitsverhältnisses gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 11.12.2018 – 9 AZR 383/18: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die Rückzahlung von Fortbildungskosten gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 11.12.2018 – 9 AZR 298/18: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über einen Anspruch der Klägerin auf Verringerung und Verteilung der Arbeitszeit während ihrer Elternzeit (Elternteilzeit) gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 21.11.2018 – 7 AZR 234/17: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung geendet hat. Die Beklagte führt im Bereich der Entwicklungshilfe kontinuierlich Projekte durch.
Weiterlesen...BAG vom 21.11.2018 – 7 ABR 16/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Beteiligten über die Aufhebung einer Einstellung gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 19.12.2018 – 7 AZR 70/17: Das Bundesarbeitsgericht hatte einen Rechtsstreit über die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses zu entscheiden.
Weiterlesen...Prof. Dr. Boris Hoffmann und Dr. Erik Schmid schreiben für Sie zu den Themen Tarifrecht, Arbeitsrecht und Personalvertretung.
Nach dem Urteil des EuGH vom 14.5.2019 (C-55/18) müssen die Mitgliedstaaten die Arbeitgeber verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer gemessen werden kann. Eine Frist zur Umsetzung hat der EuGH im Urteil nicht genannt. Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, bis Ende des Jahres 2019 Antworten auf Fragen bzw. gesetzliche Regelungen gefunden zu haben. Solange werde ich mit meinem arbeitsrechtlichen Blog nicht warten: Ich setzte die Vorgaben des EuGH zur Arbeitszeiterfassung bei mir selbst auf freiwilliger Basis sofort um! Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten (§ 3 S. 1 ArbZG). Ich habe (etwas unterstellt) heute bereits sieben Stunden und 28 Minuten gearbeitet. Arbeitszeitdokumentation: noch 32 Minuten, tick tack tick tack, die Zeit läuft.
Weiterlesen...Kennen Sie noch das Blumenorakel aus Jugendzeiten? Es stammt ursprünglich aus Frankreich und heißt „Effeuiller la Marguerite“. Man nimmt eine Margerite und zupft Blütenblatt für Blütenblatt ab. Beim ersten Blütenblatt heißt es „Sie liebt mich“, beim zweiten Blütenblatt heißt es „sie liebt mich nicht“ … bis das letzte Blütenblatt die Wahrheit verrät. Das Blumenorakel funktioniert (oder funktioniert nicht) nur bei der Liebe, sondern auch in allen anderen Lebenslagen: „Ich nehme den Kuchen mit Sahne“ – „ich nehme den Kuchen ohne Sahne“, „ich kaufe das Auto“ – „ich kaufe das Auto nicht“, „ich nehme den neuen Job an“ – „ich nehme den neuen Job nicht an“, „Sie lesen meinen Blog“ – „Sie lesen meinen Blog nicht“… Genauso zuverlässig kann auch die wirtschaftliche Zukunft orakelt werden. „Die Krise kommt“ – „die Krise kommt nicht“ – „die Krise kommt“ – „die Krise kommt nicht“ – „die Krise kommt“ – „die Krise kommt nicht“ …
Weiterlesen...Vergangenen Samstag war ich im Supermarkt einkaufen. Obst, Gemüse, Milchprodukte habe ich schnell gefunden. Auch Dinge, wie Leinsamen geschrotet oder Kichererbsenaufstrich, die mir auf die Einkaufsliste gesetzt wurden, konnte ich finden. Ein Schnullerband in der Babyabteilung habe ich jedoch nicht gefunden. Einen Mitarbeiter, der gerade Waren eingeräumt hat, habe ich gefragt, ob der Supermarkt Schnullerbänder führt. Der Mitarbeiter meinte, dass er nicht für den Supermarkt arbeitet, sondern nur die Regale einräumt. Er konnte mir dennoch die Auskunft geben, dass Schnullerbänder nicht geführt werden. Dieser Einkauf hat mich rechtlich zum Nachdenken gebracht. Der Wareneinräumer in meinem Supermarkt, der wohl kein Arbeitnehmer des Supermarktes ist. Kein Einzelfall!
Weiterlesen...Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG kann bereits ein hinreichend konkreter Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung eine außerordentliche Verdachtskündigung rechtfertigen. Allerdings müssen hierbei besondere Voraussetzungen beachtet werden.
