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Zu sechs Themen greifen unsere Experten stets aktuelle Themen auf.
„Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand.“ Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit 15 Jahren als Kommentator für das Bayerische Beamtenrecht tätig. Auch in seinem Blog kommentiert er regelmäßig und auch mal mit einem Augenzwinkern aktuelle Themen.
Der sorglose und nachlässige Umgang mit eigenen und fremden dienstlichen Ausrüstungsgegenständen stellt nach einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) vom 16.8.2017 – 3 CS 17.1342 – bei Beamten auf Probe einen die Entlassung rechtfertigenden charakterlichen Mangel dar.
Weiterlesen...In einigen Fällen kann der unterlegene Bewerber die Ernennung des Konkurrenten noch nachträglich wirksam anfechten. Es handelt sich dabei dann um einen Fall der vom BVerwG in engen Ausnahmefällen zugelassenen „Konkurrentenklage“. Hier hat sich der Auswahlvorgang also noch nicht nach den Grundsätzen der „Ämterstabilität“ erledigt. Es besteht eine Klagebefugnis des unterlegenen Bewerbers und der Dienstherr muss dann eine neue Auswahlentscheidung nach den vom Verwaltungsgericht festgelegten Grundsätzen treffen.
Weiterlesen...Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Entscheidung vom 4. November 2010 (BVerwG vom 4.11.2010, Az.: 2 C 16.09 = BVerwGE 138, 102) seine frühere Rechtsauffassung zur Ämterstabilität zumindest teilweise aufgegeben und neue Wege für eine Konkurrentenklage eröffnet.
Weiterlesen...In dem Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel:Betriebliches Eingliederungsmanagement nach § 167 Abs. 2 SGB IX wurde die Pflicht des Dienstherrn zur Durchführung eines Verfahrens mit dem Ziel der Wiederherstellung der Dienstleistungsfähigkeit des Beamten behandelt. Im Gegenzug besteht aber auch eine Gesunderhaltungspflicht des Beamten.
Weiterlesen...Die dienstliche Leistungsfähigkeit der Beamten hängt nicht zuletzt von deren Gesundheit ab. Aus dienstrechtlicher Sicht stellt sich die Frage, was vorbeugend veranlasst werden kann, um eine gesundheitliche Beeinträchtigung und deren Auswirkungen auf die dienstliche Leistungsfähigkeit zu vermeiden und was bei einer bereits eingetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigung zu veranlassen ist, damit die volle dienstliche Leistungsfähigkeit wieder erreicht wird. Nach dem BTHG findet sich die Regelung des „BEM“ nunmehr in § 167 Abs. 2 SGB IX.
Weiterlesen...Ob ein Fragerecht des Dienstherrn nach einer Behinderung im Rahmen oder im Vorfeld eines Einstellungsgespräches besteht, wurde in dem Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel: Einstellungsgespräch: Frage nach Behinderung zulässig? behandelt. Nunmehr geht es darum, was der Dienstherr bei der Beurteilung schwerbehinderter Beamter zu berücksichtigen hat.
Weiterlesen...Ob ein Fragerecht des Dienstherrn nach einer Behinderung im Rahmen oder im Vorfeld eines Einstellungsgespräches besteht, ist wegen des aus dem AGG und dem § 164 Abs. 2 SGB IX resultierenden Diskriminierungsverbots im Beamtenrecht von besonderer Bedeutung.1
Weiterlesen...Immer wieder wird die Frage erläutert, ob es nicht „klüger“ ist, im öffentlichen Dienst Angestellte einzustellen, anstatt Beamte zu ernennen. Dabei sprechen in den Augen der Öffentlichkeit gerade zwei Faktoren für ein privatrechtliches Arbeitnehmerverhältnis: höhere Kosten durch Beamte für die Allgemeinheit und Stellenblockade durch „kranke“ und/oder faule Beamte. Im Folgenden soll geprüft werden, ob diese Argumente tatsächlich einschlägig sind!
