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Fast acht Millionen Menschen in Deutschland erhalten Mindestsicherung

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Zum Jahresende 2016 erhielten in Deutschland knapp 7,9 Millionen Menschen soziale Mindestsicherungsleistungen.

Leichter Rückgang gegenüber 2015

 

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 1,6 % weniger Empfängerinnen und Empfänger als Ende 2015. Damals hatten knapp 8,0 Millionen Menschen soziale Mindestsicherungsleistungen erhalten

 

Leistungen im Einzelnen

 

Die Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme sind finanzielle Hilden des Staates, die zur Sicherung des grundlegenden Lebensunterhalts dienen. Dazu zählen folgende Leistungen:

 

  • Knapp 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“; sog. Hartz IV). Gegenüber dem Vorjahr stieg damit die Zahl der Regelleistungsberechtigten um 2,3 %.
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII „Sozialhilfe“ erhielten gut 1,0 Millionen Menschen. Die Anzahl ging damit gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % zurück.

  • Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bekamen rund 728 000 Menschen. Dies entspricht einem Rückgang von 25,3 %. Der Rückgang beruht insbesondere auf der hohen Zahl abgeschlossener bzw. entschiedener Asylverfahren. Die betroffenen Personen erfüllen nicht mehr die Leistungsvoraussetzungen des AsylbLG.

  • Rund 133 000 Menschen bezogen Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII „Sozialhilfe“. Gegenüber dem Vorjahr sank deren Anzahl um 2,7 %.

 

Quelle: Pressemitteilung Destatis Nr. 429 vom 29.11.2017

 

Bernhard Faber

Richter am Arbeitsgericht Augsburg a. D.

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