Weiterlesen...WhatsApp hat die Kommunikation vereinfacht und verbildlicht. Für (fast) jede Situation gibt es einen Smiley bzw. einen Emoji. Stellen Sie sich bitte die Smileys und Emojis in folgender Reihenfolge vor: „Winkende Hand“, „Nerd Gesicht“, „Nichts-Böses-Sehen-Affe“, „Gesicht mit Fieberthermometer im Mund“, „Gesicht mit Schutzmaske“, „Gesicht mit Kopfverband“, „Krankenhaus“, „Zeichen für Daumen runter“, „Tablette“, „Spritze“, „Bett“, „Schlafendes Gesicht“ und „Haus mit Garten“. Und was bedeutet das? „Hallo Chef, mir geht es sehr schlecht, ich bin krank, ich werde das Bett hüten und mich gesund schlafen. Es ist mir unmöglich zur Arbeit zu kommen, ich werde zu Hause bleiben“. So oder so ähnlich könnte dem Arbeitgeber die Krankheit angezeigt werden. Aber wäre auch eine „WhatsApp-Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung“ zulässig? „Denkendes Gesicht“.
Weiterlesen...Nach einer ununterbrochenen Beschäftigungsdauer von 6 Monaten kann ein Arbeitsverhältnis nicht mehr „grundlos“ gekündigt werden. Vielmehr muss die Kündigung nach § 1 Abs. 1 KSchG sozial gerechtfertigt sein. Dies bedeutet, dass nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG ein verhaltens-, personen- oder betriebsbedingter Kündigungsgrund vorliegen muss, der die Kündigung rechtfertigt.
Weiterlesen...BAG vom 12.02.2019 – 1 AZR 279/17: Das Verhandeln von Sozialplänen ist immer großes Theater. Die Hauptdarsteller sind der gelegentlich divenhafte Betriebsrat und der Arbeitgeber. Inhalt des Stücks ist das Verhandeln um den Sozialplan und meist (viel) Geld – ein Drama. Das Schauspiel „Sozialplan“ und insbesondere die darin geregelte Sozialplanabfindung werden unmittelbar nach dem Abschluss von den Kritikern (Arbeitnehmer) schonungslos bewertet, auch mit Hilfe der Arbeitsgerichte.
Weiterlesen...Ihr Mitarbeiter kann sich neben § 9a TzBfG auf zwei weitere Anspruchsgrundlagen berufen, um seinen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung durchzusetzen. Der in § 8 Abs. 4 TzBfG geregelte Anspruch Ihres Mitarbeiters auf Verringerung der Arbeitszeit und ihre Verteilung ist zwingend und bindet auch die Tarifvertragsparteien. Möglich sind tarifliche Regelungen damit nur dann, wenn sie eine günstigere Regelung enthalten. Hierzu gehört die Vorschrift des § 11 Abs. 1 TVöD/TV-L, da Sie Ihrem Mitarbeiter die Möglichkeit eröffnet, die Arbeitszeit befristet herabzusetzen.
Weiterlesen...„Eeh ab in den Süden, der Sonne hinterher, ejo was geht, der Sonne hinterher, ejo was geht… Sommer, Sonne, Sonnenschein, Sommer, Sonne, Sonnenschein…“ heißt es im Gute-Laune-Hit von Buddy & DJ The Wave. Urlaub klingt immer gut und hat regelmäßig irgendwas mit wegfahren, wegfliegen, wegradeln … zu tun. Bei Hape Kerkeling auch mit weglaufen… „ich bin dann mal weg“. Dass Arbeitnehmer weg sind und sich (von der Arbeit) erholen, ist gerade der Sinn des Urlaubs. Sinn des Urlaubs nach dem Bundesurlaubsgesetz ist es auch, dass der Urlaub im Kalenderjahr gewährt und genommen wird. Danach ist er weg (verfallen). Die Rechtsprechung schafft jedoch immer mehr Fälle, in denen der Urlaub nach Ablauf des Kalenderjahres doch nicht weg ist.
Weiterlesen...„Gleichstellung ist – manchmal – Sisyphosarbeit“, sagt unsere Expertin in Sachen Gleichstellung Kristin Rose-Möhring. Sie ist Gleichstellungsbeauftragte im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und wird nie müde, über die aktuellen Entwicklungen zu informieren.