Weiterlesen...In der vergangenen Woche wurde eine Grundsatzentscheidung des BVerwG zur Ausbildungskostenerstattung bei Zeitsoldaten dargestellt. Nunmehr soll das Problem bei Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes näher erläutert werden.
Weiterlesen...Wir behalten die wichtigen Rechtsprechungen im Bereich Tarifrecht im Blick und stellen sie hier für Sie zusammen.
BAG vom 11.4.2018 – 4 AZR 119/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien darüber gestritten, ob die aktuellen Entgelttarifverträge für den öffentlichen Dienst für ihr Arbeitsverhältnis maßgeblich sind.
Weiterlesen...BAG vom 6.12.2017 – 5 AZR 699/16: Das Bundesarbeitsgericht hatte einen Prozess über Vergütungsansprüche einer Arbeitnehmerin zu entscheiden.
Weiterlesen...BAG vom 22.11.2017 – 7 ABR 40/16: In einem Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Beteiligten über die Wirksamkeit einer Betriebsratswahl gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 6.12.2017 – 5 AZR 118/17: In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über Zeitgutschriften für Feiertage gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 6.12.2017 – 5 AZR 864/16: In einem Rechtsstreit vor dem Bundesarbeitsgericht ging es um eine tarifliche Anwesenheitsprämie und deren Anrechnung auf den gesetzlichen Mindestlohn.
Weiterlesen...BAG vom 25.1.2018 – 6 AZR 791/16: Gegenstand eines Revisionsverfahrens vor dem Bundesarbeitsgericht war ein Streit der Parteien über die Stufenzuordnung der Klägerin in einem beendeten Arbeitsverhältnis.
Weiterlesen...BAG vom 31.1.2018 – 10 AZR 387/17: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die Zahlung einer tarifvertraglichen Pflegezulage, der sog. Geriatriezulage, gestritten. Zur Anwendung kam der DRK-Reformtarifvertrag (Teil A) über Arbeitsbedingungen für Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Deutschen Roten Kreuzes i. d. F. des ÄndTV Nr. 42 vom 31.3.2015.
Weiterlesen...BAG vom 22.11.2017 – 7 ABR 26/16: In einem Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Beteiligten über die Wirksamkeit der Wahl eines ersatzweise freizustellenden Betriebsratsmitglieds gestritten.
Weiterlesen...BAG vom 13.12.2017 – 4 AZR 576/16: Vor dem Bundesarbeitsgericht haben die Parteien über die zutreffende Eingruppierung der Klägerin gestritten.
Weiterlesen...Prof. Dr. Boris Hoffmann und Dr. Erik Schmid schreiben für Sie zu den Themen Tarifrecht, Arbeitsrecht und Personalvertretung.
Manche lieben, manche mögen die Sozialen Medien nicht. Doch wir kommen nicht darum herum, uns auch arbeitsrechtlich hiermit immer wieder auseinanderzusetzen.
Weiterlesen...Das Arbeitszeugnis nimmt in der heutigen Arbeitswelt eine bedeutende Rolle ein. Wer sich auf eine neue Stelle bewirbt, wird nicht darum herumkommen, ein gutes Arbeitszeugnis des früheren Arbeitgebers vorzulegen, um überhaupt in die engere Auswahl der Bewerber zu kommen. Es gilt der einfache Grundsatz: Je besser das Zeugnis, desto besser stehen die Chancen auf den begehrten Arbeitsplatz.
Weiterlesen...§ 14 TVöD/TV-L erweitert das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Denn nach § 106 Satz 1 GewO darf der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern nur diejenigen Tätigkeiten zuweisen, die zum einen der Entgeltgruppe (sogenannte gleichwertige Tätigkeiten) und zum anderen der Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitsvertrag entsprechen.
