Gestaltung des demografischen Wandels
Ausgangspunkt der Analyse der Bundesregierung ist eine aktuelle Einschätzung der demografischen Entwicklung in Deutschland. Danach können sich die Bevölkerung insgesamt und auch die Erwerbsbevölkerung aufgrund der Zuwanderung und der Stabilisierung der Geburtenrate deutlich stabiler entwickeln, als noch vor wenigen Jahren erwartet. Die Alterung der Bevölkerung wird dadurch aber nur geringfügig gebremst. Die damit verbundenen demografischen Herausforderungen bleiben bestehen.
Wesentliche Trends im Blick
Die Demografiebilanz stellt in 13 Politikfeldern Trends vor, die für das Thema Demografie wesentlich sind – und erläutert die Maßnahmen, die die Bundesregierung ergriffen hat. Dabei geht es um Bildung, Integration, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Fachkräftesicherung, Gesundheit und Pflege, selbstbestimmtes Leben im Alter, die Förderung strukturschwacher Regionen bis hin zur Sicherung solider Finanzen.
Demografie als Querschnittsthema berührt viele Politikfelder. Für die Maßnahmen gibt es daher sowohl demografiepolitische als auch weitere fachpolitische Begründungen.
Die Bilanz knüpft an die Demografiestrategie der Bundesregierung an. Diese wurde 2012 beschlossen und 2015 weiterentwickelt. Die Ziele der Strategie: die Stärkung des wirtschaftlichen Wachstumspotentials, die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land sowie die Gewährleistung solider Finanzen für die Handlungsfähigkeit des Staates und verlässliche soziale Sicherungssysteme.
Höhere Bildungsabschlüsse, mehr Erwerbstätige
Die Bildungspolitik hat einen höheren Stellenwert bekommen und ist ein Politikbereich mit hohen Ausgabenzuwächsen. Hier macht sich ein Trend zu höheren Bildungsabschlüssen bemerkbar.
Die Betreuungsinfrastruktur wurde ausgebaut und weitere Maßnahmen der Familienpolitik wurden umgesetzt. Damit wurden bessere Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie auch für die Erfüllung von Kinderwünschen geschaffen.
Das Bild der „gewonnenen Lebensjahre“ prägt zunehmend das Alter. Eingang in die Arbeitswelt findet auch die Perspektive eines längeren Arbeitens und die Ausgestaltung der sozialen Sicherungssysteme.
Diese beiden letzten Punkte sind – neben einer guten wirtschaftlichen Lage und dem Zuzug von qualifizierten Arbeitskräften – mit ein Grund für die steigende Erwerbstätigenquote.
Herausforderungen künftig nicht geringer
Die Herausforderungen des demografischen Wandels bleiben nicht nur aktuell bestehen, sie werden künftig noch an Bedeutung gewinnen. Wenn die geburtenstarken Jahrgänge – die sogenannten Baby-Boomer – ab Mitte der 2020er Jahre in Rente gehen, wird sich das spürbarer als bislang auf die Arbeits- und Lebenswelten aller Menschen in Deutschland auswirken.
Die Gestaltung des demografischen Wandels kann nur gelingen, wenn alle staatlichen Ebenen, Wirtschaft, Sozialpartner und gesellschaftlichen Akteure einschließlich der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zusammenwirken. Die Bundesregierung wird daher die Zusammenarbeit mit anderen gesellschaftlichen Akteuren fortsetzen und verstärken sowie die Aktivitäten der einzelnen Ressorts weiter verzahnen.
Um ihre demografiepolitischen Ziele zu erreichen, geht die Bundesregierung mehrgleisig vor. Sie stärkt mit der Demografiestrategie zum einen die Zusammenarbeit der Bundesressorts. Zum anderen hat sie seit 2012 einen Dialogprozess in zehn Arbeitsgruppen mit Vertreterinnen und Vertretern aller staatlichen Ebenen, der Wirtschaft, den Sozialpartnern, den Verbänden, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft (sog. Gestaltungspartner) geführt.
Auf dem 3. Demografiegipfel am 16. März 2017 ist der Austausch der Bundesregierung mit den Gestaltungspartnern über die Fortschritte in der Demografiepolitik vorgesehen.
Quelle: Internetartikel der Bundesregierung vom 1.2.2017
Bernhard Faber
Richter am Arbeitsgericht Augsburg a. D.