Viele Dienststellen empfinden ihre Gleichstellungsbeauftragte als lästig, insbesondere dann, wenn diese ihre Aufgaben nachdrücklich und engagiert wahrnimmt. Sie ist im Amt, aber nur wenig angreifbar, da demokratisch gewählt, weisungsunabhängig und mit einem eigenen Gesetz im Rücken.
Weiterlesen...Eine sehr ärgerliche Entwicklung nahm der Schutz der beruflichen Entwicklung von Gleichstellungsbeauftragten im Geltungsbereich des BGleiG. Das für Gleichstellung zuständige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war wegweisend für andere Behörden des Bundes dazu übergegangen, Gleichstellungsbeauftragte, die länger als 16 Jahre entlastet sind, nicht mehr in Auswahlverfahren um Beförderungen, Höhergruppierungen etc. einzubeziehen.
Weiterlesen...Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ist zuständig für das BGleiG. Daher hat der Gleichstellungsplan dieses Ministeriums Signalwirkung und Vorbildfunktion für andere Dienststellen im Geltungsbereich des BGleiG. Über das Fragerecht der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 35 BGleiG kann das Ministerium auch Einfluss auf die Meinungen dazu nehmen, was als rechtmäßiger Gleichstellungsplan anzusehen ist.
Weiterlesen...Am 8. März ist es wieder soweit. Wir begehen den Internationalen Frauentag, auch als Weltfrauentag oder Frauenkampftag bezeichnet. Damit folgt Deutschland der Bitte einer Resolution der UN-Generalversammlung vom 17. März 1977, einen Tag des Jahres zum Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden zu erklären.
Weiterlesen...Nach Angela Merkel hat die CDU erneut eine VorsitzendE und wieder bemühen sogenannte Comedians das Mutter-Klischee.
Weiterlesen...Die Gleichstellung von Frauen mit Männern im Berufsleben und hier insbesondere die gleiche Teilhabe (an Einkommen, an Führungspositionen usw.) war immer schon einigen ein Dorn im Auge und je weiter sie voranschreitet, desto mehr macht sie auch angeblichen Befürwortern Angst.
Weiterlesen...Das ausgehende Jahr 2018 war bemerkenswert. Es wurde dominiert von dem Gepolter alter weißer Männer. Doch es gab noch viel mehr.
Weiterlesen...Gute Frage. Nachlesen können Sie das alle vier Jahre im Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Situation der Gleichstellung von Frauen und Männern in den Dienststellen. So will es der Gesetzgeber mit § 39 BGleiG.
Weiterlesen...Am 12.11.1918 wurde das Frauenwahlrecht in Deutschland beschlossen. Durchaus ein Grund, 100 Jahre Erfolgskurs zu feiern. Aber auch ein Grund zu warnen, wie die Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey in der jüngsten Ausgabe der EMMA: Kräfte, die die Gleichstellung zurückdrehen wollen, gewinnen an Boden.
Weiterlesen...„7 Grundsätze erfolgreicher Personalarbeit“ Prof. Dr. Andreas Gourmelon weiß, wie wichtig und komplex das Thema Personal- management ist und teilt dieses Wissen mit allen Interessierten in seinem Blog.
Vakanzen in der IT zu besetzen, ist für viele Behörden und Verwaltungen eine große Herausforderung. Eine Studie der TU München gibt Hinweise, wie es besser gelingen kann, den IT-Nachwuchs anzuwerben.
Weiterlesen...Der Beitrag listet verschiedene Maßnahmen des Personal- und Verwaltungsmanagements auf, mit denen der Personalknappheit im öffentlichen Dienst begegnet werden kann.
Weiterlesen...Studierende der FHöV NRW, Abteilung Gelsenkirchen, analysierten eine Vielzahl von Werbevideos, mit denen Nachwuchskräfte für den öffentlichen Dienst angeworben werden sollen. Die Studierenden identifizierten eine Reihe von Faktoren, die diese Werbevideos attraktiv oder unattraktiv wirken lassen.
Weiterlesen...Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat die Entwicklung des Erwerbspersonenpotenzials prognostiziert. Angesichts der Ergebnisse sollten Personalveranwortliche verstärkt in Personalwerbemaßnahmen investieren.
