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Mindestlohn – Vergütung von Bereitschaftszeiten

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BAG vom 11.10.2017 – 5 AZR 591/16: Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zum Thema Mindestlohn und Vergütung von Bereitschaftszeiten bestätigt.

Orientierungssätze

 

  1. Bereitschaftszeit ist mit dem gesetzlichen Mindestlohn zu vergüten.

  2. Leistet der Arbeitnehmer Vollarbeit und Bereitschaftsdienst, ist der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn erfüllt, wenn er für die in einem Kalendermonat erbrachte Arbeit – einschließlich der Bereitschaft – mindestens eine Bruttovergütung erhält, die das Produkt der Gesamtstunden mit dem gesetzlichen Mindestlohn nicht unterschreitet.

 

Auf die vollständige Urteilsbegründung wird verwiesen.

 

BAG vom 11.10.2017 – 5 AZR 591/16 –

 

Bernhard Faber

Richter am Arbeitsgericht Augsburg a. D.

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