Weiterlesen...In meiner Praxis habe ich tagtäglich mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu tun. Neben der Kündigung werden Arbeitsverhältnisse häufig durch Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag beendet. Aufhebungs- und Abwicklungsverträge sind einvernehmliche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, in denen die Beendigung des Arbeitsverhätnisses – regelmäßig gegen Zahlung einer Abfindung und Erledigung sämtlicher sonstiger Ansprüche (Bonus, Urlaub etc.) – geregelt werden. Unterschied ist, dass beim Aufhebungsvertrag noch keine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausgesprochen wurde, beim Abwicklungsvertrag hingegen schon. Vorteile der einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegenüber der Kündigung sind insbesondere: Schnelle Rechtssicherheit und Rechtsklarheit: Es muss nicht ein kost- und zeitintensiver Kündigungsschutzprozess mit ungewissem Ausgang abgewartet werden. Keine Einhaltung von Kündigungsfristen erforderlich. Einvernehmliche Beendigung auch bei bestehendem Sonderkündigungsschutz zulässig. Einvernehmliche Beendigung im Gegensatz zur Kündigung auch ohne „Kündigungsgrund“ im Sinne des Kündigungsschutzes zulässig.
Weiterlesen...In meinem Blog habe ich bereits über die Einleitung der Betriebsratswahl, die Bildung des Wahlvorstands und die wahlberechtigten Arbeitnehmer der Betriebsratswahl 2018 berichtet. Doch jetzt geht die Betriebsratswahl 2018 richtig los. Vom 1. März 2018 bis zum 31. Mai 2018 findet die Wahl (Stimmabgabe) des neuen Betriebsrats statt.
Weiterlesen...In meinem Blog habe ich bereits über die arbeitsrechtlichen Pläne der Parteien zur Bundestagswahl 2017 sowie über den arbeitsrechtlichen Verhandlungsstand der Jamaika-Koalition berichtet: alles „Schnee von gestern“. Denn jetzt ist er da, der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, jedenfalls im Entwurf (Stand 07.02.2018, 12:45 Uhr).
Weiterlesen...Geht das überhaupt, dass jemand gleichzeitig als Arbeitnehmer und Honorarkraft für dieselbe Person tätig ist? Das BAG sagt ja.
Weiterlesen...Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses enden auch (die meisten) Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis. Dies gilt für die Hauptpflichten, die Vergütungspflicht des Arbeitgebers und die Leistungspflicht des Arbeitnehmers genauso wie für die Nebenpflichten, insbesondere für das Wettbewerbsverbot. Das Wettbewerbsverbot bedeutet, dass der Arbeitnehmer während des Arbeitsverhältnisses nicht in Wettbewerb zu seinem Arbeitgeber treten darf und damit erst gar nicht die Gefahr entsteht, dass Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse verraten werden. Dieses Verbot kann mit dem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot auch über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgedehnt werden.
Weiterlesen...Die deutsche Fußball-Welt kann aufatmen. Das BAG hat mit Urteil vom 16.01.2018 (7 AZR 312/16) entschieden, dass die Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga wegen der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG gerechtfertigt ist. Die schlimmsten Erwartungen eines zweiten "Bosmann-Urteils" sind damit nicht eingetreten. Im sogenannten "Bosmann-Urteil" des EuGH vom 15.12.1995 wurde unter anderem entschieden, dass Profi-Fußballspieler in der Europäischen Union nach dem Ende des Arbeitsvertrages ablösefrei zu einem anderen Verein wechseln dürften. Dies hat zu einem fußballerischen Erdbeben mit weitreichenden Folgen geführt.
Weiterlesen...„Gleichstellung ist – manchmal – Sisyphosarbeit“, sagt unsere Expertin in Sachen Gleichstellung Kristin Rose-Möhring. Sie ist Gleichstellungsbeauftragte im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und wird nie müde, über die aktuellen Entwicklungen zu informieren.
Die Sprache formt das Denken. Werden Frauen sprachlich übersehen, weggelassen oder mit dem männlichen Ausdruck „mitgemeint“, ist das zwar bequem, aber höchst respektlos gegenüber mehr als der Hälfte der Bevölkerung. Darüber sollten wir sprechen und diskutieren dürfen.