Weiterlesen...Das 13. Symposium für "Personalmanagement im öffentlichen Sektor" fand am 21. November 2018 in den Räumen des Studieninstituts Ruhr am Königswall in Dortmund statt. Die Veranstaltung wurde von 180 Teilnehmern besucht. Thema des Symposiums waren neue Erkenntnisse und Methoden der Eignungsdiagnostik / Personalauswahl. Die wissenschaftliche Leitung und Moderation hatte Prof. Dr. Gourmelon inne. Bei der Planung und Organisation des Symposiums kooperierte die FHöV mit dem Studieninstitut Ruhr. Gefördert wurde die Durchführung der Veranstaltung durch Mittel des Forschungszentrums Personal und Management.
Weiterlesen...Am Markt sind viele Persönlichkeitstests verfügbar. Wie funktionieren sie, was ist ihr Nutzen in der Personalauswahl, wo sind die Grenzen der Aussagekraft, woran erkennt man die Seriosität eines Tests?
Weiterlesen...Die Kultusministerkonferenz hat im Mai 2018 ihre Vorausberechnung der Schüler- und Absolventenzahlen 2016 bis 2030 veröffentlicht. Trotz derzeit steigender Schülerzahlen bleibt die Lage am Markt für Nachwuchskräfte in den nächsten Jahren erstmal angespannt.
Weiterlesen...Arbeitgeber des öffentlichen Sektors können ihren Beschäftigten die Bewältigung von Pflegeaufgaben durch verschiedene Maßnahmen erleichtern. Besonders bedeutsam sind die Arbeitszeitgestaltung sowie eine verständnisvolle und akzeptierende Betriebskultur.
Weiterlesen...Der 2017 erschienene Postkorb „OfficeMail“ stellt eine sinnvolle Ergänzung von Potenzialanalyseverfahren dar. Faire Prüfung des „komplexen Problemlöseverhaltens“ möglich.
Weiterlesen...Komplex sind die Fälle im Lohnsteuerrecht oft - kurios bisweilen auch. Dieser Blog beleuchtet für Sie das aktuelle Geschehen und erklärt anschaulich auch komplizierteste Sachverhalte. So passt diese Seite auch bestens zum rehm Lexikon für das Lohnbüro, von dem jeder immer ein klares Ja oder Nein erwarten kann!
Der Bereich der privaten PKW-Nutzung ist erneut durch eine kürzlich auf der Internetseite des BFH veröffentliche Entscheidung des dritten Senats1 angereichert worden. Diesmal ging es um die Frage, ob neben dem vom Hersteller des Fahrzeugs herausgegebenen, allgemeinen Listenpreis, auch weitere Sonderpreislisten (hier für das Taxi- und Mietwagengewerbe) als Grundlage für die Besteuerung der privaten Nutzung des betrieblichen PKWs herangezogen werden können.
Weiterlesen...Trinkgelder gehören insbesondere im Dienstleistungssektor zum guten Ton. Wer als Gast oder Kunde mit einer ihm gegenüber erbrachten Dienst- oder Arbeitsleistung zufrieden ist, wird dies deshalb auch mit einem angemessenen Trinkgeld honorieren. Seit 2002 sind solche Trinkgeldzahlungen an Arbeitnehmer steuerfrei1. Kürzlich wurde gefragt, ob man steuerlich nicht eventuell dahingehend differenzieren müsse, ob man Trinkgeld einem Angestellten persönlich gibt oder es die Trinkgeldkasse für alle Angestellten einwirft. Und was passiert eigentlich mit Trinkgeldern an den Betriebsinhaber?
Weiterlesen...Zahlen wohin das Auge reicht. Im Steuerrecht – und insbesondere in der Lohnsteuer - wimmelt es von unterschiedlichen Prozentsätzen, Freibeträgen, Freigrenzen oder Höchstbeträgen. Das Problem dabei ist, den Überblick nicht zu verlieren. Damit dies nicht passiert, veröffentlicht das Bundesministerium für Finanzen jedes Jahr eine anschauliche Übersicht dieser Werte in tabellarischer Form.
Weiterlesen...Das Thema Gesundheit und gesunde Lebensweise nimmt (nicht nur) in der heutigen Arbeitswelt einen immer breiter werdenden Raum ein. Auch ganzheitliche Gesundheitskurse, die den Teilnehmern grundlegende Erkenntnisse für einen gesunden Lebensstil vermitteln, liegen voll im Trend. Bezogen auf die Arbeitswelt, beinhalten sie in der Regel ein ganzheitliches Konzept zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter und damit einhergehend auch der Wettbewerbsfähigkeit des diese Maßnahme durchführenden Unternehmens. Über den lohnsteuerlichen Umgang mit Gesundheitskursen, die grundlegende Erkenntnisse über einen gesunden Lebensstil vermitteln, hatte der BFH in seinem Verfahren VI R 10/17 zu entscheiden.
