Erklärung des No Hate Speech Movements Deutschland
„Nicht wegschauen, sondern aktiv und solidarisch sein“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die das Bündnis aus Zivilgesellschaft und Politik am Montag (22. Juli) veröffentlicht. Die Bewegung, die unter anderem durch den Deutschen Journalisten-Verband, die Amadeu Antonio Stiftung und die Autorin Anne Wizorek unterstützt wird, kritisiert den bisherigen Fokus der Bemühungen gegen Hassrede: „Wenn es um Hass im Netz geht, stehen allzu oft die Täter*innen im Vordergrund.“
Das Bündnis fordert, Betroffenen mit „digitaler Zivilcourage“ Solidarität zu zeigen – zum Beispiel, indem User*innen in Kommentarspalten sozialer Medien widersprechen. Die Initiative, die der Verein Neue deutsche Medienmacher*innen koordiniert, fordert zudem „Beratungs- und Informationsangebote, Gesetze und deren Durchsetzung“. Die Bewegung verweist in diesem Zusammenhang auf ein Online-Angebot der Neuen deutschen Medienmacher*innen: Der Helpdesk auf der Vereinsseite soll schnelle Hilfe bei Hassrede im Netz bieten.
Kommentar mit Entscheidungssammlung, Kommentierung z. Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz u. z. Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung
Kommentar zu den arbeits- und dienstrechtlichen Regelungen einschließlich Kommentierung des Entgelttransparenzgesetzes