Weiterlesen...Am 8. März war Weltfrauentag. Ein guter Zeitpunkt, wie ich meine, einmal mehr über Männer, ihr Rollenverständnis und überhaupt über Denkmuster zu sprechen.
Weiterlesen...Es geht heute um Königinnen und Prinzessinnen - ein Thema, dem sich eine ganze Sparte der sogenannten „yellow press“ widmet. Männer werden als Prinzen oder Prinzgemahle zwar auch wahrgenommen, als Zielgruppe aber total vernachlässigt. Trotz ihrer Unterrepräsentanz in Lesekreisen und der daraus resultierenden Benachteiligung gibt es aber keine oder kaum Beschwerden aus ihren Reihen.
Weiterlesen...Vielleicht bekommen wir noch eine neue Regierung. Vielleicht bleibt sie einfach mehr oder weniger die alte. Um nichts zu ändern, braucht es besonders lange und sicher wird sich bald herausstellen, dass dies nicht die Schuld der Politik, sondern der Wähler/innen ist.
Weiterlesen...Auch im abgelaufenen Jahr 2017 war sexuelle Belästigung eines der großen Themen. § 184i des Strafgesetzbuches hat hier eine Lücke im bisherigen Sexualstrafrecht geschlossen und die Kampagne „#MeToo“ hat die Aufmerksamkeit einer breiten Öffentlichkeit auf das Thema gelenkt.
Weiterlesen...Was war 2017 politisch - national wie international - für ein Jahr! Ein einziger emotionaler Schleuderkurs.
Weiterlesen...Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern steht ausdrücklich im Grundgesetz und der Staat ist beauftragt, noch bestehende Ungleichheiten zu beseitigen. Aber wollen Frauen das auch?
Weiterlesen...Immer wieder versuchen Männer, Gleichstellungsbeauftragte zu werden. Meist mit dem Argument, sie würden dadurch diskriminiert, dass ihnen das passive und/oder das aktive Wahlrecht verwehrt werde. Im Oktober musste das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern in dieser Hinsicht über die Verfassungsmäßigkeit des dortigen Landesgleichstellungsgesetzes für den öffentlichen Dienst entscheiden1.
Weiterlesen...Aufgaben, Rechte und Pflichten einer Gleichstellungsbeauftragten in einer Bundesbehörde sind in einem eigenen Gesetz geregelt, dem Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG). Die Gleichstellungsbeauftragte ist dem Gesetz nach unabhängig und weisungsfrei. Das Bundesverwaltungsgericht hat sie als Sachwalterin der im BGleiG festgelegten Ziele definiert. Das macht ihre dienstliche Stellung exponiert und sie erhält nicht nur Zuspruch und Unterstützung, sondern ist auch Anfeindungen ausgesetzt und wird gelegentlich als lästig empfunden.
Weiterlesen...„7 Grundsätze erfolgreicher Personalarbeit“ Prof. Dr. Andreas Gourmelon weiß, wie wichtig und komplex das Thema Personal- management ist und teilt dieses Wissen mit allen Interessierten in seinem Blog.
Wozu gibt es Führungskräfte? Was machen die den ganzen Tag? Im Blogbeitrag werden die Aufgaben von Führungskräften im öffentlichen Sektor beschrieben.
Weiterlesen...Die Organisationskultur des öffentlichen Sektors ermöglicht weit überwiegend eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Durch Rechtschaffenheit, Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein werden Konflikte minimiert und die Aufgaben effizienter und für alle angenehmer erledigt.
Weiterlesen...Durch die Dienstrechtsreform in Nordrhein-Westfalen gewinnt das Thema Personalentwicklung an Bedeutung. Die Behörden und Verwaltungen in NRW sind verpflichtet, Personalentwicklungskonzepte zu erstellen und fortzuentwickeln. Gemeinsam mit Dr. Sabine Seidel vom Studieninstitut Ruhr wurde erarbeitet, was Elemente eines Personalentwicklungskonzepts sein sollten und wie ein derartiges Konzept im Rahmen eines Projekts erstellt und eingeführt werden kann (ausführlich: Gourmelon & Seidel, 2017).