Weiterlesen...Für ein erstmalig ab 2019 einem Arbeitnehmer auch zur privaten Nutzung überlassenes E-Fahrzeug (Elektrofahrzeug, Brennstoffzellenfahrzeug, S-Pedelec und extern aufladbare Hybridelektrofahrzeug), ist die Bemessungsgrundlage für den geldwerten Vorteil, der Bruttolistenpreis, nur zur Hälfte anzusetzen. Dies gilt für ein vom Kraftfahrzeugbundesamt als Elektrofahrzeug, Brennstoffzellenfahrzeug oder S-Pedelec eingestuftes Kraftfahrzeug ohne weitere zusätzliche Voraussetzung. Ein extern aufladbares Hybridelektrofahrzeug muss zusätzlich noch die Hürde § 3 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 EmoG schaffen2. In der Praxis stellte sich jetzt vermehrt die Frage, aus welchen Unterlagen sich diese Erkenntnis denn gewinnen lässt. [1] § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 Nr. 2 EStG
Weiterlesen...Mit gleich lautenden Ländererlassen korrigiert die Finanzverwaltung das Ungleichgewicht bei der im Rahmen einer Gehaltsumwandlung überlassenen betrieblichen (Elektro-)Fahrrädern durch den Arbeitgeber zur privaten Nutzung durch den Arbeitnehmer1. Diese Fahrräder waren durch die ab 2019 bestehende Gesetzeslage gegenüber Elektro-Bikes, die verkehrsrechtlich als Kraftfahrzeug einzustufen sind und anderen (Elektro-)Fahrrädern, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn zur privaten Nutzung überlässt, steuerlich benachteiligt.
Weiterlesen...Auch in diesem Jahr hat der BFH auf seiner Internetseite wieder eine Liste mit bedeutenden Verfahren veröffentlicht, zu denen wohl im Jahr 2019 eine Entscheidung fallen wird1. Nachfolgend möchte ich Ihnen ein Überblick über die, die Lohnsteuer betreffende, Entscheidungs-Vorschau verschaffen.
Weiterlesen...Auch Leistungen eines Dritten können beim Arbeitnehmer zu lohnsteuerpflichtigem Arbeitslohn führen. Dies aber nur dann, wenn sich die erhaltene Leistung als Entgelt für eine Leistung darstellt, die der Arbeitnehmer im Rahmen seines Dienstverhältnisses für seinen Arbeitgeber erbringt, erbracht hat oder erbringen soll. Eine lohnsteuerpflichtige Leistung liegt demnach nur vor, wenn ein Veranlassungszusammenhang mit der Gewährung der Leistung und dem Dienstverhältnis des Arbeitnehmers zu seinem zivilrechtlichen Arbeitgeber besteht. In der Regel handelt es sich bei den zu beurteilenden Leistungen um Preisvorteile und/oder Rabatte, die dem Arbeitnehmer von einem Dritten gewährt werden. Über einen besonderen Fall der Drittlohnzahlung hatte kürzlich das FG Köln zu entscheiden, auf den ich Sie in meinem heutigen Blog-Beitrag hinweisen möchte.
Weiterlesen...Zusätzliche Arbeitgeberleistungen zur Unterbringung, einschließlich Unterkunft und Verpflegung, und Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern des Arbeitnehmers in Kindergärten oder vergleichbaren Einrichtungen sind steuerfrei. Im Rahmen der Einkommensteuererklärung haben Steuerpflichtige die Möglichkeit eigene Kosten für die Betreuung für Kinder ab Geburt des Kindes bis zur Vollendung seines 14. Lebensjahres bis zu einem Maximalbetrag von 4.000 Euro je Kind als Sonderausgaben geltend zu machen. Da zum jetzigen Zeitpunkt bereits der ein oder andere über der Erstellung seiner Jahreserklärung zur Einkommensteuer brütet, möchte ich im folgenden Beitrag auf die Wechselwirkung zwischen steuerfreien Leistungen des Arbeitgebers und eigenen Kosten zur Kinderbetreuung hinweisen.
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