Flüchtlingsbewegung wirkt am Arbeitsmarkt
Die Integrationskurse wurden seit Oktober 2015 auch für Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive geöffnet. In diesem Jahr werden bis zu 450.000 Teilnehmer an den Kursen erwartet.
Zudem hat die Bundesregierung die aus Bundesmitteln finanzierte berufsbezogene Deutschsprachförderung eingeführt. Sie baut auf den Integrationskursen auf und besteht aus verschiedenen Modulen. Der Spracherwerb kann besser mit Ausbildung und Beschäftigung verzahnt werden. Für dieses Jahr werden etwa 100.000 Teilnehmer prognostiziert. 179 Millionen Euro stellt der Bund dafür in diesem Jahr zur Verfügung.
Vorrangprüfung ausgesetzt
Damit Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive leichter eine Arbeit aufnehmen können, wird die Vorrangprüfung in 133 von insgesamt 156 Agenturbezirken der Bundesagentur für Arbeit (BA) für drei Jahre ausgesetzt.
Junge Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive und andere Schutzsuchende sollen möglichst eine qualifizierte Berufsausbildung absolvieren. Um ihnen dies zu erleichtern, wird die Ausbildungsförderung für sie weiter geöffnet.
Auszubildende erhalten eine Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung. Für weitere sechs Monate nach erfolgreichem Abschluss erhalten sie eine Duldung zur Arbeitssuche. Für eine anschließende Beschäftigung wird ein Aufenthaltsrecht für zwei Jahre erteilt.
Zudem wird mit dem Programm KompAS (Kompetenzfeststellung, frühzeitige Aktivierung und Spracherwerb) das Sprache Lernen mit Berufspraxis verzahnt.
100.000 Angebote zum Einstieg in die Arbeitswelt
Damit Flüchtlinge schon während des Asylverfahrens in Kontakt mit der deutschen Arbeitswelt kommen, werden jährlich 100.000 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen eingerichtet. Für diese zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten stellt der Bund bis 2020 jährlich 300 Millionen Euro bereit.
Im Juli 2016 waren 322.000 geflüchtete Menschen arbeitssuchend gemeldet, davon 141.000 arbeitslos. 84 Prozent der arbeitssuchenden Flüchtlinge stammen aus einem der acht zugangsstärksten Herkunftsländer: Syrien, Irak, Afghanistan, Iran, Eritrea, Pakistan, Nigeria und Somalia. Das belegen die aktuellen Zahlen der BA aus dem Juli.
Eine belastbare statistische Abbildung von Flüchtlingen, die bei Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldet sind, ist der BA seit Juni 2016 möglich. Als „Personen im Kontext von Fluchtmigration“ werden Asylbewerber, anerkannte Schutzberechtigte und geduldete Ausländer gezählt. Monatsaktuelle Zahlen sind im „Migrationsmonitor Arbeitsmarkt“ auf den Statistikseiten der BA zu finden. Auswirkungen der Fluchtmigration auf den Arbeitsmarkt können mit der neuen Berichterstattung besser erfasst und ausgewertet werden.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat im ersten Halbjahr 2016 über mehr als 280.000 Asylanträge entschieden: ein Plus von 148,3 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2015. Mit steigenden Anerkennungszahlen rückt die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in den Fokus.
Quelle: Internetartikel der Bundesregierung vom 17.8.2016
Bernhard Faber
Richter am Arbeitsgericht Augsburg a. D.