Weiterlesen...Studierende der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW veröffentlichen im Rehm-Verlag umfangreiche Materialien für ein Fortbildungsseminar.
Weiterlesen...Welche Arbeitsmerkmale haben Einfluss auf die Mitarbeiterbindung der Generation Y? Wie kann die Fluktuationsneigung der jüngeren Generation vermindert werden? Die Masterarbeit von Hanna Sievert liefert Antworten zu diesen Fragen.
Weiterlesen...Mit dem Test „Dark Triad of Personality at Work“ (TOP) gibt es nun ein Instrument, mit dem die berufsbezogenen Aspekte des Narzissmus, des Machiavellismus und der subklinischen Psychopathie gemessen werden können.
Weiterlesen...Praxisnah und wissenschaftlich fundiert hat die Professorin Bettina Franzke die Rolle der Interkulturellen Kompetenz im Alltag der Kommunalverwaltung beschrieben.
Weiterlesen...Eine empirische Studie ging der Frage nach, ob Lücken im Lebenslauf mit dem Berufserfolg zusammenhängen. Die Studienergebnisse weisen darauf hin, Lücken nicht als Vorauswahlkriterium zu verwenden.
Weiterlesen...Ergebnisse einer bundesweiten Befragung gewähren Einblicke in die Praxis der Personalentwicklung. In den Kommunalverwaltungen gewinnt Personalentwicklung an Bedeutung, sie muss weiter professionalisiert werden.
Weiterlesen...Komplex sind die Fälle im Lohnsteuerrecht oft - kurios bisweilen auch. Dieser Blog beleuchtet für Sie das aktuelle Geschehen und erklärt anschaulich auch komplizierteste Sachverhalte. So passt diese Seite auch bestens zum rehm Lexikon für das Lohnbüro, von dem jeder immer ein klares Ja oder Nein erwarten kann!
Mit Datum 04.04.2018 hat das BMF ein umfangreiches neues Schreiben1 zur lohnsteuerlichen Behandlung der Überlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs an Arbeitnehmer bekannt gegeben. Das Gute vorweg, dass neue BMF-Schreiben fasst u.a. die maßgeblichen BMF-Schreiben, die seit 1996 zu diesem Bereich ergangen sind, in einem zusammen und erleichtert damit der Praxis die tägliche Arbeit. Es ergänzt die maßgeblichen Regelungen des Einkommensteuergesetzes und der Lohnsteuer-Richtlinien. Viel Neues darf man hingegen nicht erwarten, wohl aber die eine oder andere Klarstellung.
Weiterlesen...Kinder kosten Geld! Bis zur Volljährigkeit kommen statistisch betrachtet rund 130.000 Euro zusammen, vom Ausfall von Einkommen der Elternteile während der Erziehungszeiten ganz zu schweigen. Ein wenig Linderung erfahren Elternpaare in den ersten Monaten der Elternzeit durch finanzielle Unterstützung des Staates in Form von Elterngeld oder ElterngeldPlus (Elterngeld). Hier gilt es gerade für nichtselbständig beschäftigte Ehepaare oder eingetragene Lebenspartnerschaften genau hinzuschauen und ihren kleinen „Wettbewerbsvorteil“ gegenüber Ledigen und selbständig tätigen Eltern zu nutzen. Durch rechtzeitigen Steuerklassenwechsel, können sie Einfluss auf die Höhe des Elterngelds nehmen. Allerdings gilt es, wie der Streitfall 3 K 887/16 vor dem FG Köln (Urteil vom 25.10.2016) zeigt, einen Wechsel der Steuerklassen mit Bedacht vorzunehmen.
Weiterlesen...In meinem Blog-Beitrag vom 27.11.2017 „Steuerliche Auswirkungen des Projekts „Wohnen für Hilfe“, habe ich bereits kritisch auf die aktuellen steuerlichen Auswirkungen und die damit verbundenen administrativen Hemmnisse dieses sozial geprägten, nicht kommerziellen Programms hingewiesen. Dieses Projekt steht augenscheinlich aber im Blick der neuen Bundesregierung. Wird jetzt in dem Bereich alles besser?
Weiterlesen...Der BFH, als einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes, ist die letzte Gerichtsinstanz für Streitigkeiten auf dem Gebiet des Steuerrechts (ausgenommen Strafverfahren) und des Zollrechts. Dieser letztinstanzliche Rechtsschutz ist angesichts eines immer komplizierter werdenden Steuerrechts in Deutschland ein hohes Gut und seine Entscheidungen, auch wenn sie formell nur zu Einzelfällen ergehen, auch vor dem Hintergrund der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu sehen. Aber wie ist der Verfahrensgang bei der Veröffentlichung dieser Entscheidungen und wie setzt die FinVerw diese Entscheidungen um?
Weiterlesen...Will man gegen einen Steuerbescheid oder einen Bescheid der Familienkasse Einspruch einlegen, ist dieser innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes einzulegen. Was aber, wenn man diese Einspruchsfrist versäumt hat? Verfahrensrechtlich ist es nach Ablauf der Einspruchsfrist jedenfalls unter bestimmten Voraussetzungen möglich, in den Stand vor Ablauf der Einspruchsfrist zurückversetzt zu werden. Allerdings nur dann, wenn der Einspruchsführer ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist gehindert war. Über einen besonderen Fall bei Ehegatten hatte zuletzt das FG Berlin-Brandenburg zu entscheiden.
Weiterlesen...Der Verlust der Arbeitskraft ist ein hohes Risiko. Das Leben ändert sich schlagartig. Unabhängig von den körperlichen und/oder seelischen Beeinträchtigungen laufen z. B. finanzielle Verpflichtungen, die man eingegangen ist, weiter und wollen bedient werden. Ist die Erwerbsunfähigkeit durch einen Behandlungsfehler eines Arztes eingetreten, muss die Versicherung des Arztes für das Schmerzensgeld und die Entschädigungen für den Verdienstausfall und die Mehraufwendungen während der Krankheit eintreten. Soweit so gut, aber müssen bei den Entschädigungsleistungen auch steuerliche Aspekte berücksichtigt werden?
Weiterlesen...…es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen sollte? Alles erst einmal im Konjunktiv geschrieben, denn die Fortsetzung der großen Koalition hängt – wie bekannt – vom Votum der SPD-Mitglieder ab. Sie entscheiden, auch unter Beachtung dessen, worauf sich die Verhandlungsführer der CDU/CSU und der SPD in einem Koalitionsvertrag geeinigt haben, über die Neuauflage der großen Koalition.
Weiterlesen...Die Überlassung eines betrieblichen PKW‘s durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung führt zu einer Bereicherung des Arbeitnehmers und damit zum Zufluss von Arbeitslohn. Die Höhe der Bereicherung kann entweder mit der 1 %-Bruttolistenpreisregelung oder mit der Fahrtenbuchmethode ermittelt werden. Soll die Höhe des Arbeitslohns nicht nach der 1 %-Bruttolistenpreisregelung ermittelt werden, muss der Arbeitnehmer ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch führen.
Weiterlesen...Arbeitgeber haben das Recht, an das für sie zuständige Finanzamt eine Anfrage zu richten und eine Auskunft darüber einzuholen, ob und inwieweit bei einem bestimmten Sachverhalt die Vorschriften über die Lohnsteuer anzuwenden sind. Das gleiche Recht steht aber auch dem Arbeitnehmer zu; auch hier ist das für den Arbeitgeber zuständige Finanzamt der Ansprechpartner. Die auf eine solche Anfrage vom Finanzamt zu erteilende Auskunft wird als Anrufungsauskunft bezeichnet. Die Spielregeln eines solchen Auskunftsersuchens hat die FinVerw aufgrund von in den letzten Jahren hierzu ergangener höchstrichterlicher Rechtsprechung aktualisiert und mit Schreiben vom 12. Dezember 2017 bekannt gegeben.
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